Archiv der Kategorie: Feierabend! #05

D.I.Y.-Revolutionscamp

Theorie, Direct Action und Anders Leben auf der Burg Lutter vom 14.04.-21.04.2003

Beim D.I.Y. -Revolutionscamp handelt es sich einfach gesagt um eine ,,Fortbildung“ für Linksradikale. Es geht darum Wissen zu vermitteln und Erfahrungen weiterzugeben, um Spezialisierung aufzubrechen und mehr Menschen eine breitere Handlungsfähigkeit zu ermöglichen. Darüber hinaus ist das Treffen eine Chance, sich zu vernetzen und die Isolation von Aktionsgruppen und Einzelpersonen zu überwinden. Ein wesentliches Konzept des Camps ist es, die Zersplitterung unseres Alltags zu überwinden und Theorie, politischer Praxis und Leben als eine Einheit zu begreifen.

Wir möchten ein Grundgerüst mit vorbereiteten Themen, Kulturprogramm und Infrastruktur stellen, das genügend Freiraum für selbstorganisierte Workshops, AK’s und Diskussionen bietet. Der generelle Charakter des Camps basiert auf Selbstorganisation, d.h. bring Dich ein, statt einfach nur zu konsumieren. Folgende Themen sind angedacht:

Theorie: Vision & Utopie, Wertkritik, Arbeitskritik, Queertheorie, bolo’bolo & Subcoma, Subsistenzperspektive, Motivationsfrage…

Direct Action: Lock-ons bauen, Tripods bauen und aufstellen, Baumklettern, Pressearbeit, Anti-Repressionsarbeit, Organisationsstrukturen und Kollektive, Bezugsgruppensysteme, Entscheidungsfindung, Hacktivism, PGP, Pink and Silver, radical cheerleadering, Theater der Unterdrückten, verstecktes Theater, Scanner und eigene Kommunikation, eigene Medien, Internet, Zeitung- und Radio machen, Layout, Aktionsvideos drehen, Subvertising, Kommunikationsguerilla, Spaßguerilla, Verwendung und Bau von Puppen für Demos und Aktionen, movement action plan (map),

Anders Leben: Bildungssyndikat, Food-coop, Tips und Tricks sich der Lohnarbeit zu entziehen, Umsonstläden, Tauschringe, Selbstverteidigung, Körperarbeit, Capoeira, Einfälle statt Abfälle, Wie senke ich meine Lebenshaltungskosten, aber nicht meine Lebensqualität, alternative Wohnformen, Bauwagenplatz, Kommunen, Subsistenzproduktion, Woher nehme ich meine Motivation und Energie?

Wenn Du zu den genannten oder nicht genannten Themen Referentln sein kannst und Lust hast, das Camp zu bereichern, dann melde Dich doch einfach bei uns. Der derzeitige Vorbereitungsstand kann über folgende Adresse abgerufen werden: www.da-camp.de.vu

Die Kontaktadresse des Camps ist: D.I.Y-Revolutionscamp
FAU
c/o Alte Münze 12
49074 Osnabrück

Aktion

Mieze sucht Mietshaus

oder: Wir basteln uns ein libertäres Zentrum…

…und wer kann so was brauchen? Eigentlich alle, die diese Zeitung lesen. Wer hat nicht schon mal dran gedacht, dass es toll wäre, ab und zu mal den Freunden und anderen einen guten Film zu zeigen, den man neulich gesehen hat? Und wieso sind die wirklich guten Bücher der Freunde und Nachbarn immer so schwer zugänglich…? Man bräuchte fast eine Bibliothek.

Ansonsten wollen wir ein Treffpunkt sein, für linke, herrschaftskritische und libertäre Menschen. Zum Diskutieren, Informieren, Austauschen, Entspannen, Träumen. Gleichzeitig soll im libertären Zentrum Raum sein, diese Ideen in die Tat umzusetzen, und auch mit Alltagsproblemen umzugehen. Praktisch heißt das, Infrastruktur selbstorganisiert bereitzustellen, Öffentlichkeit zu schaffen und herrschaftskritische Positionen zu stärken … sich gegenseitig unter die Arme greifen. Das Zentrum – es muss ja nicht gleich ein Haus sein – als Versuch „unsereiner“ Filz aus dem Fell zu bekommen.

Wer aus diesen Zeilen noch nicht recht schlau geworden ist, kann gerne nachfragen, oder (wenn´s hoffentlich bald soweit ist) mal vorbeikommen. Wer sich an der Realisierung der Idee beteiligen will, kann über die Redaktion mit uns Kontakt aufnehmen (siehe S. 27). Für alle Leute, die das Zentrum auch finanziell unterstützen wollen, haben wir an einen „Freundeskreis“ gedacht. Auf viele Schultern verteilt, ist die Last kaum zu spüren!

Lokales

Hänschen-klein, Jägerlein, lass das Schießen endlich sein!

Schon mal gefragt, warum der Militarismus wie ein Schatten durch unsere sozialen Netzwerke wandelt? Sind die Artefakte des Schrotthändlers wirklich so unwiderstehlich oder ist die Jugend einfach unfähig, vom Alter zu lernen? Stichwort: Traditionspflege. Frage: Wenn sich jährlich zu Pfingsten Reservisten aus Reichswehr, Wehrmacht und Bundeswehr im bayrischen Mittenwald versammeln, um über die guten alten Zeiten zu plaudern, ist …? Ist das das Treffen des „Kameradenkreises der Gebirgstruppe“ (KdG), zu dem immerhin mehrere tausend junge und alte Militaris pilgern. Um bei Tee und Kuchen gemeinsame Tradition zu pflegen. Kultobjekt: Im Allgemeinen die Gebirgsarmee und im Besonderen die 49. Gebirgsarmee der Wehrmacht. Die hat zwar ’ne Menge Dreck am Stecken, aber wen interessiert´s? Hauptsache die Waffen glänzen, das Hemd sitzt gerade und die Orden blinken. Ausflüge gibt´s auch: Zum Beispiel mit dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge. Dann pilgert mann über die alten Kriegspfade, sammelt hier und da ein paar Knochen toter Kameraden und summt die ewig gleichen Lieder … Ich hör ja schon auf. Wehret dem Schatten!

Was tut der Staat? Ermitteln.

Der Arbeitskreis „angreifbare Traditionspflege“? Zum diesjährigen Treffen am 7. u. 8. Juni Aktionen, Demonstration und Hearings veranstalten, wobei auch Vertreter des griechischen Nationalrats der Opferverbände und Militärhistoriker mitwirken sollen.

Und Du?

Noch ein Tipp: über angreifbare.tradition@freenet.de findest Du Genaueres zu Terminen, Treffpunkten. Ideen und Aktionen. Siehe auch: www.linkeseite.de/Texte/antifatexte/1444.htm

Aktion

Das Kaninchen und die Schlange

Die klare Gliederung des Hartz-Papiers in dreizehn „ Module“ erleichtert Einzelbetrachtungen erheblich – dafür gebührt der Kommission unser Dank als ZeitungsmacherInnen. Im folgenden nehmen wir das „Modul 3“ unter die Lupe…

Leistung für Leistung, so soll nach den Entwürfen der Hartz-Kommission und dem Willen der de facto SPD/Grüne/CDU/FDP-Regierung der neue Sozialstaat aussehen. Nicht, dass der alte so toll gewesen wär´, aber der „neue“ ist eine größere Zumutung – nicht nur für jene, die (Lohn-) Arbeit suchen und keine finden. Die neoliberale Ideologie vom Konkurrenzkampf in der besten aller Welten dient nun auch dazu, das allgemeine Risiko (in einer kapitalistischen Gesellschaft zu leben) dem Individuum aufzubürden. Die Idee der „gesunden Konkurrenz“ flankiert nicht mehr nur zur Produkionssteigerung in Betrieb und Büro, sondern auch Lohnsenkung und Entrechtung. Das „Modul 3“ der Kommission befasst sich mit den Regelungen der Zumutbarkeit bei der Vermittlung in neue Abhängigkeitsverhältnisse. Es geht dabei in erster Linie darum, persönliche Widerstände der Erwerbslosen zu überwinden. Dies soll durch die Verschärfung des unmittelbaren wirtschaftlichen und administrativen Drucks bewerkstelligt werden. So wird zum einen die Beweislast umgekehrt: Erwerbslose müssen nun dem Amt darlegen, dass ein Angebot unzumutbar ist. Zum zweiten wird dies durch eine Reihe von Änderungen allerdings schier unmöglich gemacht!

Eine Pflicht zur Mobilität – umschrieben als „Eigenleistung“ – wird allen Erwerbslosen auferlegt: Pendeln oder gar ein Umzug im Gebiet der BRD oder EU wird nach drei Monaten Arbeitslosigkeit von jungen und ledigen, nach sechs Monaten auch von familiär gebundenen Erwerbslosen gefordert. Es gilt: für einen (auch befristeten) Vollzeitarbeitsplatz ist eine Trennung des Haushalts generell zumutbar. Selbst für Teilzeitarbeit soll diese Regelung gelten, solange der erwartete Gesamtlohn die Umzugskosten übersteigt. So wird der Umzug einer alleinerziehenden Frau von Gera nach Leipzig bald keine Ausnahmeerscheinung, sondern staatlich erzwungene Normalität sein.

Unter „Mitwirkung“ verstehen wir in Zukunft die unverzügliche Meldung beim Amt, sobald eine Kündigung ausgesprochen ist … andernfalls drohen Abzüge beim Arbeitslosengeld. Und wer „Glück“ hat, wird von dort gleich weitervermittelt in eine Zeitarbeitsfirma (PSA): als zumutbar gilt vom ersten Tag an ein um 20 Prozent verminderter Lohn. Das verschärfte Vorgehen gegen Langzeitarbeitslosigkeit will es, dass nach zwölf Wochen schon ein Lohnabschlag von 30 Prozent, und nach einem halben Jahr eine Entlohnung in Höhe des Arbeitslosengeldes hingenommen werden sollen. Wer sich im Sinne der „Mitwirkung“ oder „Eigenleistung“ nicht kooperativ zeigt, wird mit Sperrzeiten und dauerhaften (!) Kürzungen bedroht, die schnell an die Existenz gehen.

Als generell zumutbar gilt dementsprechend auch die Vermittlung in Personal-Service-Agenturen und Zeitarbeitsfirmen (siehe Kasten), Unterqualifizierung und Neuerschließung von Berufsfeldern sind nicht ausgeschlossen. Affront sondergleichen aber – und hier zeigt sich deutlich, wo der Sozialstaat steht – ist eine kleine Klausel: führen „verhaltens- oder personenbedingte Gründe“ in der PSA zur Kündigung, folgt dem eine Kürzung oder gar Sperre des Arbeitslosengeldes! Viel Phantasie ist nicht nötig, um sich auszumalen, wie Arbeit„geber“ auf Lohnforderungen, Auffälligkeiten oder auch gewerkschaftliches Engagement reagieren werden. Überhaupt zielt das gesamte Konzept nicht nur auf eine allgemeine Senkung des Lohnniveaus, sondern auch auf das Brechen des Individuums – klar, ohne Willen. gibt es auch keine Forderungen und keine Widerstände mehr.

Insgesamt zeigt sich eine nicht geringe Widersprüchlichkeit: einerseits werden „Eigenleistungen“ und Engagement bei der Arbeitssuche verlangt, als handele es sich dabei um ein besonders rares Gut und allgemeines Ideal; andererseits werden harsche Sanktionen angedroht für den Fall, dass jemand nicht nach Lohnarbeit strebe. Von einer Freiheit der Berufswahl ist kein Wörtchen mehr zu lesen …

Nun ist der gefängnisartige Charakter des Lohnsystems keine Neuerung eines VW-Managers. Der Hartz-Kommission verdanken wir nur, dass Zwänge uns weniger geschminkt vor Augen treten. Die Regierung und ihre „Experten“ glauben wohl, dass wir uns dies bieten – und uns einschüchtern lassen. Nur wenn wir verängstigt sind, uns nicht zu rühren wagen, kann das vorgeschlagene Konzept „Erfolg“ haben. Wollen wir dem etwas entgegen setzen, müssen wir unsere Isolierung untereinander durchbrechen und über unsere Ängste sprechen … ohne wie das Kaninchen vor der Schlange zu erstarren. Denn gemeinsam können wir auch konkrete Zwangsmaßnahmen abwehren … Solidarity forever!

A.E.

Denkbar wäre zum Beispiel auch folgendes Szenario:

Anja Schmidt , 25 Jahre, Fleischverkäuferin, 1000 Euro Nettolohn, wird zum 31. Januar 2004 von ihrem Kaufhaus entlassen. Sie muss sich am Tag, an dem sie ihre Kündigung bekommen hat beim Arbeitsamt melden, meldet sie sich erst später muss sie nach den neuen Hartz-Gesetzen mit einer Kürzung ihres Geldes rechnen.

Anja Schmidt erhält ein Arbeitslosengeld von 610 Euro. Das JobCenter (vormals Arbeitsamt) steckt sie nach einem Monat in eine Leiharbeitsfirma, umgetauft in „PSA“. Die wird von der bekannten und beliebten Firma Randstadt betrieben.

Die PSA verleiht sie sofort zurück an ihr Kaufhaus. Das ist jetzt erlaubt. Sechs Wochen muss sie zur Probe für ihr Arbeitslosengeld arbeiten. Danach macht sie ihren alten Job für 800 Euro, also 20% weniger. Diesen Tarif hat ver.di mit Randstadt gemacht. Da ihre Warmmiete 400 Euro beträgt bleiben ihr zum süßen Leben noch 400 Euro übrig.

Anja Schmidt ist empört. Doch das JobCenter droht ihr mit 12 Wochen Sperrzeit, wenn sie die Leiharbeit nicht annimmt.

Kapitalismus / Im Prinzip / Ohne Klassen

Im letzten Feierabend! wurde ein Artikel über Klassen („Wieder – immer noch weben“) veröffentlicht, der mich zu einer Erwiderung reizte. Schließlich hat eine Rubrik wie Theorie & Praxis auch viel mit Diskussion zu tun.

 

Um kurz zu rekapitulieren: Der genannte Artikel kam zu der Feststellung, dass sowohl die Einteilung in Besitz-, Erwerbs- und soziale Klassen hinfällig wird, aber über die Stellung im Produktionsprozess als „reine“ (abstrakte) Klassen bestimmbar seien. Im Folgenden meine Sicht der Dinge. die die Sinnhaftigkeit der Klassenanalyse an sich in Frage stellt. Ich denke, dass nicht die Klassen Basis politischen Analysierens und Handelns sein können, sondern die kapitalistischen Prinzipien, auf die ich dann noch näher eingehe, sinnvolle Grundlage sind. (Dieser Artikel ist auch ohne Kenntnis des Artikels in Ausgabe #4 verständlich. Dieser befindet sich für die, die es genauer wissen wollen, hier.)

Ich stimme zu, dass beim Übergang von der Feudal- in die kapitalistische Gesellschaft, die Klasseneinteilung weitergegeben wurde, da sie zum Einen sozialisiert und normal war und zum Anderen natürlich nur derjenige investieren kann, der nach dem Erhalt des eigenen Lebens, noch Geld zum investieren übrig hat, und mensch natürlich nie aus dem Dreck rauskommt, wenn der Arbeitslohn gerade mal so reicht, sich und die Angehörigen über Wasser zu halten.

Wichtiger Aspekt dieses Übergangs ist, dass die Arbeit erst einmal anerzogen werden musste. Viele Menschen zogen mangels Perspektive im ländlichen Raum in die Städte oder wurden, wenn sie keine Lust hatten ihr Land mit der Fabrik zu tauschen, auch mal gewaltsam von dort in die Fabriken getrieben. Es wurden Arbeitshäuser eingerichtet, in denen sie lernen mussten, dass Arbeit nichts mit ihren eigenen Bedürfnissen zu tun hat.

So gab es Menschen, die keinen Besitz hatten und nichts als ihre Arbeitskraft zum Verkauf anbieten konnten und Menschen, denen Fabriken, Handelskompagnien etc. gehörten, die durch die zunehmende Industrialisierung und die Ausbeutung der Kolonien an Geld und Einfluss gewannen. Wenn mensch sich das Massenelend in dieser Zeit anschaut, dann bot es sich an, die kapitalistische Gesellschaft am besten durch den Klassenbegriff, oder gar durch den Klassenantagonismus zu erklären. Dieses Verständnis blieb auch für Generationen von Linken, ob mit dem Selbstverständnis als Kommunisten, Anarchisten oder Autonome (man verzeihe mir die argumentationsbedingte Vereinfachung) dominantes Erklärungsmodell.

Karl Marx hat in seinem Werk sowohl Klassenpositionen vertreten, wie auch die Grundlage für die Analyse der kapitalistischen Ökonomie gelegt. Er hat sozusagen hinter die Klassengesellschaft geschaut und zentrale Kategorien der kapitalistischen Produktionsweise, wie Wert, Warenfetisch und Kapitalakkumulation erforscht. Daraus ist auch eine eigene neomarxistische Theorieströmung hervorgegangen: die Wertkritik. Ich werde nicht wertkritisch, sondern mit eigenen Begriffen argumentieren.

Bei der Analyse kapitalistischer Vergesellschaftung fallen bestimmte Grundprinzipien ins Auge: die permanente Gewinnmaximierung als Selbstzweck, das betriebswirtschaftliche Denken, die Expansionsbestrebungen, bewusstloses Wachstum um jeden Preis, die Teilung in Arbeit und Freizeit zur Reproduktion, um den nächsten Arbeitstag (des Arbeiters wie Managers) ertragen zu können. Ganz wichtig ist der Prozess, der immer weitere gesellschaftliche und geographische Bereiche der kapitalistischen Logik unterzieht. Diese Logik umfasst, neben dem oben genanntem, den Druck der Selektion auf den Einzelnen, sich auf sich selbst gestellt in der Konkurrenz zu behaupten. Dies übt einen immensen Druck aus, Leistung zu erbringen.

Arbeit

Unter Arbeit verstehe ich eine durchrationalisierte, von den eigenen Bedürfnissen und Sehnsüchten entfremdete menschliche Tätigkeit. Es ist sinnvoll hier nicht den Begriff der Lohnarbeit zu verwenden, da die Entfremdung nicht nur auf die klassischen Arbeiter zutrifft. Nebenbei gesagt, macht die Gleichsetzung von Arbeit und Lohnarbeit nur dann Sinn, wenn mensch die Entfremdung auf die Lohnarbeitenden beschränkt und zum Beispiel die ganze Schar der Selbständigen ausschließt.

Dadurch werden den die Posten verteilt und die Hierarchien ermittelt. Diese Prinzipien sind die Basis für Einkommens- und Statusverteilung in der kapitalistischen Ökonomie mit ihrer bürgerlichen Gesellschaft.

Im 18./19. und 20. Jahrhundert brachten diese Prinzipien Klassen hervor bzw. übertrugen sich die Klassen der Feudalgesellschaft auf die entstehende kapitalistische Ordnung. Heutzutage bräuchte es einige Verrenkungen mit Klassen zu operieren.

Meines Erachtens ist es nicht möglich theoretische Klassen aufzumachen. Ich verstehe unter Klassen gesellschaftliche Bereiche in denen sich die Lebensbedingungen der Menschen so unterscheiden, dass sie in sich geschlossen bzw. nur mit wenigen Übergängen versehen sind. Von Klassen zu reden, hat nur Sinn, wenn sie gesellschaftlich auszumachen sind. Der Kapitalismus basiert nicht auf Klassen, sondern er kann Klassen hervorbringen.

Eine Klasse bedeutet annähernd gleiche soziale Lebenslagen, die ähnliche Interessen hervorbringen und auch als Klassenbewusstsein bezeichnet werden können. Dieses lässt sich nicht fordern, es ist da oder nicht. Die An- oder Abwesenheit eines solchen Bewusstseins ist Indikator für die Existenz von Klassen. Da hilft es auch nicht vorzurechnen, dass es besser wäre eins zu haben.

Auch der Organisierungsgrad der Arbeiter in Gewerkschaften ist ein Indikator. Während es Zeiten gab, in denen es eine schlagkräftige reformorientierte und eine relativ starke revolutionäre Arbeiterbewegung gab, ist der DGB heutzutage in der permanenten Krise, weil sich die Lebens- und Interessenlagen dermaßen stark ausdifferenziert haben, dass sich der DGB in der Gefahr sieht, seine Legitimität zu verlieren. Die einzige, sich noch revolutionär nennende anarchosyndikalistische Freie ArbeiterInnen-Union, scheint hoffnungslos marginalisiert. Dies liegt meines Erachtens unter Anderem an ihrer Unfähigkeit gesellschaftliche Veränderungen aufzugreifen, der Slogan „No War but Class War“ (Kein Krieg aber Klassenkrieg) auf einer Friedensdemonstration in Münster macht es deutlich. Diese Unflexibilität ist umso trauriger, da eine basisdemokratische Gewerkschaft für den Weg in eine selbstorganisierte Gesellschaft wünschenswert wäre. Eine Gewerkschaft, in der sich Menschen anhand ihrer sie prägenden Funktionen organisieren, um sich von diesen zu emanzipieren.

Der Wegfall der Klassen und seines Begriffsinstrumentariums ist kein Verlust, er öffnet den Blick auf die grundlegenden Prinzipien des Kapitalismus, in dem alles zur Ware und vermarktet wird, ob Mensch, Tier, Nahrung oder Lebensweisen, in dem die Menschen Humankapital sind, die sich auf dem Arbeitsmarkt selbst und möglichst gewinnbringend verwerten lassen sollen (dies wird anhand der Ich-AG besonders deutlich), in dem die Unternehmer der Marktkonkurrenz unterworfen sind und rationalisieren, entlassen und Produktionsstätten und Filialen schließen müssen, um nicht unterzugehen.

Dies damit zu erklären, „dass es schließlich Menschen mit Bewusstsein und Interesse sind, die derlei Prozesse tragen“, scheint mir zu kurz gegriffen, sind Bewusstsein und Interesse doch nicht einfach so aus dem Nichts da, sondern entstehen durch das lebenslange Wechselspiel von Sozialisation und Zwang. Um dies zu veranschaulichen: Die Konkurrenz ist bereits in den Schulnoten sichtbar, der Leistungsdruck setzt ein, weil diese Noten über die Versetzung entscheiden und die Eltern Druck ausüben, damit das Kind diese Versetzung schafft. In der Universität wird geübt, die Zwänge von Studien- und Prüfungsordnung weitestgehend freiwillig zu erfüllen um die Selektion durch Scheine und Prüfungen zu überstehen. Nach einer solchen 20jährigen Rosskur ist das bürgerliche Individuum bereit für den Arbeitsmarkt, bereit so zu funktionieren wie es das gelernt und im eigenen Umfeld erlebt hat. Wenn nicht, muss mensch sich Nischen suchen, sei es im negativen Fall das Obdachlosenheim und die Parkbank, oder im positiven Fall, eine Künstlernische, das Vagabundieren um die Welt oder einen sozialen Bereich, in dem sie oder er mit geringen Lebenshaltungskosten weniger mit Zwängen belastet ist.

Dass Menschen, die arbeiten wollen, in eine Sinnkrise stürzen, wenn sie niemand haben will, ist dem Arbeitsethos geschuldet, der dem Leben ohne Arbeit den Sinn abspricht. Dass nicht genügend Arbeit für alle da ist, liegt daran, dass sie nicht gebraucht wird. Trotzdem werden die Menschen bestraft, die keine Arbeit bekommen oder keine wollen, denn was würde passieren, wenn die Menschen sich von den kapitalistischen Prinzipien emanzipieren würden? Was würde passieren, wenn Manager oder Bauarbeiterin, Arbeitslose oder Künstler, Studentin oder Professor sagen würden: „Kein Bock mehr, mich permanent zu verbiegen und Zwängen unterzuordnen, die mich kaputt machen. Ich möchte mein Leben selbst bestimmen!“

kater francis murr

Berlinale Friedensdemo

„500.000 Teilnehmerinnen“ – eine runde Sache, die Medien waren sich einig. Wer am 15.02. unter den Linden war, weiß wie unvorstellbar diese Zahl ist und dennoch keine Rolle spielte, im vierfachen Sinne:

1. Weil eine eintägig-eindimensionale Massendemonstration ohne soziale Breitenwirkung schlimmstenfalls überhaupt keine Wirkung auf politische Entscheidungen ausübt, tendenziell immer zu klein ist …

2. Weil jeder Einzelne in einer Massendemonstration oft nur dabei ist. an ihrem Gehalt als Ganzem nicht notwendig teilhat. weder Anfang, Ende noch Dynamik und Verlauf der Demo im Gesamten kennt. Die Wahrnehmung des Einzelnen ist hier immer partiell und lokal …

3. Weil viele Demonstranten diese lokale Position und partielle Teilhabemöglichkeit nicht produktiv nutzen, durch kreative Aktionen eben jenen Gehalt durch den konkret eigenen zu bereichern und dadurch soziale Wirkung zu entfalten …

4. Und weil die Berliner Friedensdemonstration als Einmal-Spektakel, die Idee des friedlichen Miteinanders zu feiern, eher an einen Trauermarsch zu Ehren eines totgeglaubten Idealismus erinnerte …

Ich frage mich also, warum an diesem weltweiten Aktionstag Zahlen eine so große Rolle spielten, obwohl sie keinerlei Relevanz hatten und haben, warum massenhafte Versammlung immer gleich massenhaft Druck bedeuten soll, und warum der/die demokratische Demonstrant/in scheinbar nicht begreift, dass es nicht nur gilt, seinen Idealismus plakativ zu demonstrieren, sondern vor allen Dingen, ihn auch zu leben!

clov

Never stop dreaming

Eine „Fragestunde“ mit der Friedensbewegung

Eins vorneweg, ich werde das was ich Ihnen sage, nicht danach, entscheiden, was Sie hören wollen. Viel zu sehr beschneidet sich die Linke in ihren Möglichkeiten, wenn sie sich auf die Masse fixiert oder in einen linken aktivistischen Agitationspopulismus verfällt. Die Friedensdemo in Leipzig ist ein bestes Beispiel für Massenfixierung. Hauptsache es sind viele, da steigen die Teilnehmerzahlen in schwindelnde Höhen, erst zehn dann zwanzig dann dreißig- oder gar vierzigtausend und der Sprecher am Mikro bekommt fast einen Orgasmus, bei soviel an Masse vor seinen Füßen. (1)

Nachdem die Massen dann alle auf dem Augustusplatz versammelt waren, redeten attac, eine Ärzteorganisation und Sportler für den Frieden. Die Hauptfrage lautete: Warum sind wir hier? Der attac-Redner wusste das, denn zehntausende sind hier in Leipzig, weil woanders auch Zehntausende sind. Und noch besser, Millionen waren in Berlin und Rom und Paris und London weil sie wussten, dass auf anderen Kontinenten ebenfalls Millionen auf die Straße gingen. Halten Sie diese Argumentation auch für ausgemachten Blödsinn? Gehen Sie zur Demo um bei ´ner Demo mitzulatschen? Oder gehen sie aus inhaltlichen, ja aus politischen Gründen raus und zeigen ihre Meinung? Dazu später mehr.

Jetzt halten Sie sich erst mal fest: Der attac-Redner musste noch eine Frage stellen und die war so brisant, dass er sie gar nicht erst beantwortete: „Denn wer profitiert am Ende vom entfesselten Kapitalismus und den Kriegen?“ Ja wer? Die bösen Amerikaner, die die Weltherrschaft an sich reißen wollen, wie Pinky und Brain? Die transnationalen Konzerne, die die Macht übernehmen? Das Finanzkapital, dass ganze unschuldige Völker in den Abgrund reißt? Oder gar die Juden, die wie 40 % der Bundesbürger meinen, sowieso zu viel Einfluss auf das Weltgeschehen haben? (2)

Wie Sie vielleicht merken, unterstelle ich dem attac-Redner nicht, Antisemit zu sein. Er muss sich jedoch den Vorwurf gefallen lassen, durch seine Offenlassung der Antwort, oben genannten Kurzschlüssen und Ressentiments Vorschub zu leisten.

Dass bei attac nicht alles Gold ist was glänzt, zeigte die attac-Friedenstour mit Julie Fry aus den USA, der Journalistin Yvonne Ridley aus London und Alfonso De Vito, einem Aktivisten der Antiglobalisierungsbewegung aus Neapel, die auch im Januar. in Leipzig gastierte. In München setzte De Vito die Ereignisse im Warschauer Ghetto 1943 und die Massaker in den palästinensischen Flüchtlingslagern Sabra und Shatila in Beirut im Jahre 1982 gleich. Und Julie Fry bezichtigte Israel des Völkermords und beschwor den heroischen Widerstand des palästinensischen Volkes. Zum unrühmlichen Abschluss erklärte der eingeladene islamische Geistliche Mohammed Herzog bei der letzten Veranstaltung in Berlin: „In 25 Jahren werden wir erfahren, wer die Täter waren. Wenn die Amerikaner ihre Geheimbücher aufschlagen. Es sieht ja fast so aus, als ob Amerika es selbst getan hätte.“ (3)

Doch zurück zur Friedensdemo in Leipzig Warum gehen Sie montags dorthin? Die Ärzteorganisation wusste warum: Weil der zweite Golfkrieg und das Embargo tausende Menschenleben und eine intakte Infrastruktur zerstört hat. Dem stimme ich zu, doch hätte ich mir gewünscht, dass sie auch erwähnt hätten, dass Hussein Lieferungen für sich und seine Familie reserviert hat und in Luxus und ohne Probleme leben konnte, während die Menschen im Irak ums Überleben kämpften und Hussein Giftgas gegen die kurdischen Siedlungen im Norden einsetzte etc.pp.

Die Sportler wussten auch warum sie da waren, dort wo Olympia sein soll, müssen auch Friedensdemos sein. Soweit so unklar? Okay.

Doch warum gehen Sie jeden Montag auf die Straße? Wegen ’89 und den Montagsdemos, die allerorten gehypt, instrumentalisiert und mystifiziert werden? Oder gehen Sie aus Sehnsucht nach Frieden? Erstmal ein guter Grund! Aber warum waren beim Kosovokrieg und Afghanistan-Krieg nicht mehr als 500 Leute auf der Straße und jetzt sind es über 10.000? Weil es diesmal gegen die USA geht und nicht gegen die eigene Regierung? Weil es gut tut, die Staatsgewalt auf der eigenen Seite zu haben? Die Differenz der Teilnehmerzahlen ist gravierend, also kann die Friedenssehnsucht nicht ausschlaggebend sein.

Und fast zum Schluss: Warum ist eine tiefgreifendere kapitalismuskritische Position, die nicht auf Personen oder einzelne Staaten fokussiert, kaum anzutreffen? Warum beschränken sich die meisten mit dem Bild des verrückten Cowboys, der Blut mit Öl tauschen will? Zum Beispiel: Resist Leipzig tragen nach einem Augenzeugenbericht ein Transpi, auf dem eine Tankstelle in Texas der Welt das Öl abzapft. Oder ein Straßentheater, in dem der peitschenschwingende Bush den CIA und MI6 vor sich hertreibt, die wiederum UNO und Völkerrecht in Ketten halten.

Eine Frage hätte ich noch, bevor es für heute genug ist: Warum rennt jemand mit dem Schild „Heil Bush???“ mitten in der Friedensdemo rum und wird nicht wegen zwar verschämter aber nicht desto trotz Gleichsetzung Bushs mit Hitler rausgeschmissen?

Haben Sie sich die Fragen gestellt?

Haben Sie Antworten?

Dann schreiben Sie uns!

Stichwort Ich, der Krieg und Frieden

kater francis murr

(1) letzten Endes waren es laut LVZ 18.000 DemonstrantInnen, da die LVZ aber selbst für die Montagsdemos trommelt, ist wohl eher mit weniger zu rechnen.
(2) laut einer Infratest-Umfrage im Oktober 2002 www.juden.de/newsarchiv/dezember 2002/16100202.shtml
(3) mehr auf jungle-world.com/ seiten/2003/06/228.php

…und Frieden

„Es ist die Bombe!“

Egal, wo man auf der Welt landet: Coca-Cola ist schon da. Wen wundert es, dass die Ikone des American Way of Life nun auch zunehmend als Zielscheibe für Proteste gegen die US-Außenpolitik dient.

Ein Zeichen dafür sind vermehrte Boykottbestrebungen gegen westliche Marken im arabischen Raum. Während das Etablieren von einheimischen Alternativen bisher in den meisten Fällen an der Qualität der Produkte gescheitert ist, setzen nun im Nahen Osten und in den Golfstaaten Produkte wie die iranische „Zam Zam Cola“ (1) dem Umsatz von Coca Cola mittlerweile arg zu. Auch in Europa rufen nun Anti-Amerikaner den Soft-Drink-Krieg aus. Taoufik Mathlouthi, ein Franzose tunesischer Abstammung, der in Frankreich eine Radiostation für die muslimische Minderheit leitet, hatte die zündende Geschäftsidee im November letzten Jahres: Er entwickelte Mekka-Cola – ein Konkurrenzprodukt zu den amerikanischen Riesen Coca-Cola und Pepsi.

Der Firmengründer wollte seinem Sohn eine Alternative bieten, sagte er gegenüber der New York Times. Das schier unmögliche Unterfangen, den globalen, allgegenwärtigen Cola-Marken etwas entgegenzusetzen, ging auf. Mekka-Cola findet bei der muslimischen Bevölkerung reißenden Absatz. Gründe sind der wachsende Unmut gegen die Politik der Bush-Regierung, die unerwünschte Allmacht US-amerikanischer Produkte und der damit assoziierten Allgegenwart des Feindes. Die arabischen SoftDrinks spielen mittlerweile für das gute Gewissen der Durchschnittsmuslime eine große Rolle, weil es ihnen angeblich die Chance gibt, die westliche Kultur zu meiden. Endlich können auch „gute Moslems“ qualitativ gute SoftDrinks ohne schlechtes Gewissen konsumieren. Die Islamischen Cola-Krieger sagen, dass dies ein einfacher Weg für Muslime ist sich als Bestrafer von George W. Bush zu fühlen… Der größte Deal ist natürlich der jährliche Pilgerstrom nach Mekka, wo die Umsätze an Wasserflaschen und Trinkjoghurt ins astronomische gehen und Coke and Pepsi bisher immer eine große Rolle gespielt haben.

Mathlouthi liebt deutliche Worte und bringt es ziemlich deutlich auf den Punkt: „Ich bin nicht gegen die Amerikaner, sondern gegen ihre Politik, den amerikanischen Imperialismus und deren zionistischen Verbündete“. Noch deutlicher im Bezug auf Israel wird er in seiner „Mekka-Cola Missionserklärung“: „Es geht darum auf die Bedürfnisse der Weltbevölkerung einzugehen und dabei den Kampf gegen den Amerikanischen Imperialismus und den Faschismus dieses zionistischen Gebildes zu unterstützen“.

Wie der bekannteste Zam-Zam-Werbespot aussieht, ist vorhersehbar: Du warst in Dorf Harlot unterwegs und nun ist es Zeit für eine Erfrischung – an einem israelischen Bus Stop wartet ein nicht ganz originalgetreuer ZamZam-Mujahadeen (macht den Mantel auf, Zam Zam Flaschen rundherum an seinem Gürtel) – „Es ist die Bombe!“ Sie wollen ihren Gegner mit den eigenen Waffen schlagen: Die „Mekka-Cola“ schmeckt angeblich genau so wie Coke und trägt ein ähnlich rotes Label mit der schwungvollen weißen Welle, wie das US-Original. Ein Coca-Cola-Sprecher erklärte gegenüber der New York Times, die Anwälte des Konzerns seien sich der Ähnlichkeiten zwischen beiden Marken bewusst, man plane seines Wissens aber keine rechtlichen Schritte gegen Mekka-Cola – auch wenn der Coke-Boykott finanziell schon spürbar sei.

In Frankreich werden beide Limonaden zum gleichen Preis verkauft. 10 % des Verkaufspreises gehen dabei an einen Unterstützungsfonds für palästinische Kinder, weitere 10 % an lokale Hilfsorganisationen.

Südafrika, ist angeblich daran interessiert, diese 10 % aus dem Verkauf von Mekka-Cola in eine AIDS-Hilfe für Kinder zu stecken. Das Konzept mit dem Slogan: „Trink nicht wie ein Idiot, trink mit Engagement!“ scheint überzeugend.

Bereits im Dezember habe die Firma des 46-Jährigen über eine Million Flaschen ausgeliefert. Nachdem in Frankreich schließlich sogar die große Supermarktkette Auchan Mekka-Cola in ihre Regale stellte, gingen nun auch Aufträge aus Großbritannien, Belgien, Deutschland und sogar den USA ein. Ein Krieg im Irak würde den Verkauf noch weiter begünstigen, spekuliert der Geschäftsmann im Bericht der NY Times. Die Verkaufszahlen von Mekka-Cola sind laut Times so gut, dass der Franzose bereits neue Geschmacksrichtungen wie „Zitrone“ und „Kaffee“ entwickelt hat, die er ab Januar vertreiben will. Er plant sogar ein Schnellrestaurant im Stil der US-Kette Kentucky Fried Chicken, das er Hallal Fried Chicken bzw. HFC nennen will. Im März sollen in Ägypten die ersten frittierten Hühnchen über den Ladentisch gehen. Ob sich das Erfolgsrezept des findigen Familienvaters auch auf den Food-Bereich übertragen lässt, bleibt abzuwarten. Spätestens hier zeigt sich auch, dass nicht die westliche Lebensart an sich gemieden werden soll, sondern nur eine eigene arabische Prägung von moderner Wegwerf- und Konsumgesellschaft, möglichst unabhängig von den USA, aber mit dem American Way of Life als Vorbild entstehen soll.

lydia

(1) benannt nach dem Heiligen Zamzam-Quellwasser in Makkah. Die Firma wurde 1954 gegründet und war lange Zeit Partner von Pepsi Cola bis ihr Vertrag 1979 nach der Islamischen Revolution aufgehoben wurde. Besonders harsche Kritik hagelt es von Seiten islamischer Fundamentalisten. Sie verwehren sich dagegen, den Namen der Heiligen Stadt auf einem Wegwerfprodukt zu verwenden.

lifestyle

Effektiver Reisen: mit Ausreisezentren

Um eine „Flüchtlingsschwemme“ einzudämmen, hat sich die Regierung seit ein paar Jahren was einfallen lassen. Das Problem ist wohl ein kompliziertes, denn ich habe noch niemanden gesehen, der solch‘ einer Katastrophe zum Opfer fiel

… wenn`s um „humanitäre“ Fragen geht: gegen Kriege und Flüchtlingselend helfen nur Selbstbestimmung und Solidarität.

Abschiebelager, auch „Ausreisezentren“ genannt, sind Zwangsunterkünfte für Flüchtlinge ohne Pass, denen unterstellt wird, falsche Angaben über ihre Herkunft zu machen, oder sich nicht an der Beschaffung neuer Papiere zu beteiligen. Denn Papiere sind die Voraussetzung der Abschiebung; um die zu vermeiden, verweigern viele ihre Papiere. Unerhört? Nun, ist jemand aus einem Land geflüchtet, in dem er verfolgt wird, dies aber von der BRD nicht anerkannt wird, da z.B. derjenige „nur“ zu einer gesellschaftlich bedrohten Gruppe gehört, aber keine persönliche Verfolgung nachweisen kann, dann gibt es keine Aufenthaltserlaubnis, und schon lebt mensch illegal in der BRD und kann jederzeit aufgegriffen und abgeschoben werden.

In „Ausreisezentren“ sollen die meist schon traumatisierten Flüchtlinge zur Aufgabe der Suche nach einem menschlicheren Leben in der BRD gezwungen werden. Es wird alles getan, die Menschen spüren zu lassen: „Du bist kein Mensch, Du bist nur lästig.“ Als Abschiebelager sollen bestehende Unterkünfte für AyslbewerberInnen dienen, diese ersetzten keinen Abschiebeknast, sondern dienen den Behörden als Ergänzung. In Hamburg z.B. wird den Flüchtlingen von vornherein ein Alltag in der BRD verwehrt: „Einreisezentren“ sind gleichzeitig Abschiebelager. Von diesen geht es „freiwillig“ gleich (oder über den Umweg Abschiebeknast) zurück in´s Herkunftsland. So wird Perspektivlosigkeit erst geschaffen.

Diese Lager arbeiten mit einem ausgeklügelten, perfiden System. Die Insassen dürfen das Lager kurzzeitig verlassen, unterliegen aber einer täglichen Meldepflicht. Sie müssen sich beim Kommen und Gehen melden. Es ist verboten, das Stadtgebiet zu verlassen und sie dürfen über keine finanziellen Mittel verfügen. Ebenso wenig ist es erlaubt zu arbeiten (auch nicht ehrenamtlich). Sie erhalten das Taschengeld (40 Euro), dass ihnen nach dem Gesetz zusteht nicht, auch Deutschkurse sind streng verboten. So wird Eingewöhnen verhindert. Jederzeit können Durchsuchungen stattfinden, bei denen alles was auf die Identität hinweisen kann, beschlagnahmt wird. Hinzu kommen regelmäßige Verhöre der Polizei, die immer gleich verlaufen und einschüchternd wirken.

Äußerlich sind die Lager von Stacheldrahtzaun umgeben und videoüberwacht. Zum Schlafen gibt´s Baracken oder Container, pro Person 4 Quadratmeter. Die Versorgung erfolgt mit Lebensmittelpaketen oder durch eine Großküche, wobei auf Allergien o.ä. keine Rücksicht genommen wird.

Selbst die Sozialdienste – eine Farce: ein Betreuer für 200 Menschen – sind nur dazu da, mittels pvscho-sozialen Drucks den Insassen ihre „Perspektivlosigkeit“ in Deutschland zu verdeutlichen. Gleichzeitig dienen die Sozialarbeiterinnen dazu, die Persönlichkeit des Einzelnen zu erforschen, mit dem Ziel, das Herkunftsland zu erfahren, um Papiere besorgen und danach abschieben zu können – somit müssen die SozialarbeiterInnen von Amts wegen ihre Schweigepflicht verletzen.

Das erste Abschiebelager wurde Anfang 1998 nach niederländischem Vorbild in Niedersachsen eröffnet. Weitere Lager mit dem Namen „Projekt X“ befinden sich in Braunschweig und Oldenburg, sie fassen 250 Personen. Ein Abschiebelager in Nordrhein-Westfalen, wurde nach 18 Monaten geschlossen, da ein Insasse Selbstmord begangen hatte. Seit 1999 gibt es Abschiebelager in Rheinland-Pfalz mit 180 Pritschen und in Fürth (Bayern). Im niedersächischen Lager in Bramsche-Heppe, (200 Plätze) werden auch Personen aufgenommen, über deren Asylantrag noch nicht endgültig entschieden ist Sachsen-Anhalt verfügt über ein Ausreisezentrum in Halberstadt mit 100 Plätzen. Weitere werden folgen.

Wenn auch keiner mit den „Ausreisezentren“ reisen will, sind diese für die Behörden dennoch ein Erfolg: Von 248 eingewiesenen Personen im „Projekt X“ reiste nur eine Person aus, 29 wurden abgeschoben. Ähnlich in anderen Lagern: In Ingelheim reisten 5 von 174 Personen aus, 5 wurden abgeschoben. Die Hälfte der Insassen tauchen nach Erhalt des Einweisungsbescheids oder nach kurzer Zeit im Lager in die Illegalität unter – bei den Behörden heißt das „Erfolg“ und „unkontrollierte Ausreise“. So spart man die wenigen finanziellen Aufwendungen für Flüchtlinge und entrechtet sie völlig. Was letztendlich auch der deutschen Wirtschaft zugute kommt: ohne Pass (Recht), in höchster Not scheint jeder Hungerlohn annehmbar. Eingewiesene sind keineswegs nur Alleinstehende oder Nichtintegrierte: in Fürth wurde ein tschetschenisch-russischer Kriegsdienstverweigerer eingewiesen, der mit seiner deutschen Partnerin in einer Wohnung gemeldet ist und heiraten will.

Wer im Lager nicht abgeschoben werden kann; bleibt dort und zwar auf unbegrenzte Zeit! Abschiebelager kennen keine Zeit – legal raus kommt nur, wer ausreist, freiwillig oder nicht. „Ausreisezentren“ sind staatliche Beugemaßnahmen: ohne Ausweg vegetieren Menschen wie du und ich bei Wasser und Brot dahin. Weltweite Freizügigkeit gilt bisher eben nur für Güter und Waren – menschliches Leben ohne Pass hat hier und heute keinen Wert.

hannah

www.noborder.org
www.ausreisezentren.cjb.net

Migration

FAU gegen BZA & DGB

Auf einen Überraschungseffekt konnte das „Rhein-Main-Bündnis“-Aktionsbündnis gegen die „Arbeitsmarktreform“, an dem sich auch die lokalen Gruppen der Freien ArbeiterInnen Union (FAU) beteiligen sicher bauen als sie sich am 6. Februar in Frankfurt versammelten.

Seit dem 30. Januar befinden sich der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und der Bundesverband Zeitarbeit (BZA) in Tarifverhandlungen. Warum der ganze Terz? Die ,,Gewerkschaften [verhandeln], obwohl sie gar nicht müssten. Denn das Gesetz garantiert bereits, dass Zeitarbeiter in den Entleihbetrieben so wie ihre fest angestellten Kollegen bezahlt werden.“ (SZ, 15.2.03) Aber die ungesicherten Verhältnisse der Zeitarbeit machen sich erst recht bezahlt, wenn der Lohn für Zeitarbeiterinnen deutlich unter denen der fest Angestellten liegen. Dies sicherte „Super-Minister“ Clement, wohl wissend um den guten Draht zwischen SPD und DGB, bereits im November zu: 20 Prozent Lohnschere! Die zwangsverpflichteteten Erwerbslosen werden so zu LohndrückerInnen wider Willen. Eine weitere Variante entdeckte jüngst die Telekom: die Stammbelegschaft in Bonn wird entlassen und in die firmeneigene Agentur vermittelt, von dort werden sie direkt an ihre alten Arbeitsplätze entliehen – freilich zu geringerem Lohn.

Gegen diese massiven Verschlechterungen richten sich die Aktionen der verschiedenen Hartz-Bündnisse und der FAU. Durch gemeinsame Aktionen soll der DGB-Apparat unter Druck gesetzt werden. Seit Ende Januar kommt es immer wieder zu Protesten, unter anderem in Berlin, Hamburg, Hannover und … Frankfurt.

Dort wurden am 6.2. kurzzeitig die Räume der „jobs in time“-AG besetzt. Deren Geschäftsführer nämlich führt für die BZA die Tarifverhandlungen – diese wurden dann aufgrund der unerwarteten Probleme für Stunden unterbrochen. Eine direkte Aktion wirkt besser als tausend Worte.

A.E.

Hartz-Gesetze