Kürzen für Leipzig

Auf 5% des Leipziger Kulturetats sollten die Fördermittel für die Freie Szene bis zum Jahr 2013 angehoben werden. Dieser Forderung der Initiative Leipzig + Kultur hatte auch der Stadtrat im September 2008 zugestimmt und eine schrittweise Erhöhung der finanziellen Unterstützung für freie Kulturprojekte beschlossen (siehe FA! #31). Ende gut, alles gut, könnte mensch meinen.

Aber das Leipziger Kulturdezernat verfolgt offensichtlich andere Ziele. Einer von Leipzig + Kultur herausgegebenen Pressemitteilung (1) zufolge plant das Amt für 2010 eine Kürzung der Fördergelder, ohne dies allerdings offen zuzugeben. Im Gegenteil soll „die reale Kürzung verschleiert und durch Haushaltstricks als Erhöhung dargestellt“ werden, wie die Initiative schreibt. So würden sechs Einrichtungen, die mit einer eigenen Haushaltsstelle schon gesondert im Leipziger Verwaltungshaushalt auftauchen, in die Berechnung mit einbezogen. Dazu zählen u.a. der Freundeskreis Gohliser Schlösschen e.V. und der Bürgerkomitee Leipzig e.V. (der Trägerverein des Stasi-Museums in der „Runden Ecke“). Auch das Forum Thomanum wird vom Kulturdezernat in seinem Plan zur Fördermittelverteilung als Teil der Freien Szene angeführt. Der Forum Thomanum e.V. hat es sich zum Ziel gesetzt, in Leipzig ein „international ausgerichtetes Bildungszentrum“ aufzubauen, „das sich um den Thomanerchor und die Thomasschule gruppiert“ (2). Unter der Hand plant das Kulturdezernat also eine Umverteilung von Geldern zu Ungunsten der Freien Szene.

Die Empörung von Leipzig + Kultur ist unter diesen Umständen durchaus berechtigt. Leider fragt mensch sich nicht, warum das Kulturdezernat zu solchen Manövern greift. Stattdessen sorgt sich die Initiative in ihrer Pressemitteilung wieder mal um den Wirtschaftsstandort Leipzig. Dem soll auch die 5%-Regelung dienen: „Geht es der Stadt wirtschaftlich gut, so fallen die Zuschüsse für unsere Arbeit höher aus. In schwierigen Zeiten können die Fördermittel sinken.“ Leider denkt das Kulturdezernat nicht daran, soviel Bescheidenheit zu honorieren. Der Standortlogik ist mensch schließlich auch dort verpflichtet. Eben darum will man ja der Freien Szene die Mittel kürzen. Eine rege Sub- und Soziokultur mag für die Lebensqualität vor Ort unentbehrlich sein – für den Standort ist die Hochkultur bedeutend wichtiger. Das Kulturdezernat meint einfach, das Geld sei besser in prestigeträchtigen Projekten angelegt, mit denen sich die Stadt nach außen präsentieren und Touristen anlocken kann. Es wäre an der Zeit, dass auch die Freie Szene das begreift, anstatt hilflos die Argumente ihrer „Gegner_innen“ nachzubeten.

(justus)

 

(1) www.fuenf-fuer-leipzig.de/die-zukunftskampagne/aktuelles/vom/datum/2010/02/02/verwaltung-will-2010-bei-freier-kulturszene-kuerzen/

(2) www.forum-thomanum.de/geschichte.html

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