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Der Vertrauensbruch

Ein Lehrstück in parlamentarischer Demokratie

Vor einigen Wochen unternahm der Bundesrat den ersten Versuch das Einwanderungsgesetz nach langer Debatte letztlich zu verabschieden. Es war im voraus abzusehen, dass die entscheidende Stimme jene Brandenburgs sein würde, denn dort schieden sich die Geister, da die Regierung Brandenburgs aus einer Koalition von CDU und SPD besteht, welche je gegensätzliche Auffassungen vertreten. In der entscheidenden Bundesratssitzung nun wertete “Wowibär” als Bundesratspräsident das Votum Brandenburgs als Zustimmung zum Gesetzesvorschlag, was auf heftige Kritik seitens des Koalitionspartners (Schönbohm, CDU) stieß und deutlich machte, dass die Koalition (wohl eher Zweckehe als Liebesheirat) sich im Vorfeld nicht hatte einigen können.

Nun folgte der vorher geplante demonstrative Protestauszug der CDU aus der Bundesratssitzung. Die verbliebenen Abgeordneten wußten nicht so recht “was nun” und begannen darüber zu streiten, ob das Verhalten der SPD, der CDU und eigentlich aller korrekt sei. Sie entschlossen sich, Experten zu befragen und erneut zu tagen. Die ”öffentliche Meinung“ zeigte sich schwer empört ob eines solch unverantwortlichen Verhaltens der Politiker, ”Vertrauensbruch!“ und ”unverantwortliches Handeln!“ hieß es da.

Die Frage, die bleibt, ist: War es dies tatsächlich, oder können wir hier nicht “real existierende Demokratie” in Reinform studieren?

Die Beantwortung dieser Frage hängt davon ab, was mensch unter ”Politik“ versteht. Meint mensch mit ”Politik“ die Arbeit der parlamentarischen hauptamtlichen Repräsentanten in unserer real existierenden Demokratie, erscheint ”Politik“ als eigenes Problemfeld neben vielen anderen. So gesehen ist Politik ein Bereich, der eigene ”Spielregeln“ hat und sich von anderen Bereichen klar trennen lässt. Die damit verbundene Aufteilung von Lebensbereichen (z.B. Kultur/Gesellschaft/Politik/Soziales/Ausländer/ Umwelt/ Wirtschaft) ist eminent wichtig für das Bestehen des Kapitalismus als Herrschaftsform. Denn nur indem alles separat von einander behandelt wird, können Widersprüche im System kanalisiert und unsichtbar gemacht werden.

Ein derartiger Widerspruch ist bspw. bei in Lohn und Brot stehenden Menschen zu beobachten. Als VerkäuferIn im Supermarkt sagt mensch für alles und jedes mechanisch ”Dankeschön“, ”Schönen Tag noch“ etc. Sobald allerdings Feierabend ist, versteht mensch sich als ”Kunde König“ und möchte mit dem Entgegenkommen behandelt werden, dass ihm schließlich ”zusteht“.

Hier zeigt sich das funktionale Rollenverhalten im Alltag: vom Bediensteten zum ”Kunde König“ trennt uns nur ein Anstecker. Gleichzeitig wird so eine Art Schizophrenie begünstigt. (Siehe dazu S. 12 in diesem Heft)

Hinzu kommt eine sich ausbreitende Individualisierung. Nicht genug, dass wir in ”Funktionen“ agieren, wir sind auch für unser Geschick, das eigene Humankapital gut anzulegen, allein verantwortlich und haftbar. Ein weiterer Aspekt ist, dass parlamentarische Demokratie eigentlich undemokratisch ist, da von einigen über viele andere entschieden wird. (Wenn mensch den Repräsentanten nicht telepathische Fähigkeiten zusprechen will.)

Begreift mensch ”Politik“ in einer weiter gefassten Bedeutung, außerhalb des engen parlamentarischen Rahmens als die Organisierung des Zusammenlebens der Menschen betreffend, ist Moral durchaus integraler Teil der Politik. Denn hier fällt die Aufteilung des gesellschaftlichen Lebens in einzelne Funktionen weg. Das Ziel von Politik kann dann nicht pures Stellvertretertum und Konkurrenz sein, sondern die Verbesserung der Lebensumstände unter Mitwirkung der Betroffenen. Das heißt: alle machen gemeinsame Anstrengungen, die dann auch allen zugute kommen. Innerhalb dieses Politikbegriffes ist es nicht möglich, die Formalia konsequent von den Inhalten zu trennen, wie es bspw. in oben erwähnter Debatte geschah, dass die Einhaltung der Regeln die inhaltliche Debatte dominierte. Zusammengefasst heißt das: es gab keinen Vertrauensbruch, da Parlamentarismus nicht auf solidarischen Verhalten basiert, sondern (besonders vor der Wahl) auch Machtkampf ist. Trotz alledem kann mensch davon ausgehen, dass auch die Parlamentarier wissen, dass sie “unter sich” sind und auch nach diesem ”Eklat“ noch gemeinsam Kaffee trinken werden.

Was mensch nicht vergessen sollte: die real existierende Demokratie in der wir leben, ist weit davon entfernt direkte Demokratie zu sein, und will es auch gar nicht sein. Die parlamentarische Demokratie ist schlicht Verfahrens bzw. Gesetzesherrschaft. Das, worüber sich die “öffentliche Meinung” an dem ”Polit-Theater“ empörte ist nicht, dass mensch veralbert wird, sondern dass die Damen und Herren Repräsentanten sich nicht an die Regeln gehalten haben. So ist dieser Vorfall eine eindrucksvolle Demonstration davon, dass PolitikerInnen sich um die postulierten Regeln nicht im mindesten scheren. Der Regelbruch als Inszenierung, die das Interesse der Öffentlichkeit fesseln soll. Immerhin Regeln, die uns als sakrosankt präsentiert werden, die bei Strafe des Untergangs “unserer Gesellschaft” nicht angetastet werden dürfen … so stellt es sich auf der Bühne dar, was im Backstage passiert, das ist “nicht von Interesse”.

lotte b.

Wahl

Aus dem Leben eines ganz normalen „Helden“

Rückblick eines Helfers beim Hochwassereinsatz

Alles begann damit, daß Sven (Name geändert – ist der Redaktion bekannt), während große Teile Ostdeutschlands unter Wasser standen, nicht untätig zu Hause rumsitzen und zuschauen wollte.

Er schloß sich einem Freund, der schon länger in einer Hilfsorganisation aktiv ist, an, um selber mit anzupacken. So fuhren sie in einer kleinen Gruppe, die sich relativ spontan zusammengefunden hatte, ausgerüstet mit Spaten und Schubkarre, am 16. August 2002 nach Döbeln. Da das Technische Hilfswerk, welches dort im Einsatz war, für sie keine Aufgaben hatte, sprachen sie einfach Leute auf der Straße an und organisierten sich so ihren ersten Einsatz selbst. Die Menschen, deren Wohnung sie vom Schlamm befreiten, freuten sich grenzenlos. Der Schlamm ist eines der größten Probleme bei einer Flutkatastrophe, denn wenn er fest wird, ist er hart wie Beton.

Nach diesem Einsatz hatte Sven sozusagen "Blut geleckt" und wollte sich weiter an Hilfseinsätzen beteiligen. Deshalb schloß er sich für die nächsten zwei Wochen einer Hilfsorganisation an und stieg später ganz dort ein. Der nächste Einsatzort war Stendal, wo Sven, nun im Auftrag einer Hilfsorganisation unterwegs, mit einigen anderen Helfern von mittags bis in die Nacht hinein auf einen "Einsatzbefehl" warten musste. Denn nun war es, zumindest, was die Organisation der Hilfseinsätze betraf, vorbei mit den eigenmächtigen Entscheidungen. In Stendal stellten sie fest, daß dieses untätige Warten nicht nur sie betraf, sondern fast "Helferalltag" war: Einige andere saßen seit 36 Stunden "arbeitslos" herum. Sven und seine Gruppe beschwerten sich schließlich bei der zentralen "Einsatzstelle" über ihre erzwungene Untätigkeit, obwohl ihnen und gewiß auch der "Zentrale" bekannt war, daß es rund um Leipzig einiges zu tun gab. Die Zeit bis zur Nacht vertrieben sie damit, sich eine Wagenburg aus Einsatzfahrzeugen zu bauen, um wenigstens eine Übernachtungsmöglichkeit zu haben. Es gab zwar eine Halle, in der mensch, auf zu wenigen Liegen für alle, hätte schlafen können, allerdings wäre dort kein Funkempfang möglich gewesen, der für die Helfer, die ja dort waren, um zu "Einsatzorten" gerufen zu werden, wichtig war. Es ging auch das Gerücht um, daß von den Hilfsorganisationen teilweise Helfer an Sammelstellen gesammelt wurden, diese aber vor Ort nicht gebraucht wurden. Und dem Wahlkampf hat es schließlich nicht geschadet, daß die Helfer untätig in den "Bereitstellungsräumen" saßen – immerhin waren sie im Einsatz, und Presse und Öffentlichkeit erfuhren nur dieses und konnten also stolz sein auf die Tausenden, die ihre Regierung für sie mobilisiert hatte.

Da sie sich nun tagsüber über mangelnde Arbeit beklagt hatten, bekamen sie dann doch ohne jede Vorwarnung, gegen halb zwei in der Nacht, einen Einsatzbefehl. Dieser war jedoch eine planmäßige Ablösung beim Deichverstärken und kein Notfall. Die anderen Gruppen, die zu den Deichen an die Mulde gerufen wurden, wußten davon schon etliche Stunden im Vorhinein. In der folgenden Nacht, die sie wieder in Stendal verbrachten, schliefen etliche unter ihren Autos, und die Gruppe um Sven campierte unter einer Zeltplane. Ein eigenmächtiges "Abrücken" der Gruppe war von oberster Stelle untersagt. So begannen sie, sich zur Abkühlung einen Swimmingpool aus Gerätschaften zu konstruieren. Insgesamt hielt sich die Gruppe drei bis vier Tage in diesem Ort auf, um ein einziges Mal für wenige Stunden auszurücken.

Es kursierte das Gerücht, daß ein Helferverband eigenmächtig beschlossen hatte, Stendal zu verlassen. Diese Menschen wurden angeblich auf der Autobahn angehalten und das Einsatzfahrzeug sei konfisziert worden, da es Eigentum des Bundes ist und nur auf Befehl "von oben" genutzt werden darf.

Als Tage später die Erlaubnis zum "Abrücken" kam, fuhren sie in ein anderes Dorf an der Mulde und reinigten dort Bachbetten. Anschließend ging es nach Dippoldiswalde, jedoch aufgrund eines recht lückenhaften "Einsatzbefehls". Die Helfer hatten keine Informationen, was wie lange dort getan werden sollte und wo der Ort eigentlich genau liegt. In dem Dorf blieben sie dann eine ganze Woche und hatten erneut vor allem mit Schlamm zu kämpfen, da ein erneutes Unwetter dafür sorgte, daß ein sonst friedliches Bächlein auf acht Meter anschwoll. Außerdem inspizierten sie Brücken auf ihre Widerstandskraft und stützten diese gegebenenfalls ab.

Während der drei Wochen, die er mit den anderen Helfern im Einsatz verbrachte, war die Stimmung innerhalb der Gruppe kollegial, darüber hinaus sind Katastrophenschutz-Einsätze nicht nur dann nötig, wenn die gesamte Presse und Politik sich damit beschäftigen. Deshalb beschloß Sven trotz der Widrigkeiten, die ihm während der Hochwassereinsätze begegnet waren, sich der Organisation auf Dauer anzuschließen.

lotte B.

Lokales

Wochennotizen

Eine kleine Hochwasserchronik

Durch die Überflutung von Teilen Europas bekamen die Worte "Stagnation" und "Rückgang" um den 15. August zeitweilig einen hoffnungsfrohen Beiklang. Es klang in den Ohren etwas befremdlich, dass mal nicht ständig "höher, schneller, weiter" propagiert wurde. Wo kamen die Wassermassen her? Die Meteorologen sagen, sie kämen vom Mittelmeer, über Österreich und Tschechien nach Ostdeutschland. An einigen Stellen fiel in drei Tagen die halbe Jahresmenge Wasser vom Himmel. Wer will kann darin die Dringlichkeit von "Internationalismus" sehen.

In den Radionachrichten wurden vor den Aktienkursen die Pegelstände gemeldet und niemand konnte sich über die Tendenz "steigend" freuen. Die "nationale Katastrophe", wie Schröder es nannte, verursachte neben Verzweiflung, Leid und Verlust an Werten und Menschen auch eine Art Generalstreik. Nichts funktionierte mehr, Kommunikationsnetze und die Wasserversorgung, Eisenbahnbrücken brachen zusammen. In Sommerlatschen und Schürze standen die Menschen auf der Straße, die Helfer befanden sich teilweise selbst in Lebensgefahr, in einem Krankenhaus stand das Wasser in der 2. Etage und doch mussten "Katastrophentouristen" und Menschen, die sich weigerten ihre Häuser zu verlassen, bewältigt werden. Land-unter in Sachsen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt,Thüringen, bei Prag, Österreich, Mexiko, China. In China waren rund 500 Dörfer und Städte überflutet, 1000 Menschen kamen um.

Die Wahl und die Arbeitslosigkeit waren kaum noch Thema. Und doch wurden an den Flussdeichen hektisch, bis zur Erschöpfung arbeitende Menschen beobachtet. Was nun benötigt wurde, waren nicht politische Grabenkämpfe, sondern Schaufeln, Eimer und Gummistiefel. Wenigstens brächte, wie ein Politiker meinte, das gemeinsame Sandsackfüllen den Menschen das verloren geglaubte Gefühl der Solidarität zurück, das durch gemeinsames Arbeiten für eine Sache entsteht. Mdr-info verteilte als Hilfsmaßnahme batteriebetriebene Radiogeräte, überhaupt war die Hilfs- und Spendenbereitschaft sehr groß.

In den Vordergrund drängte sich nun die Debatte um Umweltfragen. Energieeinsparungen, die Ökosteuer und „Umweltfreundlichkeit" verloren ihren unverbindlichen Beiklang. Müntefering

äußerte sich sinngemäß: die Prioritäten müssten neu gesetzt werden, die EU solle Gelder geben, es würde alles nötige getan werden, um die Schäden zu beheben, wir dürften aber nicht vergessen, dass eine stabile Haushaltslage von Bedeutung sei. Nebenbei erwähnte er noch, dass wahrscheinlich alle Vorschläge der Hartz-Kommission von der SPD angenommen werden. Schröder drohte damit, im Falle einer Wiederwahl die Vorschläge der Hartz-Kommission komplett zu realisieren. Laut einer Abstimmung bei t-online vom 18.8.02 haben 63% der ca. 28.000 Teilnehmer den Eindruck, dass Politiker die Flutkatastrophe zu Wahlzwecken missbrauchen.

lotte b.

Aktuelles

Die halben Menschen

Der ganze Schlamassel begann damit, dass einige Menschen bemerkten, dass sie anders waren als andere Dinge, wie z.B. Bäume oder Hunde.

Das war als die ersten Mensch entdeckten, dass ein Baum partout nicht auf Menschenkinder aufpassen will und dass ein Hund nicht das bellt, was er (vom Standpunkt der Menschen aus) soll.

Das brachte die Menschen ins Grübeln. So erkannten sie, dass sie noch etwas von den anderen Dingen und Lebewesen unterschied, nämlich dass sie denken konnten und sich die utopischsten Sachen ausdenken konnten.

Sie konnten sich beispielsweise vorstellen auf den Mond zu fliegen oder furchtbar reich zu werden, wenn sie nur genügend Hilfsmittel dazu erfinden würden. Diese Ideen fanden alle Menschen ganz toll und viele von ihnen machten sich, da sie gerade nichts anderes zu tun hatten, gleich an die Arbeit. Es wurden eine ganze Menge Sachen erfunden, die mensch meist auch gut gebrauchen konnte.

So eignete sich eine Hacke viel besser als die eigenen Hände oder ein einfacher Stock dazu, den Boden umzugraben. Oder etwa Autos, die die Menschen die Entfernung vergessen ließ.

Sie setzten sich alle begeistert in ihre Autos um dem langweiligen Leben zu Hause zu entfliehen und endlich die schöne Welt zu sehen.

Ärgerlich war nur, dass weit von ihrem zu Hause auch Menschen waren, die geglaubt hatten woanders wäre das Paradies zu finden.

Schließlich einigten sie sich darauf, dass das Paradies wohl nach dem Leben kommen müsste.

Um sich das hier und Jetzt aber doch zu erleichtern, hatten die Menschen ja sehr viele Dinge erfunden: Scheren, Kondome, Rasierer, Druckmaschinen, Eisenbahnen, Mikrowellen, Fahrräder, Füller und vieles mehr.

Überall verbreitete sich das Gefühl, wenn die Menschen nur genug erforschen, entdecken und erfinden würden, brauchten sie irgendwann einmal keinen Finger mehr zu rühren und hätten das Paradies auf der Erde erschaffen. Jedoch merkten die Menschen, die genau in einer solchen Lage waren sehr schnell, dass dieses Leben tödlich langweilig war.

Jedenfalls war das ganze Leben der Menschen viele, viele Monde später voller Technik und Hilfsmittel und Maschinen. Wenn mensch die Maschinen richtig bediente, ging alles viel schneller und einfacher. Nur dass die Menschen jetzt ihr ganzes Leben damit zubrachten, die Maschinen zu verstehen und sie den Eindruck gewannen, die Maschinen würden über sie herrschen. Da sie die Maschinen aber nicht entmachten konnten, da die Menschen schon zu abhängig von diesen waren, machten sie einfach weiter wie bisher und verschwiegen das Problem.

Ausserdem fiel inzwischen sowieso nur noch einigen Menschen auf, dass sie nicht bloß eine Gehirnhälfte zum Denken hatten und die zweite sich vielleicht vernachlässigt fühlen könnte und dass alles einmal mit gänzlich unrationellen Vorstellungen angefangen hatte.

Einige halbe Menschen begannen ihre andere Hälfte inmitten der Rationalität, die sich überall schrecklich breit gemacht hatte, zu suchen.

Freilich konnten sie, sie dort schwerlich finden, da die andere Hälfte sich völlig irrational, wie sie nun mal ist, beleidigt in eine Ecke verkrochen hatte, in der keiner mehr die Irrationalität suchte.

Warum schaute dort niemand nach?

Weil die ganzen anderen schlauen Menschen, die vorher gesucht hatten, auch nicht geglaubt hatten, das die Irrationalität dort sein könnte.

Ausserdem waren sich die Menschen rational noch nicht einig, ob sie die Irrationalität überhaupt noch brauchen konnten.

lotte b.

Prosa