Zum Urteil des Landgerichtes Leipzig in Sachen Immovaria gegen Uwe Meusel
Die 1. Zivilkammer des Landgerichtes Leipzig hat heute verkündet, dass die Thor-Steinar-Filiale „Tönsberg“ die Geschäftsräume in der Richard-Wagner-Straße umgehend räumen muss und dass der Beklagte und Kopf des Thor-Steinar-Firmengeflechtes, Uwe Meusel, die Kosten des Verfahrens zu tragen hat.
„Längst überfällig!“ so Juliane Nagel, Landesvorstand Die Linke. Sachsen zum Urteil des Landgerichtes Leipzig, das heute der Räumung der Thor-Steinar-Filiale „Tönsberg“ in der Richard-Wagner-Straße den Weg gewiesen hat. In Berlin hatte das Landgericht am 14.10. nach nur einem Verhandlungstag ein entsprechendes Urteil in Bezug auf den „Tönsberg“-Laden in der Rosa-Luxemburg-Straße gesprochen. In Leipzig dagegen dauerte das Prozedere vor Gericht seit Juni an. „Das Urteil ist zu begrüßen“, so Nagel, „Nichts desto trotz steht es Uwe Meusel weiterhin frei Rechtsmittel einzulegen. Nichts desto trotz wird die Marke Thor Steinar auch in anderen Läden oder im Internet verkauft. Nichts desto trotz stellt die Debatte um den Lifestyle von Neonazis nur eine Facette im Kampf gegen (Neo)Nazismus dar.
Die nun gerichtlich angewiesene Räumung des „Tönsberg“ in Leipzig ist vor allem ein Verdienst engagierter, vor allem junger, Menschen, die sich im Bündnis „Ladenschluss“ zusammengeschlossen und seit der Eröffnung des Ladens im September 2007 unzählige Protest- und Aufklärungsveranstaltungen durchgeführt haben.“
Bündnis „Ladenschluss“