Dies ist ein Leserbrief. Ich beziehe mich auf den Artikel „Verdammt lang quer“ in Ausgabe Nr. 47. Adressiert ist dieser Brief an die Redaktion des Feierabend! und auch an die Verfasser des Artikels, in diesen Fall die Rote Hilfe Leipzig.
Liebe Freunde,
diesen oben genannten Artikel abzudrucken ist schon ein starkes Stück. Für mich wäre es das jedenfalls. Heute im Jahr 2013 zeigt sich immer noch, wie wenig Sensibilität für Selbstkritik in eurem (linken) Milieu vorhanden ist. Natürlich haben die letzten 20 Jahre Kampf in und zwischen linken Kreisen ihre Spuren hinterlassen. Aber zu unseren Genossen von der Anarcho-Postille und der Roten Hilfe Leipzig scheinen sie nicht durchgedrungen zu sein. Deswegen nochmal deutlich: Antisemitismus ist kein Irrweg. Antisemitismus ist ein Wahn. Er ist nicht der Irrweg, den „der Kapitalist erfindet um die Arbeiterklasse zu spalten“ (Lenin), er ist eine anti-moderne, pathologische Ideologie. Diese Ideologie ist, man mag es kaum glauben, sehr wandelbar und tritt in verschiedenen Derivaten und Ausformungen als Fundament/elementarer Bestandteil in verschiedenen politischen Strömungen mal mehr, mal weniger offen zu Tage. Es ist nicht meine Aufgabe hier ausführliche Kritik am Antiimperialismus zu betreiben, das solltet ihr selbst tun (www.comlink.de/cl-hh/m.blumentritt/agr248.htm).
Doch was hat das alles mit dem Artikel zu tun? Ich weiß, irgendetwas Bedeutungsschweres, im Gegensatz zu den sonstigen Kinkerlitzchen, muss die Rote Hilfe ja tun, um sich ihrer eigenen Existenz zu versichern. Aber Solidarität für Wahnsinnige, nichts anderes sind eure antiimperialistischen Geiselnehmer und Helfershelfer, einzufordern ist doch ein bisschen zu viel des Guten. Unabhängig davon, dass Sonja und Christian, wie ihr sie liebevoll nennt, keine Juden selektiert haben, haben sie doch zu den RZ gehört und ihnen auf die eine oder andere Art und Weise geholfen (und Waffenlieferung ist da kein Pappenstiel). Da reicht auch eure halbherzige Distanzierung zu Carlos und der Entebbe-Aktion nicht aus. Wer diese Mörder unterstützt macht sich mitschuldig, und das haben die Angeklagten getan. Und wenn ihr, liebe Genossen, sie unterstützt, dann seid ihr dabei zivilisiertes Terrain zu verlassen und euch zu Unterstützern von Wahnsinnigen zu machen. Natürlich sollte der Prozess gerecht und an das Recht gebunden sein, aber handelt es sich hier, wenn sich die Anklage bewahrheitet, nicht um eine an den Haaren herbeigezogene Behauptung.
Schöne Grüße!
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Erst einmal vielen Dank, dass Du Dir die Mühe gemacht hast, diesen Leserbrief zu schreiben – auch wenn uns der moralische Vorwurf, wir würden uns mit Geiselnehmern solidarisieren, etwas weit hergeholt scheint. Natürlich halten wir terroristische Aktionen und insbesondere Morde und Geiselnahmen weder für ein taugliches, noch ein vertretbares Mittel herrschaftskritischer und antikapitalistischer Politik. Und ebenso selbstverständlich meinen wir aus unserer politischen Überzeugung heraus, dass Antisemitismus kritisiert und bekämpft werden muss.
Zugleich halten wir aber auch die Arbeit der Roten Hilfe für enorm wichtig – und die besteht eben darin, linke Aktivist_innen gegenüber der Justiz zu unterstützen. Im Übrigen ist solche juristische Hilfe etwas anderes als z.B. Beihilfe zu einer Geiselnahme, und Solidarität mit den beiden Angeklagten beinhaltet keine Unterstützung für Leute wie „Carlos“.
Die beiden Angeklagten sind aus unserer Sicht sicher keine strahlenden Helden, auch keine „Wahnsinnigen“, sondern schlicht Menschen, die auch Fehler begangen haben – möglicherweise drastische Fehler. Aus politischer Sicht kann und sollte man diese gegebenenfalls kritisieren. Rechtlich wäre es Aufgabe des Verfahrens, das zu erweisen (von zivilisatorischen Errungenschaften wie der Unschuldsvermutung hast Du sicher auch schon gehört).
Was die Geiselnahme in Entebbe betrifft: der Sachverhalt wurde in dem Artikel klar benannt, und wir halten unsere Leser_innenschaft für intelligent genug, sich selbst ein paar richtige Gedanken dazu zu machen. Dass diese Aktion in keiner Weise zu rechtfertigen ist, sollte offensichtlich sein. In dem Text „Gerd Albartus ist tot“ (www.freilassung.de/div/texte/rz/zorn/Zorn04.htm) haben auch die Revolutionären Zellen selbst eine eingehende Selbstkritik dazu verfasst:
„Wir machten uns die Losungen des palästinensischen Befreiungskampfes zu eigen und setzten uns darüber hinweg, dass unsere Geschichte eine vorbehaltlose Parteinahme ausschloss. Wir interpretierten den Konflikt mit den Kategorien eines an Vietnam geschulten Antiimperialismus, mit denen er nicht zu ermessen war. […] Israel galt uns als Agent und Vorposten des westlichen Imperialismus mitten in der arabischen Welt, nicht aber als Ort der Zuflucht für die Überlebenden und Davongekommenen, der eine Notwendigkeit ist, solange eine neuerliche Massenvernichtung als Möglichkeit von niemandem ausgeschlossen werden kann, solange also der Antisemitismus als historisches und soziales Faktum fortlebt. […] Wo wir unter anderen Voraussetzungen auf der Unterscheidung zwischen oben und unten beharrten, sahen wir im Nahen Osten vor allem gute und schlechte Völker. Am Patriotismus der Palästinenser kritisierten wir ebenfalls dieses Pathos, obwohl uns nicht zuletzt die Geschichte Israels ein warnendes Beispiel hätte sein müssen, dass die Verwirklichung der palästinensischen Maximalforderungen nicht das Ende von Ausbeutung und Unterdrückung, sondern lediglich deren Verewigung unter anderen Vorzeichen bedeuten würde. Leid und durchlebte Verfolgung bieten keinen Schutz davor, dass Menschen zu Ungeheuern werden, sobald sie sich als Staatsvolk zusammenballen.“
Natürlich kann selbst die ernsthafteste und gründlichste Selbstkritik die Handlungen der Vergangenheit nicht ungeschehen machen. Aber es zeigt, dass auch antisemitischer „Wahnsinn“ als Irrweg erkannt und verlassen werden kann. In diesem Sinne,
Vinyl, best sound since 1930, your local record dealer
Knacksen und Knistern, Rauschen und Springen. Das schwarze Gold klingt nicht immer sauber, aber das macht es nur umso menschlicher. Die Tiefe der Bässe, das durch die physischen Übergänge der Klangspitzen entstehende Wärmegefühl, das von Vinylliebhaber_innen immer wieder gelobt wird, die prinzipielle Haptik und eine Umdrehungszahl, die dem menschlichen Auge gerecht wird. Und immer wieder Unsauberheiten, die eine Anziehung ausstrahlen wie das ewige Versprechen von Freiheit.
Empfohlen sei exemplarisch der von DJ Premier produzierte Beat „Statik“, auf den Jeru the Damaja rappen darf. Die knisternde klAuslaufrille geloopt und mit schlichten Drums und Bass hinterlegt, ist eines der eindrucksvollsten Beispiele dafür, wie gut Staub klingen kann. Auf Vinyl!
shy
Los Fastidios
Los Fastidios ist eine Streetpunkband aus Verona, die im Jahr 1991 gegründet wurde. Ihre Musik setzt sich aus kraftvollen Hardcore und Oi Punk zusammen, aber auch die melodischen Einflüsse aus Rock ‘n Roll und Ska sind deutlich herauszuhören. Durch diese musikalische Vielfältigkeit und durch Texte in italienischer und englischer Sprache entstehen abwechslungsreiche Alben und Konzerte. Die Band bezieht in ihren Texten eine eindeutig linke Stellung. Themenschwerpunkte, die sie dabei aufgreift, sind hauptsächlich sozialkritische politische Themen und Fußball. Eine Band, die vom politisch aktiven Ska-Tänzer bis zum antifaschistischen Fußballfan alles abdeckt und sich zu einer meiner Lieblingsbands entwickelt hat.
Klaus Cancely
Astrid Lindgren
Ob Karlsson vom Dach, Lotta aus der Krachmacherstraße, die Brüder Löwenherz oder Mio, mein Mio. Alle Geschichten von Astrid Lindgren sind mir, wie so vielen, bekannt. Und immer noch schaffen es diese Geschichten mich mitzunehmen auf eine Reise weit weg von hier, der Realität. Wenn ich die Zeit über Bord werfe und pfeife: „Faul sein ist wunderschön!“
Kythibong, was´n das? Antwort: ein sympathisches kleines Label aus Frankreich, das ebenso wie unsere Postille vor Kurzem gerade sein zehnjähriges Bestehen feierte. Dazu gibt´s eine Compilation mit einem ebenso einfachen wie bestechenden Konzept: 18 Bands (die meisten ziemlich unbekannt, dafür aber gut) sind hier versammelt und covern sich gegenseitig. Das Ergebnis ist stilistisch gemischt, zwischen elektronischem Vier-Vierteltakt und instrumentalem Gitarrengefrickel, dazu Indierock, hippiesker Folk, Pop mit komischen Geräuschen drin und vieles mehr. Durchgehend hörenswert und von vorn bis hinten unterhaltsam. Gibt´s auch zum kostenlosen Download unter www.kythibong.org/KTB31/KTB31.html
Unsicher wendet Mordechai seinen Blick ihr zu. Miras Augen antworten ihm. Und die Unsicherheit verlässt die beiden. Sie sehen wieder geradeaus zu Schlomo und machen einen gemeinsamen Schritt nach vorne. „Wir beide übernehmen das“, sagt Mira, während Mordechai mit kräftigem Druck nach ihrer Hand greift. „Wir werden ihnen an der Hauptstraße entgegen treten. Wenn wir genug Verwirrung erzeugen können, gelingt es den anderen vielleicht zu entkommen.“
Eben hatte Schlomo der Gruppe die bittere Lage erklärt. Etwa dreißig junge Menschen hatten sich versammelt, nachdem die HaShomer Boten durch die Häuser geschickt hatte, die zum Kampf aufrufen sollten. Mira, Mordechai, Schlomo und einige Freunde hatten sich schon lange darauf vorbereitet. Sie wussten seit Wochen, dass die „Liquidation“ kurz bevor stand, und hatten bei den Versammlungen der HaShomer beschlossen, nicht einfach aufzugeben.
Als ich Eure Geschichte zum ersten Mal gehört habe, hat sie mich überwältigt. Ich weiß nicht, Mordechai, ob ich Deinen Mut gehabt hätte. Ich habe meine Geliebte gefragt, ob sie so wie Du, Mira, meine Hand genommen hätte und mit mir vorgetreten wäre. Es wäre unehrlich gewesen, einfach „Ja“ zu sagen. Sie hat mir die Wahrheit gesagt. Die Wahrheit ist, dass wir, so sehr wir mit Euch fühlen, uns der Antwort doch niemals sicher sein können.
Sog nischt kejnmol as du gejst dem letstn weg,
wen himlen blajene farschteln bloje teg,
kumen wet noch undser ojsgebenkte schoh,
‘s wet a pojk ton undser trot – mir sejnen do!
„Danke, Mira, danke, Mordechai. Elisabeth wird auch dabei sein, genau wie Samuel. Sie sind gerade noch beim Treffen der Jüdischen Kampforganisation und werden später am Abend zu uns stoßen. Ich werde mit den beiden die rechte Seite der Straße übernehmen. Die Gruppe von Tosia wird sich auf die Häuser links verteilen und den Bereich in Richtung ‚Umschlagplatz‘ abdecken. Alle anderen sind dafür zuständig, so viele wie möglich von der Zivilbevölkerung zu evakuieren. Wir haben Kontakte hinter der Mauer, die euch durch die Kanalisation helfen sollen.“
Schlomo öffnet die Kiste hinter sich und nimmt zwei Metalldosen heraus, an denen ein öliger Faden hängt. Er drückt sie Mordechai in die Hand, dann gibt er auch Mira zwei der Sprengsätze. „Seid vorsichtig damit! Die Leute in der Fabrik haben versucht, besseres Material zu bekommen, aber das war alles, was möglich war. Vermeidet starke Erschütterungen und lagert sie weit weg vom Feuer!“ Mira und Mordechai wickeln die Granaten vorsichtig in Tücher ein und verstauen sie in ihren Rucksäcken. „Wir werden morgen noch mehr davon erhalten. Wenn wir dann noch hier sind.“ „Lasst uns zum Abschied ein Lied singen, so wie früher, wenn wir zusammen auf Fahrt waren.“, schlägt Mordechai vor. „Das Lied, das Hirsh geschrieben hat“ bestärkt ihn Schlomo.
Eure Geschichte lässt mich für einen Moment fühlen, was der Verstand nicht fassen kann. Die Einzigartigkeit der industriellen Vernichtung von Millionen Menschen, von der wir wissen, aber die doch unser Verstehen übersteigt. Das Paradox, dass jeder Vergleich unmöglich ist, und wir doch ständig unsere Realität daran messen wollen – und müssen, damit nichts Vergleichbares je wieder passieren kann!
‘S wet di morgn-sun bagildn unds dem hajnt,
der schwarze nechtn wet farschwindn mitn fajnt,
nor ob farsajmen wet di sun un der kajor,
wi a parol sol gejn dos lid fun dor tsu dor.
Mira und Mordechai stehen hinter den Gauben von Haus Nummer 62. Von hier hat man freien Blick auf die Hauptstraße. Noch ist es dunkel unten auf der Straße, aber das Morgengrauen beginnt, Dächer und Himmel voneinander zu trennen. Bis hierhin, mitten in der Stadt, riecht es ein wenig nach Frühling. Mordechai erinnert sich, dass erst vor drei Wochen der Schnee weggeschmolzen ist, endlich, und wie ihm das wärmere Wetter Kraft und neuen Mut gegeben hat. Er glaubt, freudiges Kindergeschrei zu hören, doch auf der Straße ist es völlig ruhig. Als er die Augen schließt, sieht er zwei Kinder spielen. Seine Kinder, und Miras Kinder. Er öffnet die Augen wieder und dreht den Kopf nach rechts, verschwommen sieht er Mira. „Warum weinst du?“, fragt sie. „Ich habe gerade an Salomé und Efraim gedacht. Und dass wir sie nie haben werden.“ Für einen langen Augenblick schließen sie sich in die Arme. In einem der Hinterhöfe singt eine Nachtigall, während es langsam hell wird.
Mordechai lenkt ab, will sich und ihr Mut machen. „Ich habe gehört, dass sie auch in anderen Städten Vorbereitungen getroffen haben. In Lemberg und Tschenstochau wollen sie sich uns anschließen. Sogar in die Lager haben sie Waffen geschmuggelt, es soll Kampfgruppen in Treblinka und Sobibor geben.“ „Ja, Mordechai, wir sind nicht alleine. Und wenn wir fallen, werden andere unsere Gewehre aufheben und weiterkämpfen.“
Versteht mich nicht falsch: Ich weiß, Ihr wart gewöhnliche Menschen wie wir. Was Ihr getan habt, war nichts Übermenschliches. Und doch war es außergewöhnlich. Im Angesicht der Vernichtung von Menschen durch Menschen ist nur noch außergewöhnliches Handeln menschlich.
Fun grinen palmen-land bis wajtn land fun schnej,
mir kumen on mit undser pejn, mit undser wej,
un wu gefaln is a schprits fun undser blut,
schprotsn wet dort undser gwure, undser mut.
Dann Motorengeräusch, Kommandos auf Deutsch. Ein Trupp Soldaten marschiert um die Ecke am Ende der Straße. „Durchsucht die Häuser und legt Feuer!“, hören die beiden den Anführer schreien. Haus für Haus kommen die Soldaten näher. Mira beobachtet die jungen Männer in ihren SS-Uniformen. „Werden jetzt auch wir zu Mördern?“, fragt sie, mehr zu sich selbst. Doch Mordechai hört es und flüstert zurück „Es gibt keine Unschuld mehr in diesen Zeiten, Mira. Sie kommen, um uns alle zu töten, alle unsere Leute, die sich noch hier verstecken.“ „Aber wir wollten unser freies Land auf Frieden und Gerechtigkeit aufbauen. Wie soll das möglich sein, wenn es um uns nur noch Unrecht und Sterben gibt?“, hört er Mira verzweifeln. „Jeder Tag, den wir sie zurückschlagen können, ist ein gewonnener Tag.“ Wieder läuft eine Träne über seine linke Wange. Er wischt sie aus dem Auge und zündet seine Kerze an. Mira prüft ihre Pistole und richtet sie auf das Gesicht des ersten jungen Deutschen in der Reihe. Noch immer singt die Nachtigall zwischen den Häusern. „Ist es die Nachtigall oder die Lerche?“, fragt Mordechai. Über seinen Scherz vergisst er für einen kleinen Augenblick die Wirklichkeit. Auch Mira lächelt.
Von rechts blitzt Schlomos Signal auf. „Es war die Lerche.“ Mira wird wieder ernst. Mordechai hält den Ölfaden an die Kerze und schleudert die Granate, Mira zieht den Abzug des alten Revolvers.
Vorsicht vor der Frage, ob und wann es gerechtfertigt ist, sich selbst schuldig zu machen! Sie zu stellen ist legitim und verständlich, immer wieder. Aber wir heute dürfen sie nicht einfach beantworten. Das sind wir Euch schuldig: Für uns ist diese Frage hypothetisch, für Euch war sie real. Es gibt keine eindeutige Antwort darauf, die wir uns heute geben könnten. Jeder Vergleich mit eurer Situation hinkt, denn er relativiert, was ihr erlebt habt – zu Erleben gezwungen wart.
Dos lid geschribn is mit blut un nischt mit blej,
‘s nit kejn lidl fun a fojgl ojf der fraj,
dos hot a folk tswischn falndike went
dos lid gesungen mit naganes* in die hent.
Sie sitzen in einer Ecke des Kellers zusammengekauert, schützen ihre Köpfe mit den Händen vor den von der Decke herabfallenden Brocken. Über ihnen das Knattern von Maschinengewehren, Schreie, das Krachen von einstürzenden Decken, das Tosen der Flammen. Rauch und Staub wehen durch die Ritzen der Kellerluke. Mira greift nach Mordechais Hand und blickt ihn im Dunkeln an. „Ich liebe dich, Mordechai.“ Er zieht sie zu sich. „Ich liebe dich, Mira.“ Dann erstickt der Rauch ihre Stimmen.
Hattet Ihr keine Angst, Mordechai? Bestimmt hattet Ihr Angst. Ihr seid Menschen geblieben selbst in einer Zeit der Unmenschlichkeit. Und doch über einfaches Mensch-Sein hinausgewachsen. Ich will nicht zulassen, dass man Euch vergisst. Und ich wünsche mir, dass Andere eines Tages Eure Kinder großziehen, die Ihr nie haben konntet.
Mira Fuchrer, geboren 1920, und Mordechai Anielewicz, geboren 1919 in Wyszków, erstickten möglicherweise so wie hunderte andere Bewohnerinnen und Bewohner des Warschauer Ghettos in ihren Kellerverstecken. Anderen Quellen zufolge nahmen sie sich vor ihrer sicheren Niederlage selbst das Leben. Bei der Räumung des Ghettos in den Frühlingstagen des Jahres 1943 wurde ein Haus nach dem anderen von der SS in Brand gesteckt. Als Mordechai, Mira und andere sich entschieden, einem völlig übermächtigen Feind im Kampf entgegenzutreten, waren sie kaum mehr als zwanzig Jahre alt, mehr als fünf Jahre jünger, als ich es heute bin.
Zum Warschauer Ghetto und dem dortigen Aufstand 1943 gibt es zahlreiche historische Quellen, eine ausführliche Literaturliste findet sich z.B. auf Wikipedia. Dieser Text wurde unter anderem von dem Buch „Der Aufstand“ von Dan Kurzman inspiriert. Ich habe mich beim Schreiben eng an die historisch belegten Ereignisse gehalten und lediglich Details hinzugefügt, um der Geschichte eine Form zu geben.
Beim zitierten Liedtext handelt es sich um eine lateinische Transkription des jiddischen „Partizaner Lid“ von Hirsh Glik.
Ein 300 Personen starkes Polizeiaufgebot stürmt mit Rammbock, Waffen, Helikoptern und Sprengstoffspürhunden 21 Wohnungen und ein soziales Zentrum in drei Städten – Berlin, Magdeburg und Stuttgart. Sie beschlagnahmen alles an Computern, Telefonen und Papieren, was sie finden und führen erkennungsdienstliche Behandlungen durch.
Die Hoffnung – Beweismittel zu Struktur und Straftaten einer linksextremistischen Vereinigung mit dem Namen Revolutionäre Aktionszellen (RAZ) und den neun Verdächtigen zu finden. Diese haben mutmaßlich in den vergangenen Jahren Sprengstoffanschläge auf ein Berliner Jobcenter und Amtsgericht, sowie auf das Haus der Wirtschaft und das Bundeshaus in Berlin verübt. Darüber hinaus wurden in 2011 von den RAZ Pistolenpatronen an den Bundesinnenminister versendet.
Die rechtliche Handhabe – Der so genannte „Schnüffelparagraph“ 129, der systematische Überwachung, Observation, Abhörung und Vorladung rechtfertigt, die einzig der Datenhortung, Einschüchterung und Spionage dient.
Die Frage – Wie so oft fällt in Verbindung mit diesem Paragraphen auf, dass nur äußerst fragwürdige Vermutungen die Durchsuchungen legitimieren. Beispielsweise ist die Durchsuchung des Magdeburger Jugendtreffs „Infoladen“, der gleichzeitig ein linkes Wohnprojekt ist, darauf gestützt, dass ein Verdächtiger sich dort möglicherweise mal aufgehalten hat und darum auch hätte einen Schlüssel besitzen können. Ist es also gesellschaftliche Realität, dass Spekulationen diesen Charakters Überwachung im Vorfeld sowie eine Großrazzia und Personenfeststellungen rechtfertigen?
Die Ungewissheit – Noch äußert sich das BKA weder, ob die unverhältnismäßigen Interventionen tatsächlich wegen der Anschläge stattfanden, noch, ob die dürftigen Indizien, auf die sich die Durchsuchungsbefehle stützten, tatsächliche Beweise nach sich zogen. Das Schweigen bisher deutet aber eher darauf hin, dass der Eingriff nicht auf gestützten Erkenntnissen basierte, sondern auf so was wie einem Bauchgefühl des Verfassungsschutzes.
Das Rätsel – Wie konnte nun aber der NSU (Nationalsozialistischer Untergrund) ungesehen und über Jahrzehnte hinweg, neun Migrant_innen und eine Polizistin morden, aufgrund von zu wenig Personal und unzureichender Aktenlage – und das, wie sich im Nachhinein herausstellt, bei einer regelrechten Informationsflut durch Informant_innen? Und warum wird hier der Tatbestand Mord durch die Floskel der “behördlichen Pannenserie“ zu einer Gleichgültigkeit unter vielen verharmlost?
Was bleibt – Der fade Beigeschmack, mittels Spekulationen die linke Szene erneut zu kriminalisieren, um die momentan brisante Staatsblindheit bei dem NSU zu schmälern. Vielleicht ist es aber auch ein geeigneter Schachzug im Vorfeld des Bundestagswahlkampfes, ein Bedrohungsszenario von Links aufzubauen? Na, vielleicht wird ja Blockupy dazu genutzt, die vermutlichen „Linksextremisten“ mal für den schlechten Sommer zur Verantwortung zu ziehen!
Strafverfolgung bei Anonymisierungsdiensten und Verschlüsselung
Dass das Internet ein Medium ist, das Aktivist_innen vielfältig für sich nutzen und dass diese Kommunikation von besonderem Interesse für Strafverfolgungsbehörden ist, wird sicher keine_n von euch überraschen. Das Wissen um die Bedeutung von Diensten wie TOR (The Onion Router) oder die Nutzung von Verschlüsselung ist mittlerweile zum Glück halbwegs weit in der Szene verbreitet. Nichtsdestotrotz gibt es rechtlich einige Dinge beim Einsatz dieser Techniken zu beachten, damit im Nachhinein nicht böse Überraschungen drohen.
Anonyme Zwiebeln
Im Internet lassen sich normalerweise sämtliche Bewegungen über eine sog. IP-Adresse nachvollziehen. Dies sind Zahlenkombinationen, die jedem Internetanschluss zugewiesen werden und beim Abrufen einer Web-Seite offen sichtbar sind. Um dies zu verhindern oder etwaige Internet-Zensur-Mechanismen von staatlicher Seite zu umgehen, können sogenannte Anonymisierungsdienste eingesetzt werden. Das bekannteste Werkzeug für diesen Zweck heißt The Onion Router (TOR). Dabei wird neben dem eigentlichen Internet noch ein weiteres Netzwerk aufgebaut, das der Verschleierung sowohl der eigenen Identität als auch des gewünschten Ziels (z.B. einer Internetseite) dient. Kurz gesagt funktioniert das technisch so, dass statt einer direkten Verbindung zur gewünschten Web-Seite eine Verbindung über das TOR-Netzwerk aufgebaut wird und durch zufälliges Springen über einige „Knoten“ innerhalb des Netzes die eigene Identität verschleiert wird. Am Ende dieser Kette erfolgt dann wieder der Austritt über einen zufälligen Knoten in das „normale“ Internet. (1) Im Gegensatz zum obigen Normalfall ist danach nicht mehr die eigene Anschluss-IP sichtbar, sondern die IP des Austrittsknotens, dem sog. Exit-Node. Diese Teile des TOR-Netzwerks sind essentiell wichtig für das Funktionieren dieser Technologie und jede_r kann durch einen einfachen Klick in der Konfiguration als solch ein Exit-Node fungieren.
Problematisch wird es nur dann, wenn strafbare Handlungen über das TOR-Netzwerk passieren und dann die eigene IP (in der Funktion eines Exit-Nodes) bei den Ermittlungsbehörden landet. So gab es in den vergangenen Jahren bereits Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmen von Technik, die der Bereitstellung eines solchen Exit-Nodes diente, mit dem Vorwurf, es wären strafbare Handlungen damit getätigt worden. Mit ein paar Vorsichtsmaßnahmen kann das Risiko, für die Taten Dritter haftbar gemacht zu werden, hier aber drastisch minimiert werden.
Zum einen gilt für Exit-Node-Betreiber_innen das sog. Provider-Privileg (§7 (2) und §§8 bis 10 Telemediengesetz (TMG)). Dies bedeutet, dass Provider nicht für die Aktionen ihrer Kund_innen haftbar gemacht werden können. Sie könnten maximal zur Herausgabe von Nutzer_innendaten oder zum Einrichten von Überwachungsmaßnahmen nach § 100b StPO gezwungen werden. Das Speichern von Nutzer_innendaten findet allerdings bei TOR technisch nicht statt (2) und stünde auch nicht im Einklang mit dem TMG, welches ein Speichern von Daten, sofern sie nicht für Abrechnungszwecke gebraucht werden, untersagt. Eine Überwachungsanordnung nach §100b StPO ist auch durch das stets zufällige Wählen des Exit-Nodes eine mehr als fragliche Maßnahme. Die Behörden würden beim Überwachen eines einzigen Exit-Nodes nur einen sehr kleinen Ausschnitt der Kommunikation im TOR-Netzwerk abhören können.
Damit allerdings diese Provider-Tätigkeit belegt werden kann, sollte der Exit-Node mit einer separaten IP-Adresse versorgt werden – also auf keinen Fall über den heimischen WG-Internet-Anschluss betrieben werden. Dann könnte nämlich nicht widerlegt werden, dass mensch selbst die kriminalisierte Handlung getätigt hat. (3)
Daumenschrauben für Passwörter
Seit in Großbritannien im Jahr 2000 ein Katalog mit neuen Überwachungsmaßnahmen und -befugnissen eingeführt wurde, der auch das Herausgeben von Passwörtern erzwingen kann, stellt sich öfter die Frage, ob auch in Deutschland das Nutzen von Verschlüsselung mit „Daumenschrauben“ geahndet werden kann.
Das Gute vorweg: Die Nutzung von Verschlüsselung ist legal und wird sogar von (einigen) staatlichen Stellen gefördert. Falls mensch selbst in einem Prozess Aussagen zu verschlüsselten Computern o.ä. machen soll, so sind Beschuldigte dazu nicht verpflichtet – niemand muss an der eigenen Überführung mitwirken. Natürlich können Behörden alles versuchen, um die Verschlüsselung zu knacken – und bei schlecht gewählten Passwörtern (z.B. zu kurze oder der Name des eigenen Haustiers) wären sie somit vielleicht gar nicht auf Befugnisse wie in Großbritannien angewiesen.
Ein wenig anders sieht es aus, wenn mensch als Zeug_in in einem Prozess vorgeladen ist und sich nicht nach §55 StPO aus der Affäre ziehen kann (also z.B. mit dem/der Beschuldigte_n verheiratet ist). Zeug_innen sind zur Aussage verpflichtet und können von Richter_innen bei Weigerung mit Ordnungsgeld (bis zu 1.000 €) oder Ordnungshaft (max. 42 Tage) und im Anschluss Beugehaft (insgesamt max. 6 Monate, während der Prozess läuft) belegt werden.
Um dem zu entgehen, bietet sich u.U. das Nutzen der glaubhaften Abstreitbarkeit an. Dies heißt konkret, dass ein Passwort herausgegeben werden kann, dies aber nur einen Teil der Verschlüsselung zu unspannenden Informationen öffnet – die eigentlichen Daten liegen mit einem anderen Passwort weiterhin sicher auf dem Datenträger. Auch das Berufen auf Gedächtnisschwund beim Passwort kann u.U. Zeit erkaufen, sollte aber vorher mit dem/der Anwält_in abgeklärt werden.
Rote Hilfe Leipzig
Dieser Artikel ist eine Kurzfassung des Vortrags „Mit Sicherheit im Recht“, gehalten auf der CryptoCon13 in Leipzig
(1) Viel ausführlicher unter www.torproject.org/about/overview.html.en
(2) Nichtsdestotrotz lassen sich unverschlüsselte Verbindungen an diesen Exit-Nodes abhören.
Schon in der letzten Feierabend!-Ausgabe berichteten wir über die zunehmende Repression und den Sicherheitswahn in deutschen Stadien. Dass solch eine Problematik vor Ländergrenzen nicht halt macht dürfte wohl jede_r Feierabend!-Leser_in bewusst sein. Aus diesem Grund starten wir in dieser Ausgabe eine kleine Exkursion nach Schottland, wo sich zur Zeit ein ähnliches Szenario anbahnt.
Kurzer historischer Abriss
Als Ende der achtziger Jahre Margaret Thatcher (von Mai 1979 bis November 1990 Premierministerin des Vereinigten Königreichs) der englischen Fankultur den „Krieg“ erklärte, wirkte sich dies auch auf den schottischen Fußball aus. Auslöser hierfür war die sogenannte Hillsborough-Katastrophe. Im FA-Cup-Halbfinale von 1988/89 spielte der FC Liverpool gegen Nottingham Forest. Da zu viele Karten verkauft worden waren, gelangten mehr als tausend Fans zuviel in den Gästeblock. Wegen der zunehmenden Enge im Stadion versuchten sich die Liverpooler verzweifelt zu befreien. Der Ausgang, der aus einem einzigen Tunnel bestand, war daher bald völlig verstopft, weswegen die Fans versuchten, auf das Spielfeld zu gelangen. Die Polizisten im Stadion versuchten die meisten Personen wieder zurückzudrängen, und erhöhten so die Anzahl der Toten deutlich. Letztlich starben 96 Liverpool-Fans. Dies ist zumindest der heutige Erkenntnisstand. Damals jedoch schrieb das Boulevardblatt The Sun über Liverpooler Hooligans, die den Platz gestürmt, und Fans, die sich unzulässig Zugang ins Stadion verschafft hätten und über eine Prozentzahl von 96% betrunkenen Personen (eine Quote, die an Volkskammerwahlen zu DDR-Zeiten erinnert).
Dies war ein gefundenes Fressen für Thatcher. Die Vorsitzende der Konservativen Partei führte Anfang der Neunziger die sogenannten „All seaters“ ein (Stadien, in denen es ausschließlich Sitzplätze gibt), und schuf mit Kameras an jeder Ecke eine totale Überwachung. Später kam sogar noch ein Rauch- und Alkoholverbot im Stadion hinzu. Mächtig stolz war Thatcher darauf, die Gewalt aus den Fußballstadien verbannt zu haben. Dass die Schlägereien sich allerdings nur außerhalb des Stadions und nicht im direkten Umfeld abspielten, interessierte sie anscheinend nicht. Erfolgreich war Frau Thatcher allerdings damit, den englischen und schottischen Kurven den Todesstoß in Sachen Fankultur zu geben, da die neue Gesetzgebung fürs gesamte Vereinigte Königreich angewandt wurde.
Die Situation in Schottland
Die viel gelobte „englische Atmosphäre“, erzeugt durch die beeindruckende Optik und Akustik der Fankurven, verschwand damit auch aus schottischen Stadien. Um die Jahrtausendwende war das Stadionbild dann nur noch von sporadischen Fangesängen dominiert. Dann jedoch etablierten sich, wenn auch nur in kleineren Ausmaß, Ultrà-Gruppierungen auch in Schottland und sorgten für ein geringes Wiederaufleben der Fankultur. Im Vergleich zum europäischen Festland war die Bewegung zunächst nur eine kleine Minorität der Fans und blieb aus dem Blickpunkt der Politik ein „uninteressanter“ Nebenschauplatz. Doch besonders die im Jahr 2005 gegründete Green Brigade bei Celtic Glasgow wuchs ständig und gewann immer mehr Sympathien bei einem Großteil der Celtic-Fans.
So war es wohl nur eine Frage der Zeit, bis eine weitere Repressionswelle begann. Auslöser war das von den Zeitungen so genannte „Shame Game“ zwischen Celtic Glasgow und den Glasgow Rangers am 2. 3. 2011 (zur Rivalität zwischen Celtic und Rangers siehe Kasten). Bei diesem Spiel, das Celtic 1:0 gewann, gab es über 100 Festnahmen. Laut den Zeitungen prügelten sich beide Trainer, und ein Spieler der Rangers provozierte angeblich, indem er sein Trikot in den Block der Gästefans warf.
Ähnlich wie in Deutschland findet man keine genauen Daten zu den Gründen der Festnahmen. Fest steht nur, dass schon im Vorfeld des Spiels 34 Fans in Sicherheitsgewahrsam genommen wurden – anders gesagt, aus reinem Verdacht. Ein Schlingel, wer hier an Willkür denkt. Da es seit 30 Jahren in Schottland keine schwerwiegende Vorfälle mehr gegeben hatte, puschte die Presse die Zahlen bis ins Absurde z.B. „die schlimmste Ausschreitungen seit 30 Jahren“. Über die Prügelei zwischen den beiden Trainern kann sich jede_r selber ein Bild machen (1). Der letzte große Vorwurf der Boulevardpresse war die „Provokation“ von Hadji Diouf, der sein Trikot in denn Rangers-Block warf. Wenn ein_e Spieler_in ihr/sein Trikot in den eigenen Fanblock wirft, sieht man so etwas eher als Zeichen der Anerkennung gegenüber den Fans an. Wieso es in diesem Fall als Provokation galt, ist mir bis heute unbekannt. Schließlich hat er sein Trikot ja nicht in den Fanblock der Celtic-Fans geworfen.
Fans Against Criminalisation
Wurde also nur der passende Anlass gesucht, um der Gruppierung den Garaus zu machen? Das wäre jetzt wirklich zu spekulativ, darüber kann sich jede_r selbst ein Urteil bilden. Jedenfalls war der Presserummel eine Steilvorlage für Polizei und Politik. Die Polizei sah sich nun in der Lage, strengere Gesetze durchzusetzen, und stellte einen Antrag beim schottischen Parlament. Das Hauptaugenmerk des neuen Entwurfes lag auf dem Begriff des „beleidigenden Fanverhaltens“. Dies erlaubt der Polizei, bei gewaltverherrlichendem oder „sektiererischem“ (2) Verhalten, Sprüchen Spruchbändern, Transparenten usw. sofort einzugreifen. Das Problem bei diesem Entwurf ist, dass Begriffe wie „gewaltverherrlichend“ sehr schwammig sind, was wiederum bedeutet, dass das neue Gesetz der Polizei auch einen größeren Spielraum lässt, Gewalt gegen Fans anzuwenden und zu rechtfertigen. So wurden z.B. aufgrund des „Zombie-Banners“, welches zum Spiel gegen Norwich gezeigt wurde (siehe Bild), Stadionverbote an Celtic-Fans verteilt, weil dessen Symbolik sektiererisch gewesen sei.
Als Reaktion auf das Spiel gegen die Rangers und der darauf verschärften Repression gegen Fußballfans, gründet sich im Oktober 2011 das Netzwerk „Fans Against Criminalisation“. Zur Zeit sind die Celtic Supporters Association, die Green Brigade, die Association of Irish Celtic Supporters Clubs und die North American Federation of Celtic Supporters Clubs im Netzwerk vertreten. Jedoch will sich das Projekt auch vereinsübergreifend engagieren und lädt andere Gruppen ein, sich der Initiative anzuschließen, was bisher jedoch nur auf wenig Resonanz stieß. Wahrscheinlich hängt es damit zusammen, dass es in Schottland nur einen geringen Teil von aktiven organisierten Fans gibt. Das Ziel der Kampagne ist es aktuell, den 2. Teil des Gesetzes zu verhindern, der eine weitere Verschärfung der Überwachung und Repression mit sich bringen würde – so würde er etwa die Einführung von „Geisterspielen“ (Spiele komplett ohne Zuschauer) und die Einführung einer Datei ähnlich der Liste „Gewalttäter Sport“ (4) in Deutschland beinhalten. Als ersten Schritt hat die Initiative eine E-Petition erstellt, um sie beim schottischen Parlament vorzulegen und das Gesetz zu kippen. Derzeit haben 2831 (Stand 10.05.13) Personen unterschrieben – benötigt werden 5000. Mehrere öffentliche Treffen des Netzwerkes wurden abgehalten, um eine breitere Basis zu sensibilisieren. Auch einige Anwälte unterstützen das Projekt und leisten Rechtsbeihilfe für verurteilte Fans, aber hauptsächlich juristische Unterstützung, um den Gesetzesentwurf zu kippen. Außerdem gibt es das Angebot, ein Gedächtnisprotokoll an das Netzwerk zu schicken (als pdf auf der Website zu finden), damit erwähnte Anwälte sich Einblick in den Tatbestand verschaffen können. Eine Aktion erregte jedoch eine besonders große Öffentlichkeit: Am 6. April fand eine Demonstration mit über 4.000 Teilnehmer_innen statt, welche sich gegen den neuen Gesetzesentwurf richtete.
Fakt ist, dass durch die genannten Aktionen die neuen Gesetze bis jetzt nicht verhindert werden konnten. Jedoch scheint die Ausgangslage nun wesentlich günstiger zu sein, um die Verabschiedung des 2. Teils des Gesetzes zu verhindern, da mittlerweile eine breite Öffentlichkeit für das Thema sensibilisiert werden konnte. Die Hoffnung bleibt also bestehen, dass eine immense Repressionswelle wie zu Thatchers Zeiten ausbleibt.
Klaus Cancely
(1) Die sogenannte Schlägerei der beiden Trainer kann sich jede_r Interessierte_r gerne selbst anschauen (www.youtube.com/watch?v=1xkRvBJaRs8). Für mich steht allerdings fest, dass eine Schlägerei etwas anders aussieht! Ich konnte zumindest keinen Schlagabtausch erkennen. Vielleicht findet ihr ihn ja.
(2) ist eine ursprünglich wertneutrale Bezeichnung für eine philosophische, religiöse oder politische Gruppierung, die sich durch ihre Lehre oder ihren Ritus von vorherrschenden Überzeugungen unterscheidet und oft im Konflikt mit ihnen steht. Insbesondere steht der Begriff für eine von einer Mutterreligion abgespaltene religiöse Gemeinschaft. Aufgrund seiner Geschichte und Prägung durch den kirchlichen Sprachgebrauch bekam der Ausdruck abwertenden Charakter und verbindet sich heute mit negativen Vorstellungen, wie der möglichen Gefährdung von etablierten religiösen Gemeinschaften oder Kirchen, Staaten oder Gesellschaften. (Definition Wikipedia)
(3) Der Begriff Stadionverbot ist in diesem Fall allerdings nicht ganz korrekt, da es solch eine Prozedur in Schottland gar nicht gibt. Allerdings muss die betreffende Person 800 Pfund Strafe bezahlen, falls sie im Stadionumfeld erwischt wird, womit das Gesetz also ähnliche Auswirkungen wie ein Stadionverbot hat.
(4) Datei zur Datenspeicherung von Personen, gegen die im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen wegen Straftaten ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde oder die rechtskräftig verurteilt worden sind.
Kasten: Celtic und Rangers
Das Derby Celtic gegen die Rangers erhält nicht nur dadurch seine besondere Brisanz, dass beide Vereine in Glasgow beheimatet sind, sondern auch durch viele weitere Faktoren. Der katholische Bruder Walfrid gründete Celtic Glasgow am 6. November 1887. Sein Beweggrund war, die Armut im vorwiegend von irischen Einwanderern bewohnten Glasgower East End zu bekämpfen. Die Rangers hingegen sind eher der Verein der oberen Mittelschicht, sie definieren sich als protestantisch und loyal zur Krone. Somit kommen also noch die Konfliktfelder der Konfession und der verschiedenen sozialen Schichten hinzu. Zudem sehen sich viele Celtic-Fans eher als irisch-republikanisch, fordern die Unabhängigkeit Schottlands vom Vereinigten Königreich und den Anschluss Nordirlands an die Republik Irland, wogegen sich die Rangers-Fans für den Verbleib von Schottland und Nordirland im Vereinigten Königreich aussprechen. Ein weiterer wichtiger Faktor ist, dass die Rangers bis 1989 prinzipiell nur protestantische Spieler beschäftigten, bei Celtic jedoch alle Spieler unabhängig von Religion, Hautfarbe, Konfession oder Herkunft spielen durften. Auch dies war prägend für die politische Einstellung vieler Fans besonders in der „aktiven“ Fanszene. So findet man in der Kurve von Celtic viele Personen, die Mitglieder in der Antifascist Action oder Anti Nazi League sind, und die Green Brigade definiert sich als klar antifaschistisch, während man sich bei den Rangers nicht wundern darf, wenn man einen Flyer der rechtsextremen English Defence League in die Hand gedrückt bekommt.
Zum ersten Mal in der Geschichte des US-Internethändlers Amazon, der seit 1998 auch in Deutschland operiert, wurde gestreikt. Doch statt für Tarifvertrag steht der Versand-Gigant weiterhin für Überwachung, Einschüchterung sowie Saison- und Leiharbeit.
An den beiden Standorten Leipzig und Bad Hersfeld streikten am 14. Mai 2013 circa 1.700 Beschäftigte, hier vor Ort davon 300. Auslöser dafür war die Weigerung Amazons, die Löhne tariflich zu regeln, sowie Urlaubs- und Weihnachtsgeld und Zuschläge für die Arbeit an Sonn- und Feiertagen und während der Nacht zu zahlen. Daher hatten sich 97 Prozent der Gewerkschaftsmitglieder für Streik ausgesprochen. Sie stellen rund ein Viertel der 1.200 Festangestellten sowie rund 800 befristet Beschäftigten am sächsischen Standort. Um sein auf Dumpinglöhne und prekäre Beschäftigungsverhältnisse gestütztes Betriebssystem aufrecht zu erhalten, vertritt das Unternehmen die Auffassung, kein Einzel- und Versandhändler zu sein, sondern ein Logistiker. Dementsprechend lässt sich nämlich argumentieren, dass in anderen Branchen, wie der Logistik, niedrigere Löhne gezahlt werden.
Nun bleibt abzuwarten, ob die Streiks andauern und es zukünftig tatsächlich schaffen, die Auslieferung und andere Betriebsabläufe erheblich zu behindern. Wahrscheinlich jedoch ist, dass Amazon sein getreues Motto Heute bestellt morgen geliefert mit der kurzfristigen Einstellung von neuen Leiharbeiter_innen aufrecht erhält – gerne auch mit Unterstützung der kommunalen Jobcenter.
Weiterhin wünschenswert ist, dass neben der Bezahlung die Arbeitsbedingungen stärker in den Fokus gerückt werden. Denn der Konsumgigant steht neben Lohndrückerei auch bekanntermaßen für Arbeitsstress, totale Videoüberwachung, Leistungsdruck und Einschüchterung. (1)
Aber insgesamt ist uns allen ja klar, dass die Gewinne des Unternehmens trotz Streikerei wohl nicht für adäquate Beschäftigungskonditionen eingesetzt werden, sondern weiterhin um die Konkurrenz zu verdrängen und im Sinne von Wachstum auf aggressive Marktstrategien zu setzen.
Also, entweder nun endlich das Kund_innenkonto löschen oder weiter mit schlechtem Gewissen digitale Konsum-Orgien abhalten.
Mona D.
(1) Siehe z.B. den Fernsehbeitrag des ARD: „Ausgeliefert! Leiharbeiter bei Amazon“, in dem die Situation ausländischer Leiharbeiter_innen thematisiert wird.
Willkommen zum zweiten Teil unserer Operaismus-Reihe. Nachdem im letzten Heft vor allem die historischen Umstände behandelt wurden, unter denen sich der Operaismus als eigenständige Strömung der italienischen radikalen Linken entwickelte, soll dieser zweite Teil nun tiefer in die Materie einführen. Vor allem soll hier ein zentraler Angelpunkt der operaistischen Theorie und Praxis beleuchtet werden: das Projekt der „Arbeiteruntersuchung“. Und wir wollen uns einer Person widmen, ohne die diese Untersuchung und der Operaismus insgesamt wohl kaum zu denken wäre – Romano Alquati.
Rufen wir uns aber vorher kurz die Ausgangslage in Erinnerung: Um 1960 befand sich die traditionelle Arbeiterbewegung in Italien in einer tiefen Krise. Die großen Unternehmen – allen voran das Automobilunternehmen FIAT – hatten den Boom der Nachkriegszeit dazu genutzt, ihre Produktionsanlagen umfassend zu modernisieren. Mit der flächendeckenden Einführung der Fließbandfertigung ging auch eine weitgehende Dequalifizierung der alten Facharbeiterschaft einher, auf die sich traditionell die Macht der linken Parteien und Gewerkschaften stützte. Zugleich stellten die Unternehmen eine große Zahl an Arbeitskräften ein, die zu Anfang der 1950er Jahre noch meist aus Norditalien stammten. Gegen Ende des Jahrzehnts kamen diese jungen Arbeiter_innen aber vor allem aus dem agrarisch geprägten, verarmten Süden des Landes in die Industriestädte des Nordens. Sie waren auch die treibende Kraft hinter den neuen Konflikten in den Fabriken, die sich ab 1959 zu regen begannen.
1961 wurde in Turin die Zeitschrift Quaderni Rossi (Rote Hefte) gegründet. Die treibende Kraft war dabei Raniero Panzieri, ein langjähriges Mitglied der sozialistischen Partei PSI (mit ihm haben wir uns im letzten Heft ausführlich beschäftigt). Panzieri erkannte klarer als viele seiner Genoss_innen, dass die Institutionen der Linken weitgehend den Bezug zu den Arbeiter_innen verloren hatten. Um wirksam in die aktuellen Konflikte eingreifen zu können, hielt er vor allem eine eingehende Untersuchung der Verhältnisse in den Fabriken für nötig.
Die Arbeiteruntersuchung
Die Durchführung einer solchen Untersuchung war das gemeinsame Ziel, das die Redaktion der Quaderni Rossi verband. Freilich vertraten die Aktivist_innen dabei durchaus widersprüchliche Vorstellungen und Konzepte. So wollte z.B. ein Teil der Redaktion vor allem „neutrale Wissenschaft“ nach dem Vorbild der amerikanischen Industriesoziologie betreiben. Ein anderer hatte es vor allem darauf abgesehen, die Politik der PCI (der kommunistischen Partei) zu beeinflussen und in eine kämpferischere Richtung zu lenken. Und die Turiner Mitglieder der Metallgewerkschaft FIOM, welche das Projekt anfänglich unterstützten, suchten ihrerseits vor allem einen Ausweg aus der Sackgasse, in die die Gewerkschaftspolitik geraten war.
Panzieri versuchte zwischen diesen widerstreitenden Interessen so gut wie möglich zu vermitteln. Seine eigene Konzeption der Untersuchung war eher orthodox und ging von einem recht statischen Verhältnis von Klasse und politischer „Avantgarde“ aus – auf der einen Seite sollte die Untersuchung das Klassenbewusstsein der Arbeiter_innen fördern und zugleich Informationen liefern, auf die sich die weitere politische Arbeit stützen könnte (1).
Das Konzept der conricerca, wie Romano Alquati es später entwickelte, griff da schon beträchtlich weiter aus. Schon im Begriff selbst – conricerca lässt sich wörtlich etwa als „Mituntersuchung“ übersetzen – steckt bereits eine Kritik der gängigen Industriesoziologie. Die Untersuchung, wie Alquati sie sich vorstellte, sollte keineswegs auf bloße Wissenschaft hinauslaufen. Die Arbeiter_innen sollten nicht als Forschungsobjekt angegangen, sondern vielmehr selbst zu Akteuren der Untersuchung werden. Zugleich sollte in der Untersuchung die Trennung von Theorie und Praxis, von Analyse und politischer Aktion überwunden werden. Die Theorie wurde selbst als dynamischer Bestandteil der angepeilten umstürzlerischen Praxis begriffen, wie Alquati betonte: „Wir erarbeiten unsere Hypothesen für Avantgarden, die den Kämpfen eine Richtung zu geben vermögen; nicht also für neue geschlossene und in ihrer ideologischen Reinheit isolierte ‚Gruppen’, sondern gerade für diejenigen, die •mit oder ohne Titel und Mitgliedsausweis •innerhalb oder außerhalb der Fabrik […] tatsächlich im Zentrum des Klassenkampfes stehen“. [S. 94] (2)
Die Vorgehensweise beschrieb Alquati an anderer Stelle so: „Man beginnt damit, sich anzuschauen, wie die Fabriken beschaffen sind, wie sie wirklich funktionieren, wie die Arbeiter sind, wie die Leitung ist. Man fängt an, den Begriff der Arbeiteruntersuchung zu verbreiten, die zusammen mit den Arbeitern von ihrem subjektiven Standpunkt aus gemacht wird. Eine auf Erkenntnis und Praxis zielende Untersuchung und Forschung, die darauf gerichtet ist, Kämpfe von unten und außerhalb oder oft gegen die vermittelnde Funktion der Parteien und Gewerkschaften auszulösen“ (3)
Prägend für Alquatis Konzept waren vor allem die Erfahrungen, die er in den 1950er Jahren in Cremona und dem dortigen Milieu der undogmatischen Linken gesammelt hatte. Alquati gehörte dort der Gruppe der so genannten „Barfuß-Forscher“ an, die sich um den unorthodoxen Kommunisten und Soziologen Danilo Montaldi sammelte. In vielerlei Hinsicht nahm Montaldi wichtige Aspekte der späteren „Arbeiteruntersuchung“ vorweg. Im Zentrum seines Interesses stand das Alltagsleben von marginalisierten Gruppen, etwa der armen Landbevölkerung, das er mit den Mitteln der oral history erforschte. Ebenso wichtig war seine Tätigkeit als Übersetzer. So übertrug er etwa die Schriften der amerikanischen Correspondence-Gruppe und der französischen Socialisme ou Barbarie ins Italienische – diese Gruppen hatten schon in den 50er Jahren Untersuchungen in den Fabriken durchgeführt. Sie boten damit ein direktes Vorbild für die italienischen Aktivist_innen, die Mitte 1960 mit einer ersten Untersuchung bei FIAT begannen.
Die „neuen Kräfte“
Ein erstes Ergebnis dieser Untersuchungen war der Bericht über „Die ‚neuen Kräfte’ bei FIAT“. Alquati trug diesen zunächst im Januar 1961 bei einem Kongress der PSI vor. Wenig später wurde der Text in der ersten Ausgabe der Quaderni Rossi abgedruckt. Der Bericht beruhte vor allem auf Interviews mit Arbeiter_innen und Mitgliedern der Gewerkschaft – von einer besonders „operaistischen“ Untersuchungsmethode konnte dabei also noch nicht die Rede sein. Auch in seiner Analyse blieb der Text weitgehend an der Oberfläche, Alquati beschränkte sich auf die Beschreibung und die Wiedergabe dessen, was ihm seine Interviewpartner berichteten. Über diese Unzulänglichkeiten war sich auch Alquati im Klaren. So qualifizierte er den Text im Nachhinein (in einem Brief vom September 1971) als Ergebnis „einer persönlichen journalistischen Untersuchung“. (4)
Dennoch regte der Bericht große Debatten an. Ganz nebenbei zerlegte Alquati mit seinem Bericht einen zentralen Glaubenssatz der alten Arbeiterbewegung – die Überzeugung, dass es einen notwendigen Zusammenhang von „Klassenbewusstsein“ und „Organisation“ gebe –, indem er nachwies, dass gerade die jungen, weder gewerkschaftlich noch parteilich organisierten Arbeiter_innen es waren, welche die neuen Klassenkämpfe in der Fabrik vorantrieben.
Ab 1949 hatte bei FIAT eine Phase der „Rationalisierung“ begonnen. Insbesondere durch die Einführung neuer „Spezialmaschinen“, die keine oder nur sehr kurze Einarbeitungszeiten brauchten, trieb die Unternehmensleitung eine groß angelegte Neuzusammensetzung der Arbeiterschaft voran. Die spezialisierten Facharbeiter wurden innerhalb des Werks in andere Abteilungen versetzt bzw. entlassen und durch junge und meist ungelernte Arbeitskräfte ersetzt. Dies ging weitgehend problemlos, da sich FIAT durch vergleichsweise hohe Löhne und in Aussicht gestellte Karrieremöglichkeiten ein neues Image als „Arbeiterparadies“ schaffen konnte.
Die vermeintlichen Aufstiegschancen erwiesen sich jedoch bald als Illusion. Die Löhne stagnierten auf lange Sicht. Die Beschäftigten an den Montagebändern und die jungen Techniker erkannten bald, dass die von FIAT angebotenen „Qualifikationen“ wertlos waren und keineswegs zum Aufstieg in eine höhere Lohngruppe führten oder eine erfüllendere Tätigkeit mit sich brachten.
Die jungen Arbeiter_innen hatten von vornherein wenig Bezug zu den linken Parteien und Gewerkschaften, und da deren Politik kaum einen Bezug zu ihren Alltagsproblemen hatte, blieb diese Distanz bestehen. Alquati schrieb: „Wir können heute beobachten, dass die jungen Arbeiter zwar die Richtigkeit der Gewerkschaftsforderungen anerkennen, dass aber dann selbst diejenigen von ihnen, die in der Fabrik am engagiertesten für eine Wiederaufnahme der Arbeiterkämpfe arbeiten, sich regelmäßig nicht etwa nur weigern, in die Gewerkschaft einzutreten […], sondern sich vor allem weigern, in irgendeiner Form organisatorische Verantwortung dafür zu übernehmen, dass die Organisation, die diese Forderung erhebt, tatsächlich Fuß fasst.“ Auch die Passivität der älteren Arbeitergeneration, bei der sich nach jahrelangen Rückschlägen und Niederlagen kaum noch Widerstand regte, wirkte abschreckend auf die jungen Arbeiter_innen und verstärkte deren ablehnende Haltung gegenüber den Gewerkschaften: „Die jungen Arbeiter glauben nicht an die vorhandenen Mittel zur Durchsetzung der Forderungen, denn sie erkennen darin jene Mittel wieder, die zur Integration der alten Arbeiter geführt hatten.“ [S. 79f.]
Die Gewerkschaften waren unfähig, sich aus sich selbst heraus zu erneuern. Jene ihrer Mitglieder, die sich ernsthaft um Kontakt zu den „neuen Kräften“ bemühten, steckten damit in einem Dilemma – „auf der einen Seite ist eine Erneuerung notwendig, um die jungen Arbeiter anzuziehen, auf der anderen Seite ist eine Erneuerung nur möglich, wenn die jungen Arbeiter selbst kommen und die Organisation erneuern.“ [S. 80]
Untersuchung bei OLIVETTI
Während der Bericht über FIAT auf einem „journalistischen“ Alleingang Alquatis beruhte, ergab sich wenige Monate später die Möglichkeit, eine wirkliche kollektive Untersuchung durchzuführen. Ort des Geschehens war das Werk des Unternehmens OLIVETTI (die Firma produzierte vor allem Rechen- und Schreibmaschinen) in Ivrea, einer etwa 70 Kilometer nordöstlich von Turin gelegenen Stadt.
Alquati selbst beschrieb den zeitlichen Ablauf der Untersuchung bei OLIVETTI so: „Es waren zunächst zwei Genossen, die mit dieser Arbeit begonnen haben, dann arbeiteten hier etwas mehr als zehn Kader mit“ – bei den letzteren handelte es sich um Kader der örtlichen PSI, die die Untersuchung unterstützten. Im Sommer 1961 wurden „über hundert Gespräche geführt. Damit war das erste Ziel erreicht: nämlich die Suche nach anderen, nichtorganisierten jungen Arbeitern und die Beteiligung einiger ganz junger Arbeiter, die bisher noch nicht politisch gearbeitet hatten; diese Arbeiter konnten jetzt selbständig die Arbeit weiterführen“ [S. 105].
Die Beschreibung stammt aus einem Text Alquatis über „Organische Zusammensetzung des Kapitals und Arbeitskraft bei OLIVETTI“, der in zwei Teilen in der Quaderni Rossi Nr. 2 und 3 abgedruckt wurde und die Ergebnisse der Untersuchung zusammenfasste. Dieses Dokument bietet ein gutes Beispiel der Konzepte und Begrifflichkeiten, die die Aktivist_innen entwickelten, um die komplizierten Verhältnisse und Konflikte in der Fabrik zu erfassen. Freilich würde es hier den Rahmen sprengen, diesen etwa 70 Seiten langen, oft recht kryptischen Text der Reihe nach durchzugehen. Ich werde im Folgenden lediglich einige zentrale Punkte erläutern.
Die Streiks der Jahre 1960 und 1961 waren zwar ein hoffnungsvolles Zeichen gewesen, hatten dabei die jungen Arbeiter_innen doch erstmals unabhängig die Initiative ergriffen. Aber zugleich waren diese Kämpfe beschränkt geblieben und gerade die Arbeiter_innen der größten Werke hatten sich kaum daran beteiligt.
Welche Möglichkeiten gab es nun, diese Isolation zu überwinden? Um das zu beurteilen, war es notwendig, den Produktionsprozess im Ganzen zu untersuchen, die Verbindungen zwischen den Arbeiter_innen und ihren Tätigkeiten ebenso in den Blick zu nehmen wie die bestehenden Hindernisse und Spaltungslinien.
Alquati ging davon aus, dass sich die sozialen Kämpfe keineswegs „spontan“ ergaben, sondern auf einer informellen, „unsichtbaren“ Organisation der Arbeiter_innen beruhten. Anzeichen dafür hatte er schon bei FIAT vorgefunden, und von dieser Ausgangsthese wurde auch die Untersuchung bei OLIVETTI gelenkt.
Von zentraler Bedeutung ist hier der Begriff der Kooperation. Anders gesagt: Im Produktionsprozess selbst sind die Arbeiter_innen bereits organisiert, nämlich durch das Kapital. Einerseits wird jede_r Arbeiter_in eine eng begrenzte Teilaufgabe im Gesamtprozess zugewiesen, zugleich aber müssen die Arbeiter_innen und ihre vereinzelten Tätigkeiten notwendig in Bezug zueinander treten, damit im Produktionsprozess tatsächlich ein verwertbares Produkt entsteht. Das Kapital kann nicht auf diese Kooperation der Arbeiter_innen untereinander verzichten. Diese ist ihrem Wesen nach ambivalent, einerseits eine Produktivkraft im Dienst des Kapitals, zugleich aber auch die Grundlage eines möglichen Widerstands.
Organisation, Plan und Kooperation
An diesem Punkt knüpfte Alquati an die Technologiekritik an, wie sie zunächst von Raniero Panzieri formuliert worden war (vgl. Teil 1 unserer Artikelreihe). Er zeichnete allerdings ein widersprüchlicheres Bild, indem er die Entwicklung der Maschinerie mit dem Verhalten der Arbeiter_innen in Beziehung setzte.
Mittels der Maschinerie war es der Unternehmensleitung möglich, auf die Kooperation der Arbeiter_innen Einfluss zu nehmen – bestimmte „Sachzwänge“ zu schaffen, Zeiten für bestimmte Arbeitsschritte vorzugeben und damit Druck auszuüben usw. Vor allem das Fließband spielte eine wichtige Rolle dabei, die verschiedenen Tätigkeiten „dem Niveau der kürzesten Arbeitszeit anzugleichen“ [S. 113]. Diese Kontrolle, wie sie in der Maschinerie selbst schon angelegt war, wurde durch die Methoden der „wissenschaftlichen Arbeitsorganisation“ (Analyse der Bewegungsabläufe, Zeitmessungen usw.) ergänzt.
Das ideale Ziel der Unternehmensleitung war ein Endzustand, in dem die Kooperation der Arbeiter_innen völlig über die Maschinerie vermittelt und von dieser bestimmt gewesen wäre – ein Zustand umfassender Kontrolle, in dem die von oben kommenden Befehle umstandslos erfüllt wurden und das Management stets genau informiert war, was an jedem Teilabschnitt vor sich ging.
Dieses Ideal ließ sich freilich nicht realisieren. So lief die technische Entwicklung nicht einfach auf eine stetig wachsende „Dequalifizierung“ oder eine immer stärkere Unterwerfung der Arbeiter_innen unter die Maschinerie hinaus. Zwar wurden diesen in der Tat bestimmte Entscheidungskompetenzen genommen. Dieser Prozess lief aber keineswegs darauf hinaus, die Arbeiter_innen insgesamt auf den Stand von „Affen“ oder „Automaten“ zu reduzieren, wie es die gängige linke Kritik befürchtete. Letztlich wurden gerade die gleichförmigen Routinebewegungen auf die Maschinerie übertragen, während die Arbeiter_innen vor allem jene Aufgaben übernehmen mussten, die bewusste Aufmerksamkeit verlangten. Tatsächlich waren auch die „unqualifizierten“ Arbeitskräfte am Fließband ständig zur Improvisation und zur schnellen Entscheidungsfindung gezwungen, übten also keineswegs nur eine rein „ausführende“ Tätigkeit aus (5).
Das war natürlich nicht unbedingt eine Verbesserung: Die körperliche Anstrengung wurde durch die Technik verringert, aber dafür kamen neue, vor allem nervliche Belastungen hinzu, die auf Dauer ebenso zermürbend waren – zumal die Arbeitszeit stetig verdichtet und den Beschäftigten immer noch zusätzliche Aufgaben aufgebürdet wurden.
Zugleich machte Alquati bei seinen Gesprächen regelmäßig die Erfahrung, „dass die Arbeiter, die zunächst die gesamten konventionellen, offiziellen Mythen über die Organisation der Abteilung wiederholt hatten, am Ende schließlich so darüber urteilen: ‚Hier ist alles bis ins kleinste organisiert und festgelegt, und trotzdem gibt es noch zu viele wichtige Dinge, die bei der Arbeit nicht funktionieren. Wenn man sieht, wie minutiös man sich hier um eine Organisation kümmert, die dann doch nicht so funktionieren kann, dann könnte man fast auf den Gedanken kommen, dass bei OLIVETTI die organisierte Desorganisation studiert wird.’“ [S. 119]
Unter diesen Umständen konnten die Arbeiter_innen viele vorgegebene Planziele nur in eigenmächtiger Weise erreichen, indem sie die Arbeit neu unter sich verteilten, Vorschriften bewusst ignorierten usw. Die Planziele wurden erfüllt, aber ihre Umsetzung erfolgte in einer Weise, „die für die Betriebsspitze nicht zu erkennen ist“ – „der Kapitalist ist so gezwungen, immer wieder von vorne anzufangen und sich der Art anzupassen, wie der Arbeiter seinen Plan verwirklicht. Hier verbirgt sich in den Arbeitsverhältnissen eine tägliche Klassenauseinandersetzung“, wie Alquati erkannte [S. 129].
Dieser Konflikt äußerte sich vor allem als zäher Kleinkrieg: Die Arbeiter_innen versuchten sich die Arbeit zu erleichtern, ein paar freie Minuten zu gewinnen, während Management, Kontrolleure usw. ihrerseits versuchten, diese Lücken zu schließen und die Arbeitszeit so weit wie möglich zu verdichten.
Alquati beschrieb dies als Kreisbewegung mit folgenden Stationen: Zunächst wird eine neue Maschine eingeführt, was mit der Festsetzung einer vorläufigen neuen Arbeitsnorm einhergeht. Diese kann von den Arbeiter_innen zunächst nur in improvisierter, informeller Weise bewältigt werden. Nach und nach bilden sich dabei neue Handlungsroutinen und Fertigkeiten heraus, die dann wiederum als Ausgangsbasis für neue Planvorgaben dienen.
Die informelle Kooperation der Arbeiter_innen bildete so die Grundlage der technischen Erneuerung und Modernisierung. Zugleich erkannte Alquati in diesen Verhaltensweisen die ersten Ansätze einer möglichen „Arbeiterautonomie“ gegenüber dem Kapital. Die weitere technische Vereinheitlichung der Produktionsabläufe, so lautete seine These, würde mittelfristig auch zu einer Neuzusammensetzung der Arbeiter_innenklasse und zu einer Ausweitung der bestehenden Konflikte innerhalb der Fabriken führen.
Es sollte sich rasch zeigen, dass Alquati mit dieser Prognose richtig lag. Im Sommer 1962 machte eine Welle von Streiks deutlich, wie groß die Entfremdung zwischen der Arbeiterschaft und der institutionellen Arbeiterbewegung inzwischen geworden war. Indem sie sich in diese Konflikte einmischten, gerieten die operaistischen Aktivist_innen rasch in Konfrontation mit der Gewerkschafts- und Parteibürokratie. Zugleich traten auch innerhalb der Redaktion der Quaderni Rossi die politischen Gegensätze offen zutage – eine Spaltung wurde unvermeidlich. Im selben Maße, wie die neuen autonomen Klassenkämpfe an Fahrt gewannen, gewann auch die operaistische Theorie an Eigenständigkeit und nahm genauere Konturen an. Aber dazu mehr im nächsten Heft.
justus
(1) So liest es sich jedenfalls in Panzieris Text über den „Sozialistischen Gebrauch des Arbeiterfragebogens“, in „Spätkapitalismus und Klassenkampf – Eine Auswahl aus den ‚Quaderni Rossi’“, Europäische Verlagsanstalt, Frankfurt a.M. 1972, S. 105ff. Online ist der Text unter eipcp.net/transversal/0406/panzieri/de zu finden.
(2) Die Seitenzahlen in den eckigen Klammern folgen Romano Alquati, „Klassenanalyse als Klassenkampf – Arbeiteruntersuchungen bei FIAT und OLIVETTI“, herausgegeben und eingeleitet von Wolfgang Rieland, Athenäum Fischer, Frankfurt a.M. 1974. Der Text „Organische Zusammensetzung des Kapitals und Arbeitskraft bei OLIVETTI“ ist als PDF unter www.wildcat-www.de/thekla/05/t05_oliv.pdf zu finden.
(3) Zitat nach Nanni Ballestrini/Primo Moroni: „Die goldene Horde – Arbeiterautonomie, Jugendrevolte und bewaffneter Kampf in Italien“, Assoziation A, Berlin 2002
(4) Zitiert nach Rieland/Alquati 1974, S. 29.
(5) Schon in seiner Untersuchung zu FIAT hatte Alquati bemerkt, dass die Qualifizierung nur dazu diente, „die Existenz hierarchischer Stufen zu verfestigen und unter den Arbeitern durchzusetzen, indem man diese Stufen mit einem ‚falschen’ Prestige ausstattet, dessen ‚Absurdität’ den neuen Arbeitern durchaus nicht entgeht. […] Das ganze System der Hierarchisierung hat sowohl innerhalb als auch außerhalb der Fabrik eine politische Funktion.“ Siehe Rieland/Alquati 1974, S. 77.
Weitere verwendete Literatur:
Emiliana Armano, Raffaele Sciortino, „Ciao Romano. Erinnerung an Romano Alquati“, in: Sozial.Geschichte Online, Heft 3/2010, duepublico.uni-duisburg-essen.de/servlets/DocumentServlet?id=22662
Das Weltsozialforum – ein Raum der besonderen Art. Menschenmassen, die (sich) bewegen. Ein riesiges Unigelände in Tunis, auf dem sich ca. 50.000 Menschen aus 130 verschiedenen Ländern tummeln. Rund 1.200 Veranstaltungen und Workshops, in denen sich Leute aus über 4.000 verschiedenen politischen Gruppen, Organisationen und sozialen Bewegungen begegnen. Ein Raum für Austausch und Vernetzung linker Strömungen. Doch was bewegt sich wirklich dort? Welchen Nutzen hat das WSF für soziale Bewegungen? Nur noch ein Politevent zur transnationalen Selbstinszenierung? Angereichert mit eigenen Eindrücken aus dem tunesischen Weltsozialforum, gehe ich der Frage im Folgenden nach.
Das Weltsozialforum hat inzwischen Tradition. Es wurde als alternativer, antikapitalistischer Raum für soziale Bewegungen und als Gegenveranstaltung zum alljährlichen Weltwirtschaftsforum in Davos 2001 ins Leben gerufen und fand zuerst im brasilianischen Porto Allegre (Brasilien) statt. Beinahe jährlich tagte es fortan an verschiedenen Orten (oft in Brasilien), wurde zwischenzeitlich dezentralisiert und multiplizierte sich auch Dank europäischer, asiatischer, afrikanischer und diverser lokaler Ableger/Foren, wie z.B. in Deutschland. Das elfte zentral ausgerichtete Weltsozialforum tagte nun Ende März 2013 in der tunesischen Hauptstadt – zum ersten Mal auf arabischem Territorium. Kein Zufall, denn die Revolutionen in den arabischen Ländern sind ein großes Thema linker Bewegungen, die sich global organisieren wollen. Und in Tunesien nahm der arabische Frühling 2011 seinen Anfang. Ebenso bewusst gewählt war das diesjährige Motto „Würde“, welches breit genug ist, politische Themen verschiedenster Art zu fassen, zugleich jedoch im Besonderen auf die Kämpfe um Frauenrechte verweist. Übrigens ein Thema, das beim tunesischen WSF, wie auch in den sozialen Bewegungen der Länder des arabischen Frühlings, großen Raum einnimmt.
Obgleich sich die Zahl der Teilnehmenden inzwischen mehr als halbiert hat, war das Themen- und Beteiligungsspektrum sehr breit aufgestellt. Die inhaltliche Ausrichtung wurde in 11 Themenschwerpunkte zusammengefasst. Diese umspannten sowohl revolutionäre Proteste und Alternativmodelle zum globalen Kapitalismus, als auch die Problematisierung von Rassismus und Diskriminierung, „geistiges Eigentum“ und die Freihandel- und Schuldenspolitik des Nordens sowie den Kampf für Bewegungsfreiheit, umfassende Demokratisierung, Naturschutz, Gemeingüter, Umweltgerechtigkeit und eine friedlichere Welt durch die Abschaffung militärischer Basen, Atomwaffen und besetzter Gebiete (1).
Ganz konkret gab es Podiumsdiskussionen, Vorträge, Workshops und Runde Tische, auf denen wahlweise theoretische, eher wissenschaftlich-politisch orientierte Diskurse stattfanden oder sich zu ganz praktischen Themen ausgetauscht wurde. Viele Veranstaltungen drehten sich um den arabischen Frühling, bspw. die Rolle des Islam in den arabischen Revolutionen oder die Kritik an der EU, die neoliberale und hegemoniale Herrschaftsverhältnisse unter dem Deckmantel der Entwicklungspolitik fördert. Oftmals stellten auch die verschiedenen Gruppen ihre Arbeit in den Vorträgen vor oder koppelten dies mit spezifischen Fragestellungen. So besuchte ich bspw. eine Veranstaltung, in der sich Gewerkschaften aus verschiedenen Ländern vorstellten und über die notwendige Unabhängigkeit zur Regierungspolitik für ihre gewerkschaftliche Durchsetzungsfähigkeit reflektierten. Ein von tunesischen Frauenbewegungen organisierter Runder Tisch war besonders bewegend, denn dort wurde konkret über gemeinsame Forderungen diskutiert, die in der künftigen Verfassung festgeschrieben werden sollen. Sprachlich waren jedoch gerade jene Veranstaltungen, bei denen heiß unter Basisaktivist_innen diskutiert wurde, oftmals eine Herausforderung. Zwar wurde sich stetig um arabische, französische, englische und spanische Übersetzung bemüht, doch war dies nicht immer möglich.
Neben den inhaltlichen Veranstaltungen fanden auch zwei Demonstrationen durch Tunis statt, zum Auftakt eine riesige und wortgewaltige Frauenversammlung, zudem Ausstellungen, Informationsstände und zahlreiche kulturelle Veranstaltungen. Auch spontan fanden immer wieder Menschen zusammen, die gemeinsam Musik machten, Kundgebungen und kurze Demonstrationen über den Unicampus veranstalteten.
Ansichten
Das Spektrum der beteiligten Organisationen und Menschen war sehr breit und reichte von systemerhaltenden sozialpartnerschaftlich orientierten Institutionen, über antikapitalistische Gruppierungen bis hin zu militanten und zum Teil auch nationalistischen Strömungen. Letzteres fiel mir vor allem im Hinblick auf den Israel-Konflikt negativ auf. Zwar gab es auch sehr konstruktive Veranstaltungen, in denen israelische und palästinensische Aktivist_innen Perspektiven für ein Zusammenleben ausloteten und sowohl die Besetzungs- und Siedlungspolitik Israels, als auch die militanten Gegenschläge der radikalen Palästinenser_innen kritisierten. Allerdings gab es eben auch Jene, die dem israelischen Staat keinen Platz auf der globalen Landkarte einräumen wollen, und ihrem Hass bspw. durch eine auf dem Boden liegende israelische Fahne, auf der jede_r rumtrampeln konnte, Ausdruck verliehen. Insgesamt schien mir, als sei der palästinensische Befreiungskampf ein Thema, unter dem sich die globale Linke gemeinsam sammelt – die meisten jedoch ohne den rassistischen Umkehrschluss, den Menschen in Israel ihr Existenzrecht abzusprechen. So z.B. fiel mir bei der riesigen Frauenversammlung auf, dass die (nicht wenigen) Sprechchöre, die sich gegen die hegemoniale Politik des Staates Israels richteten, dann zu vereinzelten Stimmen wurden, wenn sie antisemitische Inhalte implizierten.
Generell fiel auch auf, dass sich viele der Bewegungen im globalen Süden auf ihre Nation oder Ethnie beziehen, um für soziale und politische Rechte zu streiten. Zwar überrascht das nicht, da Diskriminierungen meist anhand jener Grenzziehungen stattfinden, allerdings besteht auch hier schnell die Gefahr des Umkehrschlusses, sprich der Überhöhung der eigenen „Volksgruppe“, mit diskriminierenden Auswirkungen für die jeweils Konkurrierende. Perspektiven einer Weltgesellschaft in der die Menschen als Gleiche gelten und keine Diskriminierung aufgrund ihrer „Kultur“ stattfindet, wurden zwar von den Veranstaltern formuliert, wirkten jedoch vor Ort angesichts der nationalen und ethnischen Selbstdefinierung der Gruppen manchmal wie ein verbaler Platzhalter ohne inhaltliche Füllung. Richtig antinationale Meinungen waren eher selten sichtbar. Mit Blick auf die Geschichte in den einzelnen Regionen ist dies nicht verwunderlich, zugleich offenbart es einmal mehr die Unterschiedlichkeit der jeweiligen linken Bewegungen. Dennoch, das WSF ist zwar unglaublich heterogen, wohl aber keine Ansammlung nationalistischer Bewegungen. Im Anspruch eint sie die Vision einer Weltgesellschaft ohne Unterdrückung; eine (antikapitalistische) Welt, in der soziale Gerechtigkeit, Menschenwürde, Solidarität und die Freiheit der Individuen gewährleistet sind.
Aussichten
Doch welchen Nutzen hat das WSF überhaupt – und vor allem für wen? Ist es heute noch ein Begegnungsraum zur Stärkung von sozialen Bewegungen oder lediglich ein Tummelplatz verschiedenster Gruppierungen, die mit ihrer Teilnahme nur noch Partikularinteressen verfolgen?
Gegenseitiger Austausch, sprich das voneinander Lernen sowie die Vernetzung zu anderen Aktivist_innen im globalen Raum – diese zwei Aspekte sind wesentlich für die am Sozialforum Beteiligten. Das ist einerseits nützlich für die eigenen lokalen Auseinandersetzungen und bietet andererseits die Möglichkeit, Visionen einer „besseren Welt“ im globalen Rahmen anzugehen. Angesichts global verbreiteter Ausbeutungs- und Diskriminierungspraktiken, die oftmals durch das geteilte kapitalistische Bezugssystem in Verbindung miteinander stehen, ist diese Perspektive auch wichtig, um Verbesserungen auf lokaler Ebene langfristig und nachhaltig durchsetzen zu können.
Gleichzeitig soll das WSF linke Kräfte nach innen und außen stärken. Die Wirkung nach innen ist zweifelsfrei feststellbar, denn jede_r Dagewesene war beeindruckt von den Menschenmassen. Ich und unsere kleine IG Metall Delegation inkusive. Einen Eindruck von ihren sozialen Kämpfen mitzubekommen, gibt neue Energie und macht Mut, dass sich der Einsatz für die eigenen Visionen lohnt, dass mensch damit nicht alleine steht. Und die Kraft, die der WSF-Raum dadurch bündelt, wirkt nach und strahlt weit.
Inwieweit diese Kraft auch nach außen strahlt, ist jedoch fraglich. Zum Einen liegt das daran, inwiefern auch die dort verhandelten Inhalte wieder in die lokalen Gruppen und Organisationen getragen werden – und das wiederum hängt stark von der jeweiligen (Basis-)Anbindung der Teilnehmenden ab. Zwar wurden auch viele der Veranstaltungen per Livestream ins Netz übertragen, doch eine weitreichende Wirkung kann durchaus (noch) bezweifelt werden. Zum anderen spielt die internationale mediale Aufmerksamkeit eine große Rolle, um sowohl die Daheimgebliebenen zu stärken, als auch jene zu erreichen, die bisher wenig Berührungspunkte zu alternativen Visionen einer gerechteren Wirtschafts- und Sozialpolitik hatten. Leider jedoch hat sich die allgemeine mediale Außenwirkung in den letzten zehn Jahren extrem verringert. Von einem Presserummel rund um das WSF kann kaum die Rede sein. Wer sich nicht für die Thematik interessiert und linke Seiten und Zeitungen liest, bekommt z.B. hier in Deutschland nichts mit – abgesehen von einem kurzen, inhaltsarmen Bericht in den Tagesthemen.
Das Weltsozialforum wurde zudem mit dem Anspruch ins Leben gerufen, ein Raum für soziale Bewegungen zu sein und ihren antikapitalistischen Kampf zu stärken. Diesen Anspruch kann es prinzipiell nur sehr bedingt erfüllen. Eben weil das WSF meist an einem zentralen Ort stattfindet, an den oft nur Jene reisen, deren Organisationen es finanziell unterstützen können, ist es kein Raum, in dem sich Graswurzelbewegungen vernetzen und direkt voneinander lernen können. Zunehmend ist es hingegen eine Zusammenkunft von Funktionsträgern, die abhängig von ihrer Organisation mehr oder weniger nah an und mit der Basis arbeiten.
Deshalb aber ist der Ort des Sozialforums ein wesentlicher Aspekt, denn die lokalen Basisbewegungen profitieren durchaus vom „WSF-Spirit“. Gerade in Tunis wurde dies sehr deutlich. Bis zu 80% der Teilnehmenden kamen aus Tunesien (2), auch deshalb stand die Zukunft des arabischen Frühlings vielfach im Zentrum der Veranstaltungen. Und im Gespräch mit einigen Tunesiern, die sich in ihrer Revolution 2011 engagierten, wurde besonders deutlich, wie wichtig das WSF für sie ist – nicht nur zur eigenen Stärkung, sondern auch, weil die lokale Bevölkerung mitbekommt, um welche Themen und Visionen es beim Sozialforum geht. Viele fürchten derzeit, dass die Ziele, für die sie vor zwei Jahren auf die Straße gingen – soziale Verbesserungen, Menschenrechte und politische Teilhabe – angesichts der aktuellen politischen Auseinandersetzungen zwischen konkurrierenden Parteien bzw. durch den Einfluss der islamischen regierungsbildenden Partei (Ennahda) gefährdet sind. Ihr Ringen um progressive Inhalte in einer neuen Verfassung, ihr Kampf um Frauenrechte und soziale Gerechtigkeit jenseits globaler kapitalistischer Abhängigkeitsverhältnisse braucht den globalen Rückenwind durch Foren wie dem WSF. Tunesische Aktivist_innen können diesen gut nutzen. Für konkrete Veränderungen basierend auf Menschenwürde. Gegen kapitalistische Ausbeutungsverhältnisse. Unter dieser Perspektive betrachtet ist das WSF vor allem für lokal verortete soziale Graswurzelbewegungen nützlich und wichtig. Und es sollte auch in Zukunft in jenen Zentren stattfinden, in denen sich gerade viel bewegt. Dort wird es am meisten gebraucht.
momo
(1) Die Themenschwerpunkte ausführlich: weltsozialforum.org/2013/2013.wsf.2/index.html
Ich weiß ja nicht, ob es Euch schon aufgefallen ist – der Schnauzbart ist wieder da. Schon eine ganze Weile. Zuerst in Berliner Szeneclubs, aus denen alles Schlechte in die Welt hinausstrahlt, dann in Musikvideos, auf Studentenparties und letztlich von all diesen Devotionalien prangend: auf Jute-Beuteln, T-Shirts, Postkarten und sogar duftend an Rückspiegeln hängend.
Freilich kein deutsches Phänomen, auch Hollywood-Stars tragen ihn wieder, den Moustache. Brad Pitt und George Clooney dienen damit ebenso als Trendsetter wie trashige Kunstfiguren á la Icke & Er {1}. Angeblich als Zeichen der „neuen Männlichkeit“, mit kosmopolitischer Note und wahnsinnig viel Intellekt. Offen bleibt dabei, ob letzterer ironisch gemeint ist und sog. Hipster angetreten waren, ihre Oberlippenpracht im Kontrast zu all den glattrasierten Langweilern hervorzutun. Doch Retro ist es allemal, sei es als Hommage an Magnum und Schimanski oder ironisches Rekurrieren auf den „White Trash“, wie Kurt Cobain ihn sah.*
Immer wieder auftauchende Gemeinsamkeit ist dabei das Sinnbild autoritärer Männlichkeit. Wer kennt sie nicht, die US-amerikanischen Cops mit ihren vor [Autorität] strotzenden Schnurrbärten, den sogenannten Copstache Standards. In Polizeiserien wie [Chips] und später in Musikvideos von NWA oder den Beastie Boys sehen wir die Copstaches als klare Symbole staatlicher Gewalt und Autorität.
Bei weniger Informierten lässt diese Scheinkausalität gerade anhand von Beispielen wie Stalin, Hussein oder Charles Bronson {2} den Eindruck entstehen, Rotzbremsen wären die haargewordene Autorität, ihre Träger per se männlich dominant und Schnauzbärte an sich ein Unterdrückungsinstrument.
Im Rahmen meiner Forschung zeigte sich jedoch, dass Schnurrbärte einfach nur weniger mit Friedensbewegten wie Mahatma Gandhi, Albert Schweitzer oder Martin Luther King in Verbindung gebracht werden. Es zeigt sich hier allerdings eher die tendenziöse Wahrnehmung der meist unbehaarten Bevölkerungsmehrheit. Es liegt außerdem die Vermutung nahe, dass Friedensbewegte hierzulande bewusst auf diese Bärte verzichten, während sie in anderen Kulturkreisen unbeschwert getragen werden können. Und auf die vielen Unterschiede von Anker- bis Zwirbelbart, die dieser Autoritätstheorie ebenfalls widersprechen, möchte ich an dieser Stelle gar nicht eingehen.
Denn nicht Autorität ist in Wirklichkeit das Wesen des Schnurrbarts, sondern pure, ungehemmte Männlichkeit. 70er-Jahre-Pornogott John Holmes dürfte zurecht als derjenige gelten, der maßgeblich den Begriff Pornstache prägte, auch wenn Ron Jeremy vielen von Euch eher ein Begriff sein wird. Oberlippenbärte in der Pornoindustrie kamen auch nicht von ungefähr. In abgeschwächter Form wird bei Cunnilingus-Freunden auch Lovestache {zu deutsch etwas ordinärer Muschibürste} verwendet, welcher den Mythos Schnurrbart in sexueller Hinsicht weiter anfacht. So ist es hier die unbedingte Männlichkeit, die ebenso wie bei den Fußballern der 70er und 80er Jahre in den Vordergrund gerückt werden sollte. Genau diese Überbetonung des starken Geschlechts ließ den Pornobalken in Zeiten des aufkommenden Feminismus dann auch wieder schnell in Verruf geraten. Trugen 1985 ganze 162 Fußballspieler einen Oberlippenbart, so waren es drei Jahre später nur noch 125, 1996 lediglich vierzehn und ab 2001 gab es der Wochenzeitung Die Zeit zufolge keine einzige Rotzbremse mehr in der Bundesliga. Doch der Trend kehrt sich um. 30 Jahre später holt uns noch jede Retro-Welle ein und so lief vor einem halben Jahr der Schalke04-Profi Tranquillo Barnetta mit einem Schnauzbart auf’s Spielfeld, was für ein ordentliches mediales Echo sorgte. Das war bewusst kalkuliert, denn Tranquillo warb für die jährliche weltweite Spendenaktion Movember {3}, im Kampf gegen Prostatakrebs. Und er wurde so zum Teil des erkennbaren Trends, der den Schnurres wieder salonfähig macht. Wobei auch der trashig in Subkulturen getragene Moustache es in den Mainstream schaffte und mittlerweile Modemagazine ziert.
Schlecht finden muss man diesen Trend, der anhält und nicht aufzuhalten scheint, nicht allein aus Hipsterfeindlichkeit. Auch aus ästhetischer Sicht gilt es, diesem populären Gesichtswahn erbitterten Widerstand zu leisten. Zu harmlos erscheinen die Schnauzbärte heutzutage, wenn junge freiheitsliebende Menschen sie tragen, als dass sie noch den nötigen Respekt und die Angst hervorrufen, die zu empfinden einst der Selbstschutzmechanismus der Gesellschaft war.
shy
PS: Für alle, die meinem Beitrag nicht genügend Godwin-Punkte zugestehen, sei der Verweis auf den Hitlerbart freilich noch nachgeliefert. Wer wusste schon, dass diese Bartmimik als offizielles Brokerhandzeichen die Deutsche Bank (und früher auch die D-Mark) symbolisiert. {4}
{1} Richtig-geil-Video
{2} Großbritanniens berühmtester Häftling noch mehr als der Schauspieler