Archiv der Kategorie: Feierabend! #01

Der Vertrauensbruch

Ein Lehrstück in parlamentarischer Demokratie

Vor einigen Wochen unternahm der Bundesrat den ersten Versuch das Einwanderungsgesetz nach langer Debatte letztlich zu verabschieden. Es war im voraus abzusehen, dass die entscheidende Stimme jene Brandenburgs sein würde, denn dort schieden sich die Geister, da die Regierung Brandenburgs aus einer Koalition von CDU und SPD besteht, welche je gegensätzliche Auffassungen vertreten. In der entscheidenden Bundesratssitzung nun wertete “Wowibär” als Bundesratspräsident das Votum Brandenburgs als Zustimmung zum Gesetzesvorschlag, was auf heftige Kritik seitens des Koalitionspartners (Schönbohm, CDU) stieß und deutlich machte, dass die Koalition (wohl eher Zweckehe als Liebesheirat) sich im Vorfeld nicht hatte einigen können.

Nun folgte der vorher geplante demonstrative Protestauszug der CDU aus der Bundesratssitzung. Die verbliebenen Abgeordneten wußten nicht so recht “was nun” und begannen darüber zu streiten, ob das Verhalten der SPD, der CDU und eigentlich aller korrekt sei. Sie entschlossen sich, Experten zu befragen und erneut zu tagen. Die ”öffentliche Meinung“ zeigte sich schwer empört ob eines solch unverantwortlichen Verhaltens der Politiker, ”Vertrauensbruch!“ und ”unverantwortliches Handeln!“ hieß es da.

Die Frage, die bleibt, ist: War es dies tatsächlich, oder können wir hier nicht “real existierende Demokratie” in Reinform studieren?

Die Beantwortung dieser Frage hängt davon ab, was mensch unter ”Politik“ versteht. Meint mensch mit ”Politik“ die Arbeit der parlamentarischen hauptamtlichen Repräsentanten in unserer real existierenden Demokratie, erscheint ”Politik“ als eigenes Problemfeld neben vielen anderen. So gesehen ist Politik ein Bereich, der eigene ”Spielregeln“ hat und sich von anderen Bereichen klar trennen lässt. Die damit verbundene Aufteilung von Lebensbereichen (z.B. Kultur/Gesellschaft/Politik/Soziales/Ausländer/ Umwelt/ Wirtschaft) ist eminent wichtig für das Bestehen des Kapitalismus als Herrschaftsform. Denn nur indem alles separat von einander behandelt wird, können Widersprüche im System kanalisiert und unsichtbar gemacht werden.

Ein derartiger Widerspruch ist bspw. bei in Lohn und Brot stehenden Menschen zu beobachten. Als VerkäuferIn im Supermarkt sagt mensch für alles und jedes mechanisch ”Dankeschön“, ”Schönen Tag noch“ etc. Sobald allerdings Feierabend ist, versteht mensch sich als ”Kunde König“ und möchte mit dem Entgegenkommen behandelt werden, dass ihm schließlich ”zusteht“.

Hier zeigt sich das funktionale Rollenverhalten im Alltag: vom Bediensteten zum ”Kunde König“ trennt uns nur ein Anstecker. Gleichzeitig wird so eine Art Schizophrenie begünstigt. (Siehe dazu S. 12 in diesem Heft)

Hinzu kommt eine sich ausbreitende Individualisierung. Nicht genug, dass wir in ”Funktionen“ agieren, wir sind auch für unser Geschick, das eigene Humankapital gut anzulegen, allein verantwortlich und haftbar. Ein weiterer Aspekt ist, dass parlamentarische Demokratie eigentlich undemokratisch ist, da von einigen über viele andere entschieden wird. (Wenn mensch den Repräsentanten nicht telepathische Fähigkeiten zusprechen will.)

Begreift mensch ”Politik“ in einer weiter gefassten Bedeutung, außerhalb des engen parlamentarischen Rahmens als die Organisierung des Zusammenlebens der Menschen betreffend, ist Moral durchaus integraler Teil der Politik. Denn hier fällt die Aufteilung des gesellschaftlichen Lebens in einzelne Funktionen weg. Das Ziel von Politik kann dann nicht pures Stellvertretertum und Konkurrenz sein, sondern die Verbesserung der Lebensumstände unter Mitwirkung der Betroffenen. Das heißt: alle machen gemeinsame Anstrengungen, die dann auch allen zugute kommen. Innerhalb dieses Politikbegriffes ist es nicht möglich, die Formalia konsequent von den Inhalten zu trennen, wie es bspw. in oben erwähnter Debatte geschah, dass die Einhaltung der Regeln die inhaltliche Debatte dominierte. Zusammengefasst heißt das: es gab keinen Vertrauensbruch, da Parlamentarismus nicht auf solidarischen Verhalten basiert, sondern (besonders vor der Wahl) auch Machtkampf ist. Trotz alledem kann mensch davon ausgehen, dass auch die Parlamentarier wissen, dass sie “unter sich” sind und auch nach diesem ”Eklat“ noch gemeinsam Kaffee trinken werden.

Was mensch nicht vergessen sollte: die real existierende Demokratie in der wir leben, ist weit davon entfernt direkte Demokratie zu sein, und will es auch gar nicht sein. Die parlamentarische Demokratie ist schlicht Verfahrens bzw. Gesetzesherrschaft. Das, worüber sich die “öffentliche Meinung” an dem ”Polit-Theater“ empörte ist nicht, dass mensch veralbert wird, sondern dass die Damen und Herren Repräsentanten sich nicht an die Regeln gehalten haben. So ist dieser Vorfall eine eindrucksvolle Demonstration davon, dass PolitikerInnen sich um die postulierten Regeln nicht im mindesten scheren. Der Regelbruch als Inszenierung, die das Interesse der Öffentlichkeit fesseln soll. Immerhin Regeln, die uns als sakrosankt präsentiert werden, die bei Strafe des Untergangs “unserer Gesellschaft” nicht angetastet werden dürfen … so stellt es sich auf der Bühne dar, was im Backstage passiert, das ist “nicht von Interesse”.

lotte b.

Wahl

Die halben Menschen

Der ganze Schlamassel begann damit, dass einige Menschen bemerkten, dass sie anders waren als andere Dinge, wie z.B. Bäume oder Hunde.

Das war als die ersten Mensch entdeckten, dass ein Baum partout nicht auf Menschenkinder aufpassen will und dass ein Hund nicht das bellt, was er (vom Standpunkt der Menschen aus) soll.

Das brachte die Menschen ins Grübeln. So erkannten sie, dass sie noch etwas von den anderen Dingen und Lebewesen unterschied, nämlich dass sie denken konnten und sich die utopischsten Sachen ausdenken konnten.

Sie konnten sich beispielsweise vorstellen auf den Mond zu fliegen oder furchtbar reich zu werden, wenn sie nur genügend Hilfsmittel dazu erfinden würden. Diese Ideen fanden alle Menschen ganz toll und viele von ihnen machten sich, da sie gerade nichts anderes zu tun hatten, gleich an die Arbeit. Es wurden eine ganze Menge Sachen erfunden, die mensch meist auch gut gebrauchen konnte.

So eignete sich eine Hacke viel besser als die eigenen Hände oder ein einfacher Stock dazu, den Boden umzugraben. Oder etwa Autos, die die Menschen die Entfernung vergessen ließ.

Sie setzten sich alle begeistert in ihre Autos um dem langweiligen Leben zu Hause zu entfliehen und endlich die schöne Welt zu sehen.

Ärgerlich war nur, dass weit von ihrem zu Hause auch Menschen waren, die geglaubt hatten woanders wäre das Paradies zu finden.

Schließlich einigten sie sich darauf, dass das Paradies wohl nach dem Leben kommen müsste.

Um sich das hier und Jetzt aber doch zu erleichtern, hatten die Menschen ja sehr viele Dinge erfunden: Scheren, Kondome, Rasierer, Druckmaschinen, Eisenbahnen, Mikrowellen, Fahrräder, Füller und vieles mehr.

Überall verbreitete sich das Gefühl, wenn die Menschen nur genug erforschen, entdecken und erfinden würden, brauchten sie irgendwann einmal keinen Finger mehr zu rühren und hätten das Paradies auf der Erde erschaffen. Jedoch merkten die Menschen, die genau in einer solchen Lage waren sehr schnell, dass dieses Leben tödlich langweilig war.

Jedenfalls war das ganze Leben der Menschen viele, viele Monde später voller Technik und Hilfsmittel und Maschinen. Wenn mensch die Maschinen richtig bediente, ging alles viel schneller und einfacher. Nur dass die Menschen jetzt ihr ganzes Leben damit zubrachten, die Maschinen zu verstehen und sie den Eindruck gewannen, die Maschinen würden über sie herrschen. Da sie die Maschinen aber nicht entmachten konnten, da die Menschen schon zu abhängig von diesen waren, machten sie einfach weiter wie bisher und verschwiegen das Problem.

Ausserdem fiel inzwischen sowieso nur noch einigen Menschen auf, dass sie nicht bloß eine Gehirnhälfte zum Denken hatten und die zweite sich vielleicht vernachlässigt fühlen könnte und dass alles einmal mit gänzlich unrationellen Vorstellungen angefangen hatte.

Einige halbe Menschen begannen ihre andere Hälfte inmitten der Rationalität, die sich überall schrecklich breit gemacht hatte, zu suchen.

Freilich konnten sie, sie dort schwerlich finden, da die andere Hälfte sich völlig irrational, wie sie nun mal ist, beleidigt in eine Ecke verkrochen hatte, in der keiner mehr die Irrationalität suchte.

Warum schaute dort niemand nach?

Weil die ganzen anderen schlauen Menschen, die vorher gesucht hatten, auch nicht geglaubt hatten, das die Irrationalität dort sein könnte.

Ausserdem waren sich die Menschen rational noch nicht einig, ob sie die Irrationalität überhaupt noch brauchen konnten.

lotte b.

Prosa

Das Kreuz (mit) der Wahl

„Wahlen ändern nichts, sonst wären sie verboten.“

(altbekannter Spruch)

„Your vote counts. Nothing!“ (Graffiti in Brixton/London)

Immer rechtzeitig zum Wahlkampf bietet sich die Idee geradezu an, das parlamentarische Possenspiel mit einer Wahlverweigerung zu konterkarieren. Demokratie, in Form des Parlamentarismus, ist für Menschen, denen eine selbstbestimmte Gesellschaft am Herzen liegt, schlicht abzulehnen. Der Einheitsbrei an Parteien, die sich allesamt durch Macht korrumpieren lassen, unterscheidet sich auch bei Gesetzesvorhaben nur in Nuancen (beispielhaft die Debatte um die Zuwanderung) – Vorgegaukelte, und durch sämtliche Medien prima vermittelte Pluralität, Politik als Unterhaltung. Damit sich gute Demokraten auch als solche fühlen können, bleibt ihnen alle vier Jahre die Möglichkeit, mit zwei Kreuzchen, die Dinge im Lande zu gestalten. Viel mehr ist nicht drin! So weit, so gut…

ABER: Neben diesen etwas plakativen Aussagen, denen grundsätzlich zuzustimmen ist, stellt sich doch die Frage, ob es irgendeine auf diesem Wege an die Macht gekommene Regierung wirklich stört, wenn die Wahlbeteiligung auf 50, 40, 30% sänke. Ist es nicht eine paradoxe Vorstellung, wenn gerade diejenigen, die sich für Selbstbestimmung stark machen, die der Gesellschaft kritisch gegenüberstehen, eine Einflussnahme (sei es auch die lächerlichste, unwesentlichste) auf die Verhältnisse rundweg ablehnen? Übrig blieben dann die restlichen Wähler, denen nicht viel Gutes zuzutrauen ist.

Ich kann auch nicht einsehen, warum man denn mit seiner Wahlstimme die Stimme „abgegeben“ haben soll. Nirgendwo steht eine Kontrollinstanz, die mir bei möglicher Opposition gegen dieses System mit erhobenen Zeigefinger erklärte, ich hätte mein Recht zur Kritik bereits am letzten Wahltag verwirkt!!!

Überlegungen zur Wahlentscheidung (Wählen oder Nicht-Wählen) kommen schnell auf das Thema Parteien: Die Fragen, welche sich dann stellen, sind: Wo liegen die Unterschiede ? Ist das ein Programm, mit dem ich etwas anfangen könnte? Sind meine Einstellungen vertreten?

Diese Fragen stellen sich natürlich nicht nur diejenigen Leute, die am Parlamentarismus hängen. Meist leider nur, um sich aufzuregen. Feststellen lässt sich dann nämlich, all das, was im ersten Absatz erwähnt wurde, daneben, dass Wahlversprechen nicht eingehalten werden (selbstverständlich nicht!) und Parteiprogramme das Papier nicht wert sind, auf dem sie gedruckt sind. Worauf ich aber hinaus möchte, sind die praktischen Unterschiede im alltäglichen Geschäft Politik. Da ist dann auch schnell von „Linken“ zu hören: Wir wollen den Stoiber nicht, nicht den Hardliner Beckstein, und auch nicht die beiden „Musterschwaben“! Guidomobil und Fallschirmspringer kann man auch in den Skat drücken!

Trotzdem Rot/Grün wenig richtig machen, ist da immer noch die schlechtere Option Schwarz/Gelb.

So gibt es also zwei Möglichkeiten, sich diesem Dilemma zu stellen. Die leichtere wäre, in einer Ablehnungshaltung zu verharren, sich nicht auf das ganze Spielchen einzulassen, und die Wahl zwischen Pest und Cholera zu ignorieren. Die schwerere wäre, eigene Prinzipien und ideologische Dogmen über Bord zu werfen, in den sauren Apfel zu beißen und das kleinere Übel zu wählen. Eine zugegebenermaßen widerliche Vorstellung…

Was kann man zur sich als linke Oppositionspartei gerierenden PDS sagen ? Neben dem Dasein als Partei für benachteiligte Ossis darf man der PDS augenscheinlich einen ähnlichen Weg prophezeien, wie ihn die Grünen schon gegangen sind, ein wenig schwerfälliger vielleicht. Schlussendlich gibt es dann ja auch noch das gute Dutzend sogenannter verschenkter Stimmen an Kleinstparteien. Ob Spaßpartei oder Politsekte, ich persönlich halte ein Kreuz an dieser Stelle für nicht verkehrt. Die werden garantiert keinen Unsinn im Parlament verzapfen können und mir gefällt in Hochrechnungen und Wahlstatistiken ein hoher Prozentsatz für andere Parteien immer noch besser als eine nichts aussagende geringe Wahlbeteiligung.

kao

Wahl

Die letzte Runde – eine Frage der Macht

Oder: Es kann nur einen geben!

Jetzt ist es endlich soweit, das Sommerloch, mit schlechten Werbespots ausgestopft, ist vorbei. Die ganze Deutschland-Arena, zugepflastert mit überdimensionalen Porträtplakaten, fiebert, diffuse Gefühle im Bauch, jenem Augenblick entgegen, wo ein kleiner Kuli plötzlich zum mächtigsten Hebel repräsentativer Demokratie werden könnte, nachsinnend den zwei winzigen Kreuzchen, die den Blutschwur auf vier Jahre erneuern sollen. Das Wahlhelferheer hat seine letzten Rekrutierungen abgeschlossen, die Urnen geputzt, die Bleistifte gespitzt. Die Medienglocken läuten zur letzten Runde.

Sie sehen in der linken, roten Ecke Garry Holly-Schlodder. Lassen Sie sich nicht von seinem Grinsen irritieren. Die vorhergehenden Runden haben ihm mächtig zugesetzt. Daß er noch immer steht, hat er wohl seiner Beweglichkeit zu verdanken, auch wenn Schlodder das rechte Bein seit der ersten Runde nachzieht.

Seine Gegner in der rechten, schwarzen Ecke haben für den Schlußspurt jenen furchterregenden Veteranenkämpfer Eddie „The Eagle“ Spoiler revitalisiert, nachdem zuvor Angel Morkel und Friedolin Motz Schlodder müde liefen. Spoiler, der trotz ausführlicher Fitnessprogramme durch den Osten und der Reha-Doping-Spezialbehandlung im heimischen Bayern, nicht ganz austrainiert wirkt, lehnt in seiner Ecke, streicht sich das schlohweiße Haar für die Kameras zurecht und popelt an einer Finanzspritze Ost.

Schlodder scheint wutentbrannt über den Tiefschlag aus dem Ende der vergangenen Runde. Mit einem eingesprungenen Springer hatte Spoiler spektakulär in die rot-grüne Flanke geschlagen und damit Koalitionsfluchtwege verstellt.

Schlodder schnauft und macht einige Schritte auf Spoiler zu. Noch ehe der reagieren kann, trifft ihn eine gezielte Hartz-Kommission zwischen Schläfe und Nasenbein. Das recht Brillenglas zerspringt und ein Glasauge wird sichtbar. Fürchterlich erregt stößt der Getroffene bayrisch-katholische Flüche aus und bekommt Schlodders Kopf mit einem 4.000.000-Arbeitslose-Würgegriff zu fassen. Holly-Schlodder, sichtlich beeindruckt, würgt an Fehlinvestitutionen, Aufrüstung und Konsolidierung. Jetzt kommt der Kampf in Gang. „The Roller“ schleicht sich aus dem Schatten der schwarzen Ecke und traktiert Schlodder mit außenpolitischen Zehenschrauben, während Spoiler mit zahlenscharfen Handkantenschlägen auf das Rückmark des am Boden Liegenden eindrischt. Schlodder bleibt nur ein Weg. Der gefährliche Wendehals. Mit einer abrupten 180°-Drehung des Kopfes starrt Holly Schlodder plötzlich Spoiler tief in die Augen und droht mit Spendenskandal und Rüstungslobby. Spoiler ist irritiert, „The Roller“ kramt in seinen Taschen. Schlodder nutzt die Gelegenheit, kommt auf die Beine, holt aus und trifft Spoiler mit einem linken Haken am konservativen Hüftgelenk. Der sackt auf die Knie. Schlodder hat wieder Oberwasser, da auch „The Roller“ vom grünen „Chamäleon“ abgelenkt wird.

Plötzlich rast das „Guidomobil“ zum Ring und ein gelber Clown steigt aus. Gleichzeitig landet ein zweiter mit einem Fallschirm. Nachdem sie nur Schatten boxen, wird klar, daß es sich um die Super-Sonder-Überraschung des Privatfernsehens handeln muß, die unter dem Motto „Ein bißchen Spaß muß sein“ angekündigt war. Doch im Ring ist die Ablenkung schon verflogen. Schlodder schlürft siegessicher, die Hände in den Hosentaschen, Richtung rote Ecke und steigt aufs dritte Seil. Er setzt zu dem gefährlichen Gewerkschaftsknochenbrecher an. Schlodder springt, technisch schlecht gemacht, und landet nur Millimeter neben dem Arbeitgebersteiß Spoilers. „The Eagle“ rafft sich auf und hackt mit kurzen neoliberalen Tritten auf Schlodder ein, stolpert dann über die eigenen Beine, verstrickt sich in seiner Vergangenheit und knallt gegen die juristischen Kanten der schwarzen Ecke. Bewußtlos taumelt Spoiler durch den Ring. Garry Holly-Schlodder will sich gerade aufrappeln, als ein Pfiff ertönt.

Schlodder sinkt wie vom Blitz getroffen zu Boden, Eddie „The Eagle“ Spoiler fliegt über dessen Beine und fällt über ihn. 49%, 50%, 51%. Vorbei. Können Sie das noch ernst nehmen? Die sind doch alle gekauft!

clov

Wahl

Wochennotizen

Eine kleine Hochwasserchronik

Durch die Überflutung von Teilen Europas bekamen die Worte "Stagnation" und "Rückgang" um den 15. August zeitweilig einen hoffnungsfrohen Beiklang. Es klang in den Ohren etwas befremdlich, dass mal nicht ständig "höher, schneller, weiter" propagiert wurde. Wo kamen die Wassermassen her? Die Meteorologen sagen, sie kämen vom Mittelmeer, über Österreich und Tschechien nach Ostdeutschland. An einigen Stellen fiel in drei Tagen die halbe Jahresmenge Wasser vom Himmel. Wer will kann darin die Dringlichkeit von "Internationalismus" sehen.

In den Radionachrichten wurden vor den Aktienkursen die Pegelstände gemeldet und niemand konnte sich über die Tendenz "steigend" freuen. Die "nationale Katastrophe", wie Schröder es nannte, verursachte neben Verzweiflung, Leid und Verlust an Werten und Menschen auch eine Art Generalstreik. Nichts funktionierte mehr, Kommunikationsnetze und die Wasserversorgung, Eisenbahnbrücken brachen zusammen. In Sommerlatschen und Schürze standen die Menschen auf der Straße, die Helfer befanden sich teilweise selbst in Lebensgefahr, in einem Krankenhaus stand das Wasser in der 2. Etage und doch mussten "Katastrophentouristen" und Menschen, die sich weigerten ihre Häuser zu verlassen, bewältigt werden. Land-unter in Sachsen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt,Thüringen, bei Prag, Österreich, Mexiko, China. In China waren rund 500 Dörfer und Städte überflutet, 1000 Menschen kamen um.

Die Wahl und die Arbeitslosigkeit waren kaum noch Thema. Und doch wurden an den Flussdeichen hektisch, bis zur Erschöpfung arbeitende Menschen beobachtet. Was nun benötigt wurde, waren nicht politische Grabenkämpfe, sondern Schaufeln, Eimer und Gummistiefel. Wenigstens brächte, wie ein Politiker meinte, das gemeinsame Sandsackfüllen den Menschen das verloren geglaubte Gefühl der Solidarität zurück, das durch gemeinsames Arbeiten für eine Sache entsteht. Mdr-info verteilte als Hilfsmaßnahme batteriebetriebene Radiogeräte, überhaupt war die Hilfs- und Spendenbereitschaft sehr groß.

In den Vordergrund drängte sich nun die Debatte um Umweltfragen. Energieeinsparungen, die Ökosteuer und „Umweltfreundlichkeit" verloren ihren unverbindlichen Beiklang. Müntefering

äußerte sich sinngemäß: die Prioritäten müssten neu gesetzt werden, die EU solle Gelder geben, es würde alles nötige getan werden, um die Schäden zu beheben, wir dürften aber nicht vergessen, dass eine stabile Haushaltslage von Bedeutung sei. Nebenbei erwähnte er noch, dass wahrscheinlich alle Vorschläge der Hartz-Kommission von der SPD angenommen werden. Schröder drohte damit, im Falle einer Wiederwahl die Vorschläge der Hartz-Kommission komplett zu realisieren. Laut einer Abstimmung bei t-online vom 18.8.02 haben 63% der ca. 28.000 Teilnehmer den Eindruck, dass Politiker die Flutkatastrophe zu Wahlzwecken missbrauchen.

lotte b.

Aktuelles

Nazis in Leipzig

Schön ist das wirklich nicht.

Mit penetranter Regelmäßigkeit versucht das rechte Fußvolk in Leipzig zu seiner ersten „glorreichen“ Demonstration des neuen Jahrtausends zu kommen. Die „Heldenstadt“ inklusive Völkerschlachtdenkmal scheint in der Selbstinszenierung von Worch und Konsorten einen unverzichtbaren Stellenwert zu haben. Sei es nun dadurch begründet, dass der Versuch am 1. Mai 1998 zu demonstrieren, ein Debakel zur Folge hatte, welchem die „Kameraden“ nun etwas entgegensetzen möchten, sei es die Heraufbeschwörung eines neuen Mythos namens Leipzig – es nervt.

Fielen die letzten Aufmärsche regelmäßig ins Wasser, mal durch antifaschistischen Widerstand, mal durch Bullentaktik oder schlicht eigene Blödheit begründet, sieht es langsam danach aus, als führe die „Steter Tropfen höhlt den Stein-Methode“ zum Erfolg. Am 8. Juni konnten die Nazis ohne nennenswerten Widerstand sogar zwei Demonstrationen durchführen. Gerüchteweise lag dies an der damals gerade laufenden Fußballweltmeisterschaft, doch ist auch ein allgemein stärker werdendes Desinteresse der Leipziger an einer Verhinderung von Naziaufmärschen zu beobachten. Mal ist halt Fußball, mal schönes Wetter und überhaupt: Sollen sie doch laufen… Ignoriert es einfach und denen wird’s von selbst zu langweilig. Leider trifft das aber gar nicht zu und vermittelt lediglich das Bild, dass Nazis halt dazugehören. Eine Akzeptanz dieser „Kameraden“ verschafft diesen aber Erfolgserlebnisse, gibt ihnen eventuell Mut, immer dreister in der Öffentlichkeit zu agieren und zu agitieren und senkt dadurch auch die Hemmschwelle von eventuellen Sympathisanten, endlich wieder in der angenehm bekannten braunen Suppe mitzuschwimmen.

Nun hilft es aber auch niemandem, die Moralkeule schwingend zu sagen, jeder habe seine „Pflicht“ zu erfüllen und bei diesen Demonstrationen auf der Gegenseite präsent zu sein.

Es ist klarerweise auch frustrierend, ständig irgendwelchen Nazis einen ganzen Tag zu schenken, wenn man den mittelbaren Nutzen dieser Art von Widerstand reflektiert.

Es ist ja so, dass auf diese Weise nur „reagiert“ wird und keine wirkliche Änderung der Gesellschaft zu erwarten ist. Fernsehzuschauer und Tageszeitungsleser denken bestenfalls, sollen sich doch Linke und Rechte ruhig bekämpfen. Mir ist’s egal, ich gehöre nicht dazu. Die Frage, wer und was faschistische Einstellungen, „national befreite Zonen“ und die dazugehörenden Übergriffe bedingt, taucht wohl kaum auf. Eine andere häufig anzutreffende Einstellung ist nicht minder gefährlich: Verbote werden’ s richten. Schränkt das Demonstrationsrecht ein und der ganze Spuk hört auf! Eben nicht, jede noch so idiotische Einstellung findet immer ihre Mittel und Wege, sich darzustellen und neu, bzw. anders zu organisieren. Dass gleichzeitig auch eigene Rechte leichtfertig an „Vater“ Staat zurückgegeben werden, fällt wenigen auf. Was der nämlich einmal hat, gibt er so schnell nicht wieder her.

Also, was tun? Selbst handeln, die sich gemäße Form des Aufbegehrens finden, wäre ein Anfang. Sich von der Nazibrut nicht die Laune verderben lassen, ist ungeheuer wichtig, diejenigen, die Opfer von Faschisten oder eines spießbürgerlichen, nationalistischen Umfelds (, das in Deutschland an fast jeder Ecke zu finden ist…) zu unterstützen, ist auf keinen Fall verkehrt.

Ganz verkehrt hingegen ist es, sich von Politikern, die rassistische Politik unter anderen Namen betreiben, vor den Karren spannen zu lassen und dann die eigene Ablehnung von Faschisten und Rassisten in einen merkwürdigen Aufstand der Anständigen kanalisiert und glattgebügelt zu sehen.

kao

NazisNixHier

Staat bleibt Staat

Das „Leipziger Amtsblatt“ wartete in der Mitte seines 12. Jahrganges mit einem ganz besonderen Bonus auf: Dem unverblümten Aufruf zur Denunziation. Wohin ein solches gesellschaftliches Klima führt, mag sich nicht ausmalen, wer auch mal bei rot über die Ampel geht, „falsch“ parkt, Fernseher und Radio nicht gemeldet hat, ein Stück Käse oder eine CD „mitgehen“ läßt, schwarz arbeitet.

Worum geht’s ? Es geht um den Leitartikel vom 26. Juni 2002 – „Graffiti: Kein Kavaliersdelikt!“ – dessen Autorin in unerhörter Weise Desinformation und Zynismus (Fotounterschrift: „In flagranti erwischt ? Leider nein, das Bild ist nachgestellt.“) verbreitet…

Die Propaganda ist simpel gestrickt: Eingangs erfolgt eine Positivbewertung der Lohnarbeit, wenn es heißt „Die Arbeit anderer wird […] einfach ignoriert.“ Als hinge das Herzblut und eben nicht der Brotkorb des Bauarbeiters an seinem Tagwerk! (siehe unter anderem dazu S. 2/3 in diesem Heft; Arbeitsartikel)

Weit höher jedoch rangiert im präsentierten Wertekanon, dass das „Stadtbild verschandelt“ werde und so ein „Imageschaden“ entstehe, da tut „Kriminalitätsbekämpfung“ dann wirklich not. Ein totalitäres Staatsverständnis jedoch zeigt, wer in der „sofortige[n] Ergreifung“ den „Idealfall“ der Zusammenarbeit von Behörden und „couragierten“ BürgerInnen erkennen will. Die kritischen BürgerInnen fragen sich dann, wo denn da die „Leipziger Freiheit“ bleibt?! Als demokratisches Zuckerbrot neben der bürokratischen Peitsche bietet sich die AG Graffiti an, die Auftragswerke für Sprayer vermittelt. Dieses städtische Konzept beweist also neben einem völligen Unverständnis dieses künstlerischen und letzten Endes auch politischen Ausdrucks auch einen Hang zum Totalitären. Denn was ist das anderes als jede individuelle Regung registrieren, kontrollieren und gegebenenfalls verfolgen zu wollen und sich zu diesem Ansinnen die passenden Mittel zu verschaffen?

Seinen praktischen Ausdruck erfährt dies in der Beschlussvorlage der Leipziger Ratsversammlung (DS III/2192): „Dem entsprechend […] keine neuen Projekte, die nicht in der Koordination durch die Polizei stehen, mehr zu beginnen und alle laufenden Aktivitäten 1. bis zum Jahresende 2002 auslaufen zu lassen, 2. mit anderen Inhalten zu versehen […]“.

Aber einer geplanten und vermittelten Auftragsarbeit steht Graffiti, diese Kunst der Straße, diese revoltierende Bewegung der Sprayer genau entgegen. In den Armenghettos New Yorks entstanden, geht es dabei – neben dem sehr kritikwürdigen Heischen nach „fame“ (Ruhm) – um einen zeitweiligen Ausbruch aus den Bahnen der bürgerlichen Ordnung und ihrer einengenden Strukturen. Das Element des Unkontrollierten ist dabei ein wichtiger Aspekt.

Es geht um den Ausdruck der eigenen Individualität, die unter den Bedingungen des (v.a. Wirtschaftlichen) Zwangs keine Bedeutung hat. Mag sich die Kultur des Graffiti auch auf ein l’art pour l’art beschränken und in weiten Teilen gar in einen „ruhmreichen“ Kampf der Egoismen umschlagen, so sind doch ihre libertären Ansätze und Potentiale nicht zu verkennen. Dass der Staat als „ordnende Instanz“ mit Monopolanspruch eine solche Bewegung – und sei sie noch so beschränkt! – nicht dulden kann, das versteht sich von selbst … und dass er sich im demokratischen Zeitalter dabei hinter vermeintlichen Interessen einer „Allgemeinheit“ verschanzt, das wundert auch nicht.

A.E.

Graffiti

Farbeffekte

Als ich eines Tages vor einer Wand stand und meinen Namen sprühte, fragte mich eine ältere Frau, was ich dort täte und was es bedeuten würde. Ich erklärte ihr, dass das, was sie dort sehe, Buchstaben seien und das diese Buchstabenfolge einen Namen ergebe, sozusagen einen zweiten Namen, eine zweite Identität, die ich mir selber zugelegt hätte, im Gegensatz zu meinem bürgerlichen Namen, auf den ich keinen Einfluß hatte. Der Name sei der Mittelpunkt, die Buchstaben, deren Ausgestaltung und die Farbgebung das individuelle Ausdrucksmittel und die Unterscheidungsmerkmale zu anderen Sprayern. Sie erklärte mir, der Anfangsbuchstabe erinnere sie an einen Schiffsbug, und an einer anderen Stelle erkannte sie einen abstrakten Vogelkopf. Das zu erkennen bereitete wiederum mir Kopfzerbrechen, denn unsere kulturellen Blickwinkel waren verschieden.

Das, was diese Frau von der Mehrheit der Bürger Leipzigs und anderer deutscher Städte unterschied, war ihre Neugier. Der größte Teil der deutschen Bevölkerung tritt dem Phänomen Graffiti mit Ablehnung und Ignoranz gegenüber. Anstatt sich zu fragen, warum sich jede Nacht Tausende von Jugendlichen auf den Weg begeben, um ihren Namen an jeder erdenklichen und sichtbaren Stelle in den Großstädten, entlang der Bahnlinien oder auf Zügen zu hinterlassen, werden die Werke von vornherein verteufelt, ihre Macher gejagt, strafrechtlich verfolgt und gehasst. Verkannt wird eine Bewegung, die sich seit den 1960er Jahren zunächst in den USA entwickelte und in den frühen 80ern nach Europa schwappte. Seitdem ist Graffiti aus keiner Stadt in Deutschland mehr wegzudenken. Verkannt wird eine Kultur mit einer eigenen Sprache, eigenen Regeln und eigenen Helden.

Gesehen werden lediglich „verschmutzte Wände“, „Farbschmierereien“, „Sachbeschädigungen“ und „Vandalismus“. Mit den Worten wäre zugleich das Standardvokabular der Presse abgedeckt, die über Graffiti berichtet und die es sich in jüngster Zeit zum Ziel gesetzt hat, gemeinsam mit Polizei und Staatsanwaltschaft zu einer Hetzkampagne aufzurufen, um den „Farbschmierern“, „Schmierfinken“ und „Straftätern“ auf die Schliche zu kommen. Dabei werden Leipzigs Bürger zum Denunziantentum aufgerufen, um den Sprayern ihr Handwerk zu legen.

Ist es denn wirklich gerechtfertigt, das Besprühen einer Wand oder eines Zuges, strafrechtlich mit sinnlosem Randalieren, wie Fensterscheiben einzuwerfen oder Autos zu demolieren, gleichzusetzen?

Es wird schließlich nichts beschädigt. Der Zug kann genauso effektiv von A nach B fahren und ist in seiner Funktionstüchtigkeit in keinster Weise beeinträchtigt. Ebenso hat sich die Statik der Wand durch die Farbtupfer nicht negativ verändert.

Sprayer werden in jüngster Zeit durch Hetzkampagnen der oben angesprochenen Art schwerst kriminalisiert. Verhindert wird dadurch ein stärkeres Auseinandersetzen mit den Beweggründen der Jugendlichen und mit dem kulturellen Aspekt, verstärkt werden bipolare Meinungen und Unwissenheit. Den Bürgern wird mit der vereinten Macht aus Staatsgewalt und Presse ihr Recht auf freie Meinungsbildung entzogen, indem Beweggründe und Entwicklung der Sprühkultur deutlich in den Hintergrund geraten.

Sprayer wollen sich wie die meisten Menschen mitteilen und äußern. Ihr Medium ist die Sprühdose und ihr Kommunikationsforum der öffentliche Raum. Häufig taucht folgende Frage auf: „Wer erlaubt es den Sprayern, ihre Zeichen in der Öffentlichkeit zu hinterlassen und den Menschen aufzuzwingen? Die meisten Leute wollen die Sprühereien nicht sehen.“

Im Gegenzug könnte man die Stadt fragen, mit welchem Recht sie den öffentlichen Raum, der allen Menschen frei und zugänglich sein sollte, zunehmend privatisiert. Somit werden alltäglich und immer häufiger alle Bürger mit kommunal geduldeten Zeichen bombardiert. Werbeplakate, Litfasssäulen, digitale Anzeigetafeln und Slogans aller Art locken unsere Aufmerksamkeit auf sich und wollen uns zudem noch zum Konsum anstiften. Ich kann mich nicht daran erinnern, dass die Stadt jemals ihre Bürger um Erlaubnis fragte, derartige Botschaften zu installieren, und es ist kein Geheimnis, dass sie vielen lästig sind.

Erfreulich wäre es, wenn sich mehr Menschen darum bemühten, die modernen Hieroglyphen, die uns alle umgeben, zu verstehen. Es kann nur bereichern und es gibt viel zu entdecken. Dialoge zwischen Akteuren und Betrachtern können helfen und können, wie die eingangs beschriebene Geschichte beweist, für beide Seiten fruchtend sein.

lam

Graffiti

Anarchistische Ideen – Haltung und Handeln im Alltag

Da in unseren Redaktionsköpfen eine Menge anarchistischer Gedanken herumschwirren, wollen wir uns auch regelmäßig mit theoretischen Überlegungen hierzu auseinandersetzen. Einen ersten Exkurs soll der folgende, kurze Aufsatz darstellen.

Das Jonglieren mit den Vorurteilen des anderen gehört zum Rüstzeug eines jeden ‚guten‘ Ideologen. Ob „Linker“, „AntiglobalisierInnen“, „Anarchos“ oder „Autonome“ – ob „Kapitalisten“, „Faschos“, „BürgerInnen“ oder „Bonze“, gut eingesetzt, läßt sich sogar der Satz sparen: Sie wissen schon, wer gemeint ist. Ich jedenfalls weiß oft nicht, wer da ‚an sich‘ gemeint ist, höchstens noch was.

Doch eine noch so feingesponnene Ideologie bleibt ohne Wirkung, fehlt ihr das sie bestätigende Vorurteil. Mit einem dieser Vorurteile soll deshalb aufgeräumt werden, es geht um die diffusen Zusammenhänge, die sich oft hinter der Bezeichnung „Anarchist/in“ verbergen.

Um also einer ideologischen Verbrämung vorzubeugen, lautet die Fragestellung nicht: Wer oder was ist ein Anarchist? Sondern vielmehr: Was tut ein Anarchist? Bzw.: Welches Handeln und welche Ideen lassen auf eine anarchistische Haltung schließen?

Anarchistische Ideen gewinnen erst zu Beginn des 19. Jahrhunderts theoretische Tragweite.

Als der Anarchismus als theoretische Denkfigur entsteht, ist er vor allen Dingen in zunehmender Konkurrenz zu sozialistischen, kommunistischen und liberalen Ideen zu verstehen. Waren anfangs noch kaum Unterschiede erkennbar, kristallisierten sich bald spezifisch anarchistische Positionen in vielen politischen Problemfeldern heraus. Fragen wie: Was ist der Mensch? Wie ist der moderne Staat zu verstehen? Oder: Welche politischen Lösungen gibt es für soziale Ungleichheit und Ungerechtigkeit? fanden in anarchistischen Texten und Theorien ihren fruchtbaren Niederschlag. Von der politisch-praktischen wie auch theoretischen Dimension zeugen nicht nur die Debatten, die klassische Vertreter wie Bakunin, Kropotkin, Stirner oder Landauer innerhalb der sozialistischen oder kommunistischen Lager immer wieder anzettelten, die messerscharfe Kritik, mit der sie die liberale Theorie entlarvten, sondern auch ihre bewegten Lebensläufe selbst. Es wäre also falsch von einer anarchistischen Haltung als einer apolitischen oder gar antigesellschaftlichen zu sprechen. Die Kritik des Anarchismus wendet sich nicht gegen Gesellschaft ‚an sich‘, sondern in seinen besonderen theoretischen Ausprägungen gegen spezifische Formen der Vergesellschaftung. Wie im übrigen jede politische Theorie von Gewicht. Es ist hier nicht der Raum für eine gründlich dargestellte Analyse, aber ich denke, grob sagen zu können, daß der ‚Anarchismus‘ sich im wesentlichen gegen jedwede Art sozialer Ungerechtigkeit wendet, also gegen diejenigen Formen der Vergesellschaftung, die sich über ein asymmetrisches, heißt ungleiches, Machtverhältnis der einzelnen Individuen zueinander charakterisieren. Ein Blick in die Geschichte des 19. Jahrhunderts genügt, um die Bedeutung einer solchen Sichtweise einzusehen.

In diesem Sinne ist eine anarchistische Haltung in jedem Falle eine politische.

Da wir uns auch heute gezwungener Maßen mit Gesellschaftsformen konfrontiert sehen, die, ähnlich denen des 19. Jahrhunderts, mit immer neuen Institutionalisierungswellen, die Macht und Herrschaft des Menschen über den Menschen manifestieren (der moderne Staatsapparat ist hier wesentlicher Motor), haben anarchistische Ideen auch heute noch ihren Reiz und ihre Bedeutung. Die Entfaltung des modernen Staates als eines komplexen Geflechts institutioneller Räume (1) hat nicht nur die ‚ursprüngliche‘ Gestalt der Produktionsformen überlagert, sondern vor allem die Sprach- und Lebensformen der gesellschaftlich verfassten Individuen in ungeahntem Ausmaß beeinflusst. Die einhergehende, expansive Verrechtlichung von gesellschaftlichen Räumen, in denen Menschen interagieren, ist aus anarchistischer Perspektive deshalb problematisch, weil hierbei die Handlungsautonomie einzelner systematisch untergraben wird. Herr seiner Sinne, seines Geists, doch nicht Herr seines Tuns. Die Problematik entspringt im Freiheitsgedanken und verschärft sich dadurch, daß durch die institutionelle Vermittlung von menschlichen Handlungen zu-, mit-, durch- und füreinander, den Einzelnen ihr spezifisches Verhältnis (mithin eben auch Machtverhältnis) als intransparentes, sprich undurchschaubares erscheint. Das allgemeine Ohnmachtsgefühl oder Individualisierungstheorien (2) mit ihrer These der sozialen Verarmung bei steigender institutioneller Verflechtung sind zwei aktuelle Beispiele, die dem Ausdruck verleihen. Gegenüber der konventionellen Theorie, die der Unfehlbarkeit gegebener Institutionen huldigt, der sozialistischen, die dem ewigen Wandel zum Besseren harrt und der kommunistischen, die die Selbstauflösung von Institutionen nach der „Vorgeschichte“ verspricht, drückt sich die anarchistische Haltung gerade in der Skepsis aus, ob nicht jedes intransparente Verhältnis von Menschen zueinander schon Herrschaftsformen (Macht) begründen könnte. Staatliche Institutionen, wie Bürgeramt, Verkehrsbetriebe oder Parlament sind nur klassische Beispiele solcher Institutionen, bei denen das Handeln von Mensch zu Mensch vielfach intransparent vermittelt ist.

Anarchistische Haltungen finden ihren Ausdruck in ethischem und politischem Handeln.

Vom Freiheitsgedanken und der Gleichheitsidee her strömt die ethische Kraft anarchistischer Haltungen, welche hinter den nach Interessen geschichteten „Sachzwängen“ das Wirken von Menschen erkennen. Insoweit finden sich anarchistische Haltungen auch in der sozialistischen oder kommunistischen wieder, was gar nicht bestritten werden soll. Doch ist das Primat der Handlungsautonomie des/der Einzelnen vor jeder gesellschaftlichen Institutionalisierung, ethisch nirgends so fruchtbar wie in den anarchistischen Ideen. Dem Schwächeren zur Seite zu stehen, die Toleranz des Anderen, Selbstverantwortlichkeit des eigenen Tuns, so könnte man unter anderem konkretes anarchistisches Handeln benennen.

Auf der Suche nach Selbstverwirklichung in Eigenverantwortlichkeit entdeckt solches Handeln die auferlegten, eigenen Grenzen auch als die anderer. Hieraus speist sich der genuin politische Charakter. Wie sich aus dem Gesagten andeutet, ist die anarchistische keine extrem individualistische Haltung, obwohl der/die Einzelne als einziges Handlungssubjekt verstanden wird. Dem Trugschluss, man käme auch alleine klar, kann nur der erliegen, der sich von Institutionen umschlossen sieht. Um mich selbst zu verwirklichen, benötige ich die Hand des anderen, genauso wie er meine, und bezeichnender Weise findet Selbstverwirklichung heute vorwiegend in der privaten Sphäre und nicht in der öffentlich-institutionalisierten statt. Aus der politischen, skeptischen Haltung gegenüber Institutionalisierungen und dem ethischen Impuls ergibt sich also die Praxis eines Handelns, die sich in jedem Moment des Alltages gegen dessen Institutionalisierung wehrt, gegenüber Machtverhältnissen im alltäglichen Miteinander aufbegehrt, und zum Anderen drängt, um ihm von mensch zu mensch ins Aug‘ zu sehn.

Der ewigen Macht des Seins widerstreitet stets die Kraft des Sollens.

Im Gegensatz zur ‚geronnenen‘ Hoffnung des Sozialismus oder Kommunismus, oder schlimmer zur ‚leeren‘ der konventionellen Theorie, die eben alle nicht ohne intransparente und damit für Herrschaft (Macht) anfällige Institutionalisierungen auskommen, hat den Anarchismus schon seit je her eine echte Utopie ausgezeichnet. Die Hoffnung nämlich, daß sich die Menschen in assoziativen Formen organisieren können, ohne daß jeder einzelne seinen Rechten und Pflichten durch institutionelle Vermittlung beraubt ist. Demzufolge ist von der Theorie des Anarchismus auch kein Konzept für eine neue „Makroordnung“ der Gesellschaft zu erwarten. Im Wettstreit der Ideen verhilft sie eher den konkreten Lebens- und Handlungsformen zum Ausdruck, als Menschenbildern und Handlungskonstruktionen nachzujagen.

Nieder mit den Mauern!

Anarchistisches Handeln und dazugehörige Haltung sind also keineswegs antipolitisch, gesellschaftsfern, gedankenverloren und vor allen Dingen nicht hoffnungslos. Ich plädiere dafür, daß Bild vom steineschmeißenden Einzelgänger, der gegen alles ist und nur Chaos will, endlich über Bord zu werfen. Das gilt in gewisser Weise auch für die Stilisierung von Straßenkämpfen. Wir haben beides, Verzweiflung und Verantwortung. Ein klein wenig anarchistisch handelt ja fast jeder ab und an in seinem Alltag. Und in diesem Sinne bin ich von der leisen Hoffnung beseelt, daß sich anarchistische Haltungen in unserer gesellschaftlichen Wirklichkeit immer deutlicher durchsetzen, und damit der Anarchismus zu einer echten Option des Handelns in einer sich entgrenzenden Welt werden kann.

clov

(1) Der Institutionsbegriff ist hier und im Folgenden derart verstanden, daß Institutionalisierungen immer gesellschaftliche Räume dimensionieren, innerhalb derer die Handlungsautonomie einzelner ausgeschaltet bzw. eingeschränkt ist.
(2) Vgl. zum Beispiel Ulrich Beck, „Jenseits von Stand und Klasse?“, in: Kreckel, Reinhard (Hrsg.), „Soziale Welt, Sonderband 2. Soziale Ungleichheiten“, Göttingen: Schwartz, 1983.

Theorie & Praxis

Editorial FA! #1

Immanuel Kant, jener große Mann der Wissenschaft, war zum Ausgang des 18. Jahrhunderts der Meinung, man müsse den privaten vom öffentlichen Gebrauch der Vernunft trennen. In der politischen Praxis von heute zeitigt dieses Diktum jedoch fatale Konsequenzen. Deswegen: FEIERABEND! Mit solch einer Trennung. Die Sphäre des Öffentlichen beginnt unseres Erachtens genau da wo Menschen einander begegnen, zusammen handeln und im gegenseitigen Meinungsaustausch liegen. Und genau hier, im Wettstreit der Meinungen, verschlingen sich Privates und Öffentliches, finden sie ihren gemeinsamen Platz in dem Menschen, der da lebt, redet und tätig wird. Entgegen der „öffentlichen Meinung“, die oftmals nicht die unsrigen widerspiegelt, wollen wir auch FEIERABEND! damit machen, daß mensch nicht zu Wort kommt. Anstelle der Allmacht der allgemeinen Meinung wollen wir die Wirksamkeit der konkreten setzen. An den Großprojekten der Gesellschaft interessieren uns die Widersprüche des ‚kleinen menschen‘; aus dieser Perspektive wollen wir einen winzigen Raum der öffentlichen Sphäre als den unseren beanspruchen, von hier aus für unsere Meinungen und Überzeugungen streiten, mit anderen Menschen im Austausch liegen. Deshalb würden wir uns auch wünschen, des öfteren über die einseitige Beziehung Zeitung-Leser/in hinaus, Kontakt mit Interessierten aufzunehmen. Denn FEIERABEND! kann und will auch Deiner Meinung zum öffentlichen Ausdruck verhelfen. Leserbriefe, Kommentare, Ideen, Artikel, Kritik und sonstige Dinge könnt ihr jederzeit an unsere Postfachadresse schicken. Ansonsten wünschen wir allen einen schönen FEIERABEND und viel Spaß und Vergnügen beim Lesen.

Euer Feierabend!