Archiv der Kategorie: Feierabend! #48

Leserbrief

Dies ist ein Leserbrief. Ich beziehe mich auf den Artikel „Verdammt lang quer“ in Ausgabe Nr. 47. Adressiert ist dieser Brief an die Redaktion des Feierabend! und auch an die Verfasser des Artikels, in diesen Fall die Rote Hilfe Leipzig.

Liebe Freunde,

diesen oben genannten Artikel abzudrucken ist schon ein starkes Stück. Für mich wäre es das jedenfalls. Heute im Jahr 2013 zeigt sich immer noch, wie wenig Sensibilität für Selbstkritik in eurem (linken) Milieu vorhanden ist. Natürlich haben die letzten 20 Jahre Kampf in und zwischen linken Kreisen ihre Spuren hinterlassen. Aber zu unseren Genossen von der Anarcho-Postille und der Roten Hilfe Leipzig scheinen sie nicht durchgedrungen zu sein. Deswegen nochmal deutlich: Antisemitismus ist kein Irrweg. Antisemitismus ist ein Wahn. Er ist nicht der Irrweg, den „der Kapitalist erfindet um die Arbeiterklasse zu spalten“ (Lenin), er ist eine anti-moderne, pathologische Ideologie. Diese Ideologie ist, man mag es kaum glauben, sehr wandelbar und tritt in verschiedenen Derivaten und Ausformungen als Fundament/elementarer Bestandteil in verschiedenen politischen Strömungen mal mehr, mal weniger offen zu Tage. Es ist nicht meine Aufgabe hier ausführliche Kritik am Antiimperialismus zu betreiben, das solltet ihr selbst tun (www.comlink.de/cl-hh/m.blumentritt/agr248.htm).

Doch was hat das alles mit dem Artikel zu tun? Ich weiß, irgendetwas Bedeutungsschweres, im Gegensatz zu den sonstigen Kinkerlitzchen, muss die Rote Hilfe ja tun, um sich ihrer eigenen Existenz zu versichern. Aber Solidarität für Wahnsinnige, nichts anderes sind eure antiimperialistischen Geiselnehmer und Helfershelfer, einzufordern ist doch ein bisschen zu viel des Guten. Unabhängig davon, dass Sonja und Christian, wie ihr sie liebevoll nennt, keine Juden selektiert haben, haben sie doch zu den RZ gehört und ihnen auf die eine oder andere Art und Weise geholfen (und Waffenlieferung ist da kein Pappenstiel). Da reicht auch eure halbherzige Distanzierung zu Carlos und der Entebbe-Aktion nicht aus. Wer diese Mörder unterstützt macht sich mitschuldig, und das haben die Angeklagten getan. Und wenn ihr, liebe Genossen, sie unterstützt, dann seid ihr dabei zivilisiertes Terrain zu verlassen und euch zu Unterstützern von Wahnsinnigen zu machen. Natürlich sollte der Prozess gerecht und an das Recht gebunden sein, aber handelt es sich hier, wenn sich die Anklage bewahrheitet, nicht um eine an den Haaren herbeigezogene Behauptung.

Schöne Grüße!

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Erst einmal vielen Dank, dass Du Dir die Mühe gemacht hast, diesen Leserbrief zu schreiben – auch wenn uns der moralische Vorwurf, wir würden uns mit Geiselnehmern solidarisieren, etwas weit hergeholt scheint. Natürlich halten wir terroristische Aktionen und insbesondere Morde und Geiselnahmen weder für ein taugliches, noch ein vertretbares Mittel herrschaftskritischer und antikapitalistischer Politik. Und ebenso selbstverständlich meinen wir aus unserer politischen Überzeugung heraus, dass Antisemitismus kritisiert und bekämpft werden muss.

Zugleich halten wir aber auch die Arbeit der Roten Hilfe für enorm wichtig – und die besteht eben darin, linke Aktivist_innen gegenüber der Justiz zu unterstützen. Im Übrigen ist solche juristische Hilfe etwas anderes als z.B. Beihilfe zu einer Geiselnahme, und Solidarität mit den beiden Angeklagten beinhaltet keine Unterstützung für Leute wie „Carlos“.

Die beiden Angeklagten sind aus unserer Sicht sicher keine strahlenden Helden, auch keine „Wahnsinnigen“, sondern schlicht Menschen, die auch Fehler begangen haben – möglicherweise drastische Fehler. Aus politischer Sicht kann und sollte man diese gegebenenfalls kritisieren. Rechtlich wäre es Aufgabe des Verfahrens, das zu erweisen (von zivilisatorischen Errungenschaften wie der Unschuldsvermutung hast Du sicher auch schon gehört).

Was die Geiselnahme in Entebbe betrifft: der Sachverhalt wurde in dem Artikel klar benannt, und wir halten unsere Leser_innenschaft für intelligent genug, sich selbst ein paar richtige Gedanken dazu zu machen. Dass diese Aktion in keiner Weise zu rechtfertigen ist, sollte offensichtlich sein. In dem Text „Gerd Albartus ist tot“ (www.freilassung.de/div/texte/rz/zorn/Zorn04.htm) haben auch die Revolutionären Zellen selbst eine eingehende Selbstkritik dazu verfasst:

„Wir machten uns die Losungen des palästinensischen Befreiungskampfes zu eigen und setzten uns darüber hinweg, dass unsere Geschichte eine vorbehaltlose Parteinahme ausschloss. Wir interpretierten den Konflikt mit den Kategorien eines an Vietnam geschulten Antiimperialismus, mit denen er nicht zu ermessen war. […] Israel galt uns als Agent und Vorposten des westlichen Imperialismus mitten in der arabischen Welt, nicht aber als Ort der Zuflucht für die Überlebenden und Davongekommenen, der eine Notwendigkeit ist, solange eine neuerliche Massenvernichtung als Möglichkeit von niemandem ausgeschlossen werden kann, solange also der Antisemitismus als historisches und soziales Faktum fortlebt. […] Wo wir unter anderen Voraussetzungen auf der Unterscheidung zwischen oben und unten beharrten, sahen wir im Nahen Osten vor allem gute und schlechte Völker. Am Patriotismus der Palästinenser kritisierten wir ebenfalls dieses Pathos, obwohl uns nicht zuletzt die Geschichte Israels ein warnendes Beispiel hätte sein müssen, dass die Verwirklichung der palästinensischen Maximalforderungen nicht das Ende von Ausbeutung und Unterdrückung, sondern lediglich deren Verewigung unter anderen Vorzeichen bedeuten würde. Leid und durchlebte Verfolgung bieten keinen Schutz davor, dass Menschen zu Ungeheuern werden, sobald sie sich als Staatsvolk zusammenballen.“

Natürlich kann selbst die ernsthafteste und gründlichste Selbstkritik die Handlungen der Vergangenheit nicht ungeschehen machen. Aber es zeigt, dass auch antisemitischer „Wahnsinn“ als Irrweg erkannt und verlassen werden kann. In diesem Sinne,

die FA!-Redaktion

Die Redaktion … hört

Vinyl, best sound since 1930, your local record dealer

Knacksen und Knistern, Rauschen und Springen. Das schwarze Gold klingt nicht immer sauber, aber das macht es nur umso menschlicher. Die Tiefe der Bässe, das durch die physischen Übergänge der Klangspitzen entstehende Wärmegefühl, das von Vinylliebhaber_innen immer wieder gelobt wird, die prinzipielle Haptik und eine Umdrehungszahl, die dem menschlichen Auge gerecht wird. Und immer wieder Unsauberheiten, die eine Anziehung ausstrahlen wie das ewige Versprechen von Freiheit.

Empfohlen sei exemplarisch der von DJ Premier produzierte Beat „Statik“, auf den Jeru the Damaja rappen darf. Die knisternde klAuslaufrille geloopt und mit schlichten Drums und Bass hinterlegt, ist eines der eindrucksvollsten Beispiele dafür, wie gut Staub klingen kann. Auf Vinyl!

shy

Los Fastidios

Los Fastidios ist eine Streetpunkband aus Verona, die im Jahr 1991 gegründet wurde. Ihre Musik setzt sich aus kraftvollen Hardcore und Oi Punk zusammen, aber auch die melodischen Einflüsse aus Rock ‘n Roll und Ska sind deutlich herauszuhören. Durch diese musikalische Vielfältigkeit und durch Texte in italienischer und englischer Sprache entstehen abwechslungsreiche Alben und Konzerte. Die Band bezieht in ihren Texten eine eindeutig linke Stellung. Themenschwerpunkte, die sie dabei aufgreift, sind hauptsächlich sozialkritische politische Themen und Fußball. Eine Band, die vom politisch aktiven Ska-Tänzer bis zum antifaschistischen Fußballfan alles abdeckt und sich zu einer meiner Lieblingsbands entwickelt hat.

Klaus Cancely

Astrid Lindgren

Ob Karlsson vom Dach, Lotta aus der Krachmacherstraße, die Brüder Löwenherz oder Mio, mein Mio. Alle Geschichten von Astrid Lindgren sind mir, wie so vielen, bekannt. Und immer noch schaffen es diese Geschichten mich mitzunehmen auf eine Reise weit weg von hier, der Realität. Wenn ich die Zeit über Bord werfe und pfeife: „Faul sein ist wunderschön!“

Vogel

Kythibong 10th Anniversary Compilation – „Décennie: Couverture“

Kythibong, was´n das? Antwort: ein sympathisches kleines Label aus Frankreich, das ebenso wie unsere Postille vor Kurzem gerade sein zehnjähriges Bestehen feierte. Dazu gibt´s eine Compilation mit einem ebenso einfachen wie bestechenden Konzept: 18 Bands (die meisten ziemlich unbekannt, dafür aber gut) sind hier versammelt und covern sich gegenseitig. Das Ergebnis ist stilistisch gemischt, zwischen elektronischem Vier-Vierteltakt und instrumentalem Gitarrengefrickel, dazu Indierock, hippiesker Folk, Pop mit komischen Geräuschen drin und vieles mehr. Durchgehend hörenswert und von vorn bis hinten unterhaltsam. Gibt´s auch zum kostenlosen Download unter www.kythibong.org/KTB31/KTB31.html

justus

Mira und Mordechai

zu Eurem 70. Todestag

Unsicher wendet Mordechai seinen Blick ihr zu. Miras Augen antworten ihm. Und die Unsicherheit verlässt die beiden. Sie sehen wieder geradeaus zu Schlomo und machen einen gemeinsamen Schritt nach vorne. „Wir beide übernehmen das“, sagt Mira, während Mordechai mit kräftigem Druck nach ihrer Hand greift. „Wir werden ihnen an der Hauptstraße entgegen treten. Wenn wir genug Verwirrung erzeugen können, gelingt es den anderen vielleicht zu entkommen.“

Eben hatte Schlomo der Gruppe die bittere Lage erklärt. Etwa dreißig junge Menschen hatten sich versammelt, nachdem die HaShomer Boten durch die Häuser geschickt hatte, die zum Kampf aufrufen sollten. Mira, Mordechai, Schlomo und einige Freunde hatten sich schon lange darauf vorbereitet. Sie wussten seit Wochen, dass die „Liquidation“ kurz bevor stand, und hatten bei den Versammlungen der HaShomer beschlossen, nicht einfach aufzugeben.

Als ich Eure Geschichte zum ersten Mal gehört habe, hat sie mich überwältigt. Ich weiß nicht, Mordechai, ob ich Deinen Mut gehabt hätte. Ich habe meine Geliebte gefragt, ob sie so wie Du, Mira, meine Hand genommen hätte und mit mir vorgetreten wäre. Es wäre unehrlich gewesen, einfach „Ja“ zu sagen. Sie hat mir die Wahrheit gesagt. Die Wahrheit ist, dass wir, so sehr wir mit Euch fühlen, uns der Antwort doch niemals sicher sein können.

Sog nischt kejnmol as du gejst dem letstn weg,

wen himlen blajene farschteln bloje teg,

kumen wet noch undser ojsgebenkte schoh,

‘s wet a pojk ton undser trot – mir sejnen do!

„Danke, Mira, danke, Mordechai. Elisabeth wird auch dabei sein, genau wie Samuel. Sie sind gerade noch beim Treffen der Jüdischen Kampforganisation und werden später am Abend zu uns stoßen. Ich werde mit den beiden die rechte Seite der Stra­ße übernehmen. Die Gruppe von Tosia wird sich auf die Häuser links verteilen und den Bereich in Richtung ‚Umschlagplatz‘ abdecken. Alle anderen sind dafür zuständig, so viele wie möglich von der Zivilbevölkerung zu evakuieren. Wir haben Kontakte hinter der Mauer, die euch durch die Kanalisation helfen sollen.“

Schlomo öffnet die Kiste hinter sich und nimmt zwei Metalldosen heraus, an denen ein öliger Faden hängt. Er drückt sie Mordechai in die Hand, dann gibt er auch Mira zwei der Sprengsätze. „Seid vorsichtig damit! Die Leute in der Fabrik haben versucht, besseres Material zu bekommen, aber das war alles, was möglich war. Vermeidet starke Erschütterungen und lagert sie weit weg vom Feuer!“ Mira und Mordechai wickeln die Granaten vorsichtig in Tücher ein und verstauen sie in ihren Rucksäcken. „Wir werden morgen noch mehr davon erhalten. Wenn wir dann noch hier sind.“ „Lasst uns zum Abschied ein Lied singen, so wie früher, wenn wir zusammen auf Fahrt waren.“, schlägt Mordechai vor. „Das Lied, das Hirsh geschrieben hat“ bestärkt ihn Schlomo.

Eure Geschichte lässt mich für einen Moment fühlen, was der Verstand nicht fassen kann. Die Einzigartigkeit der industriellen Vernichtung von Millionen Menschen, von der wir wissen, aber die doch unser Verstehen übersteigt. Das Paradox, dass jeder Vergleich unmöglich ist, und wir doch ständig unsere Realität daran messen wollen – und müssen, damit nichts Vergleichbares je wieder passieren kann!

‘S wet di morgn-sun bagildn unds dem hajnt,

der schwarze nechtn wet farschwindn mitn fajnt,

nor ob farsajmen wet di sun un der kajor,

wi a parol sol gejn dos lid fun dor tsu dor.

Mira und Mordechai stehen hinter den Gauben von Haus Nummer 62. Von hier hat man freien Blick auf die Hauptstraße. Noch ist es dunkel unten auf der Straße, aber das Morgengrauen beginnt, Dächer und Himmel voneinander zu trennen. Bis hierhin, mitten in der Stadt, riecht es ein wenig nach Frühling. Mordechai erinnert sich, dass erst vor drei Wochen der Schnee weggeschmolzen ist, endlich, und wie ihm das wärmere Wetter Kraft und neuen Mut gegeben hat. Er glaubt, freudiges Kindergeschrei zu hören, doch auf der Straße ist es völlig ruhig. Als er die Augen schließt, sieht er zwei Kinder spielen. Seine Kinder, und Miras Kinder. Er öffnet die Augen wieder und dreht den Kopf nach rechts, verschwommen sieht er Mira. „Warum weinst du?“, fragt sie. „Ich habe gerade an Salomé und Efraim gedacht. Und dass wir sie nie haben werden.“ Für einen langen Augenblick schließen sie sich in die Arme. In einem der Hinterhöfe singt eine Nachtigall, während es langsam hell wird.

Mordechai lenkt ab, will sich und ihr Mut machen. „Ich habe gehört, dass sie auch in anderen Städten Vorbereitungen getroffen haben. In Lemberg und Tschenstochau wollen sie sich uns anschließen. Sogar in die Lager haben sie Waffen geschmuggelt, es soll Kampfgruppen in Treblinka und Sobibor geben.“ „Ja, Mordechai, wir sind nicht alleine. Und wenn wir fallen, werden andere unsere Gewehre aufheben und weiterkämpfen.“

Versteht mich nicht falsch: Ich weiß, Ihr wart gewöhnliche Menschen wie wir. Was Ihr getan habt, war nichts Übermenschliches. Und doch war es außergewöhnlich. Im Angesicht der Vernichtung von Menschen durch Menschen ist nur noch außergewöhnliches Handeln menschlich.

Fun grinen palmen-land bis wajtn land fun schnej,

mir kumen on mit undser pejn, mit undser wej,

un wu gefaln is a schprits fun undser blut,

schprotsn wet dort undser gwure, undser mut.

Dann Motorengeräusch, Kommandos auf Deutsch. Ein Trupp Soldaten marschiert um die Ecke am Ende der Straße. „Durchsucht die Häuser und legt Feuer!“, hören die beiden den Anführer schreien. Haus für Haus kommen die Soldaten näher. Mira beobachtet die jungen Männer in ihren SS-Uniformen. „Werden jetzt auch wir zu Mördern?“, fragt sie, mehr zu sich selbst. Doch Mordechai hört es und flüstert zurück „Es gibt keine Unschuld mehr in diesen Zeiten, Mira. Sie kommen, um uns alle zu töten, alle unsere Leute, die sich noch hier verstecken.“ „Aber wir wollten unser freies Land auf Frieden und Gerechtigkeit aufbauen. Wie soll das möglich sein, wenn es um uns nur noch Unrecht und Sterben gibt?“, hört er Mira verzweifeln. „Jeder Tag, den wir sie zurückschlagen können, ist ein gewonnener Tag.“ Wieder läuft eine Träne über seine linke Wange. Er wischt sie aus dem Auge und zündet seine Kerze an. Mira prüft ihre Pistole und richtet sie auf das Gesicht des ersten jungen Deutschen in der Reihe. Noch immer singt die Nachtigall zwischen den Häusern. „Ist es die Nachtigall oder die Lerche?“, fragt Mordechai. Über seinen Scherz vergisst er für einen kleinen Augenblick die Wirklichkeit. Auch Mira lächelt.

Von rechts blitzt Schlomos Signal auf. „Es war die Lerche.“ Mira wird wieder ernst. Mordechai hält den Ölfaden an die Kerze und schleudert die Granate, Mira zieht den Abzug des alten Revolvers.

Vorsicht vor der Frage, ob und wann es gerechtfertigt ist, sich selbst schuldig zu machen! Sie zu stellen ist legitim und verständlich, immer wieder. Aber wir heute dürfen sie nicht einfach beantworten. Das sind wir Euch schuldig: Für uns ist diese Frage hypothetisch, für Euch war sie real. Es gibt keine eindeutige Antwort darauf, die wir uns heute geben könnten. Jeder Vergleich mit eurer Situation hinkt, denn er relativiert, was ihr erlebt habt – zu Erleben gezwungen wart.

Dos lid geschribn is mit blut un nischt mit blej,

‘s nit kejn lidl fun a fojgl ojf der fraj,

dos hot a folk tswischn falndike went

dos lid gesungen mit naganes* in die hent.

Sie sitzen in einer Ecke des Kellers zusammengekauert, schüt­­­zen ihre Köpfe mit den Händen vor den von der Decke herabfallenden Brocken. Über ihnen das Knattern von Ma­schi­­­nengewehren, Schreie, das Krachen von einstürzenden Decken, das Tosen der Flammen. Rauch und Staub wehen durch die Ritzen der Kellerluke. Mira greift nach Mordechais Hand und blickt ihn im Dunkeln an. „Ich liebe dich, Morde­chai.“ Er zieht sie zu sich. „Ich liebe dich, Mira.“ Dann erstickt der Rauch ihre Stimmen.

Hattet Ihr keine Angst, Mordechai? Bestimmt hattet Ihr Angst. Ihr seid Menschen geblieben selbst in einer Zeit der Unmenschlichkeit. Und doch über einfaches Mensch-Sein hinausgewachsen. Ich will nicht zulassen, dass man Euch vergisst. Und ich wünsche mir, dass Andere eines Tages Eure Kinder großziehen, die Ihr nie haben konntet.

Mira Fuchrer, geboren 1920, und Mordechai Anielewicz, geboren 1919 in Wyszków, erstickten möglicherweise so wie hunderte andere Bewohnerinnen und Bewohner des Warschauer Ghettos in ihren Kellerverstecken. Anderen Quellen zufolge nahmen sie sich vor ihrer sicheren Niederlage selbst das Leben. Bei der Räumung des Ghettos in den Frühlingstagen des Jahres 1943 wurde ein Haus nach dem anderen von der SS in Brand gesteckt. Als Mordechai, Mira und andere sich entschieden, einem völlig übermächtigen Feind im Kampf entgegenzutreten, waren sie kaum mehr als zwanzig Jahre alt, mehr als fünf Jahre jünger, als ich es heute bin.

Zum Warschauer Ghetto und dem dortigen Aufstand 1943 gibt es zahlreiche historische Quellen, eine ausführliche Literaturliste findet sich z.B. auf Wikipedia. Dieser Text wurde unter anderem von dem Buch „Der Aufstand“ von Dan Kurzman inspiriert. Ich habe mich beim Schreiben eng an die historisch belegten Ereignisse gehalten und lediglich Details hinzugefügt, um der Geschichte eine Form zu geben.

Beim zitierten Liedtext handelt es sich um eine lateinische Transkription des jiddischen „Partizaner Lid“ von Hirsh Glik.

*naganes = Russischer Begriff für Revolver

Endlich Theater im Osten!

Initiative: Ost-Passage Theater im Entstehen

Ein Ort. Ein Gebäude. Viele offene Fragen. Enorm viel Arbeit. Kleinere und größere Sorgen. Eine spannende Suche. Ein sich entwickelndes Konzept. Verschiedene Persönlichkeiten, Mitwirkende. Unterschiedliche Meinungen, Geschmäcker, Vorlieben. Doch schließlich ein Konsens, eine Leidenschaft, auf der alles aufbaut: THEATER. Theater kann und muss so verschiedene Gesichter haben, wie die Gesellschaft aus unterschiedlichen Menschen besteht. Ein Theater, das sich an den Menschen orientiert, die um den Ort herum leben – den Nachbarn. Sie geben die Themen für die Stücke und bilden letztlich das Publikum. Ein Theater, das für die Nachbarschaft ausgelegt ist.

Nachbarschaftstheater eben. Das ist der Konsens der sieben Menschen, die in der Eisenbahnstraße aus dem alten Kinosaal im Gewölbedach über dem Aldi ein Theater machen, das neue Wege sucht: Das Ost-Passage Theater (OPT). Ich habe mich mit Zweien von den Sieben über das OPT unterhalten. Zuerst mit Matthias Schluttig:

Es geht um die Kunst

„Im Vordergrund stehen selbst erarbeitete Stücke, die von den Theatermachern des Hauses konzipiert und aufgeführt werden. 60% sollen sie im Spielplan einmal übernehmen. 40% sollen andere Gruppen, Künstler und auch Bands ausfüllen.“, stellt er sich vor. „Freiberuflich Theaterschaffende brauchen eine Struktur.“ Also gründet mensch ein eigenes Theater. Wobei die Kunst ebenso wichtig ist wie die Klientel, die Thema der Stücke sein soll. Eine Nische ist gefunden: Hier steht weniger das Ergebnis der Produktion im Vordergrund, als vielmehr der Prozess um die Theaterarbeit. „Die Theatermacher öffnen sich, probieren aus, geben viel Leidenschaft und Engagement rein. Aber sie nehmen schließlich auch immer etwas für sich wieder mit raus und lernen daran.“ Das OPT soll für Schluttig Soziokultur werden. Es geht nicht nur darum Kultur anzubieten, sondern auch das Publikum zu beachten und mit einzubeziehen – eben nicht nur als Publikum, sondern auch als Mitwirkende. So hat Schluttig schon einige Projekte initiiert und durchgeführt, die sich an bestimmte Zielgruppen (bspw. Arbeitslose) richtete.

Das inhaltliche Konzept wird intern stetig diskutiert. Aber Schluttig sieht das entspannt: „Gerade wird an vielen Ecken gleichzeitig gearbeitet. Das muss man dem Flow überlassen.“ Jetzt wird viel organisatorisches Geschick verlangt. Da ist es schwierig erst darauf zu warten, bis die Gruppe das inhaltliche Konzept ausformuliert hat. „Deswegen wird der Spielplan zu Anfang wahrscheinlich sehr projektorientiert sein – aus rein pragmatischen Gründen.“

Außerdem ist der Gruppe wichtig, dass das Konzept für neue Ideen offen bleibt. Somit kann es kein Ausschlussverfahren geben, bei dem es heißt: „Diese oder jene künstlerische Form wird es im Ost-Passage Theater nicht geben.“

Was ist das für ein Ort?

Der gefundene und perfekt erscheinende Ort ist ein alter Kinosaal – oder vielmehr die Schillerdecke desselben. „Wenn man da drin steht, sieht es aus wie in einem umgedrehten Schiff. Ein Schuhkarton mit Wölbung.“, beschreibt Schluttig den Raum begeistert. Es ist ein Aufführungsraum. Eine Unterteilung in mehrere kleine Probebühnen wird es nicht geben. Das beeinflusst natürlich auch den Spielplan. Für mehrere Projekte gleichzeitig sind die Probemöglichkeiten nicht vorhanden. „Mensch wird sich reinteilen müssen. Die Kapazitäten strukturiert nutzen.“

Die Idee, ein eigenes Theater als Nachbarschaftstheater zu gründen, bestand schon lange. Vor zwei Jahren fing dann die aktive Suche nach einem geeigneten Objekt an. Doch schließlich war es – wie so oft – der Zufall, der die Gruppe auf den alten Kinosaal brachte. Schluttig ging regelmäßig an dem Gebäude vorbei. Er wurde schließlich neugierig: „Da muss was drunter sein, unter diesem Kuppeldach.“ Er recherchierte, ob der Saal noch zu haben sei, wer ihn besitze und ob Möglichkeiten bestünden, das Objekt zu nutzen. Zuerst sah es leider gar nicht gut aus, da von der Volkssolidarität geplant wurde in dem Raum eine Art Seniorenzentrum zu integrieren. Doch der Plan scheiterte durch die unterschiedlichen Interessen von Stadt, Eigentümer und Volkssolidarität. Und so begannen also für das OPT die Verhandlungen mit dem Besitzer. Auch diese erwiesen sich leider immer wieder als schwierig. Denn „der ist natürlich Kapitalist, nicht einer von den ganz Schlimmen, aber dennoch mit gewissen Interessen.“ Trotzdem ist er der Idee gegenüber offensichtlich aufgeschlossen, obwohl bekannt ist, dass Theater nicht viel Geld einbringt. Schließlich befinden sich die beiden Parteien seit etwa zwei Wochen in der „heißen Phase“: Die Gespräche zur Nutzungsvereinbarung laufen und befinden sich im Endspurt. (Anm. d. Red.: Inzwischen sind die Nutzungsverträge unterschrieben und die Schlüssel wurden ausgehändigt) Somit steht einer inoffiziellen Eröffnungsparty für Freunde des OPT nichts mehr im Wege. Bis das Theater aber offiziell den Einlass öffnen kann, wird es noch dauern. Denn das Brandschutzkonzept ist noch nicht abgesegnet.

Aber Schluttig ist erfreut über die Resonanz, die die Gruppe jetzt schon bekommt. Obwohl sie doch noch gar nicht offiziell werben können. Menschen aus der Nachbarschaft kommen neugierig und aufgeschlossen auf die Gruppe zu. Außerdem bietet sich der Osten als Standort sehr gut an. Der Kiez entwickelt sich gerade besonders stark: „Das kann in Zukunft wie Plagwitz oder Schleußig werden. Und schließlich sind wir die ersten, die den alten Kinosaal entdeckt haben.“ Wie es sich entwickeln wird steht in den Sternen – auch das muss mensch dem Flow überlassen. Von dieser Gruppe, die einen ganz neuen Ansatz versucht und gleichzeitig ein so offenes Konzept hat, will ich noch eine Perspektive kennenlernen. Eine Ahnung davon bekommen, was das Ost-Passage Theater ist. Also habe ich mich mit Verena getroffen. Sie ist noch gar nicht so lange in der Gruppe aktiv, dafür aber schon stark involviert.

„Wir brauchen ein Theaterhaus, eine Spielstätte, um das Theater von der Hochkultur runter zu holen!“

Das ist Verenas Vision und Ansatz, warum sie sich für das Ost-Passage Theater engagiert. Sie sieht sehr viel Potenzial in der Idee „das Theater, aus einem soziokulturellen Blickwinkel betrachtet“ weiterzuentwickeln. „Gerade in Leipzig! In der Stadt wo Gentrifizierung ein großes Thema und gerade heute sehr stark erfahrbar ist.“ Verena denkt daran, wie sie einen Jungen kennengelernt hat, der wegen Mobbingerfahrungen nicht mehr zur Schule geht, sich dafür aber im soziokulturellen Wohnprojekt Erythrosin engagiert. Solchen Menschen soll das Theater auch eine Anlaufstelle bieten – ein neuer Ansatz für das Theater, dafür aber „kein Hipstergehabe“. Außerdem hat sie selbst als Jugendliche erfahren, wie hilfreich Theater für sie war, aus einer belastenden Lebenssituation herauszufinden. Sie gewann dadurch wieder Struktur und auch Freude am Alltag, das Leben ging wieder leichter.

„Leider gibt es ein Überangebot!“

Verena macht gerade ihren Master in Kulturwissenschaften. Mit dem OPT verbindet sie neben dem Spaß am Engagement auch eine Möglichkeit, sich selbst zu verwirklichen. Denn das ist sehr schwer: „Gerade in Städten wie Leipzig gibt es zig Theater, Schauspielgruppen und andere Möglichkeiten in Vereinen oder Clubs aktiv zu sein. Trotzdem und auch gerade deswegen braucht es neue soziokulturelle Projekte.“ Mensch muss an Problempunkten ansetzen. Es gibt einige solcher Projekte in Leipzig. Aber Theater wird selten angeboten, insbesondere mit einem solch stark künstlerischen Anspruch. Dabei ist die aufklärerische Arbeit und das Verständnis für die künstlerische Arbeit und für die Menschen, die Nachbarn, die damit unweigerlich verbunden sind, ebenso wichtig! Elemente des Streetworks sind also unabdingbar. Aber auch der künstlerische Prozess soll nicht zu kurz kommen! Verena versteht das OPT auch als einen Experi­mentierraum für Künstler. „Der kreative Prozess soll und muss gefördert werden!“ So will sie beispielsweise auch Schriftstellern Raum geben – eine Gruppe, die sehr wenig Aufmerksamkeit bekommt, gerade im Theater. Verena verspürt ein starkes Bedürfnis, aus einem sozialen Aspekt heraus künstlerisch-kulturell tätig zu sein. Darin steckt ein großes Potential: „Es sollen gemeinsame Lernprozesse über Kunst und Gesellschaft im links-politischen Rahmen entstehen.“, wünscht sie sich. „Das konventionelle Regietheater wird hinterfragt, wodurch Denk- und Handlungsstrukturen aufgebrochen werden. Neue Möglichkeiten und Alternativen werden gefunden und ausprobiert, die dem Bisherigen entgegengesetzt werden.“ Gerade neue Formen, wie beispielsweise die Performance, müssen eine Chance bekommen! Dabei bleibt aber das Konzept ungenau, das Detail fehlt: „Es muss schwammig sein! Ansonsten besteht ja die Gefahr des Ausschlusses!“ Dabei ist sie sich sicher, dass es verschiedene Gruppen mit verschiedener Ausrichtung geben wird. „Inwiefern diese aber miteinander Kooperationen eingehen, wird sich entwickeln und entwickeln müssen.“ Neben den Tätigkeiten im organisatorischen Bereich und Management will sie auch als Darstellerin in der Theater-gruppe tag, die diese Bühne nutzen wird, aktiv sein.

„Die Leute, die das Theater gerade aufbauen, kommen aus verschiedenen Richtungen. Das ist viel wert!“ Stark Theorieverhaftete sind ebenso vorhanden wie die Praxisorientierten. Und gerade das macht den Reiz der Gruppe aus. Hier zeigt sich nochmals: Es kann kein fertiges Konzept geben! „Das OPT ist wie ein roher Speckstein. Bei dem jeder und jede eine Feile hat und ein wenig dran arbeitet. Es kann jeder mitmachen. Zwischenzeitlich legt der eine oder die andere seine Feile mal zur Seite, jemand nimmt die Arbeit an anderer Stelle wieder auf. Wie die Form letztlich aussehen wird, ist ungewiss. Nur eines ist sicher: Schließlich soll ein Theaterhaus daraus geformt sein.“

Zwei Gespräche, die mir die Idee des OPT näher gebracht haben. Ich bin schon sehr auf den Moment gespannt, wenn es hinter den Kulissen heißt: „Alle Schauspieler zur Bühne, bitte! Noch fünf Minuten zum Vorstellungsbeginn! Noch fünf Minuten! Alle Schauspieler zu Bühne, bitte!“ Und vor den Kulissen: „Wir bitten Sie Ihre Handys nach der Vorstellung wieder einzuschalten.“ – obwohl: Wird es solch konventionelle Sätze in einem Theater wie dem Ost-Passage Theater überhaupt geben?

Vogel

Lokales

Minijob – Maxiverwertung

Minijob: Ein Wort, das jede_r schon mal gehört hat. Bei dem einer_m viele Stichpunkte einfallen, aber dennoch einige Fragen offen bleiben. Ganz kurz also erklärt was ein Minijob ist: „Minijobs sind geringfügige Beschäftigungen, bei denen die monatliche Verdienstgrenze bis zu 450 € beträgt.“ Das wäre ein Jahreseinkommen von 5.400 Euro. Wird diese Grenze überschritten, ist es kein Minijob mehr.

Die Idee, aus der sich der Minijob entwickelt hat, ist nach hinten los gegangen. 2003 im Rahmen der Hartz-IV-Gesetzgebung wurde das Minijob-Format weiterentwickelt, um arbeitslosen, aber „arbeitswilligen“ Bürger_innen ein Sprungbrett zu einer Festanstellung zu bieten. Dass sich diese Vision (zumindest für die Betroffenen) in einen Albtraum verwandeln würde, hatten einige Gewerkschaften schon vorausgesehen. So kam es dann auch, dass Vollzeitstellen eher ab- als aufgebaut wurden und heute jede_r fünfte Bürger_in in Deutschland einen Minijob ausübt – manchmal auch zwei oder drei. Dafür ist die (statistische) Arbeitslosenquote zurückgegangen – welch Erfolg!

So ein Minijob – wenn mensch sich länger mit dem Thema beschäftigt, fragt er_sie sich doch, ob es dabei überhaupt Vorteile für die Arbeitnehmer_innen gibt? So zahlt der_die Arbeitgeber_in pauschalisierte Abgaben an die Knappschaft, aber der_die Minijobber_in ist somit noch lange nicht sozialversichert. Viele Minijobber_innen wissen oft nicht, dass in einem Arbeitsverhältnis auch gewisse Regeln (Pflichten) bestehen, die der_die Arbeitgeber_in einzuhalten hat, wie bspw. Pausenzeiten. Oft spielt die Existenzangst der Arbeitenden eine Rolle. Das wiederum begünstigt Ausbeutung. Denn Arbeitgeber_innen wissen, was sie machen können. Vor allem mit oft jungen, unwissenden, kuschenden Arbeitnehmer_innen, die vielleicht wenig über Kündigungsschutz wissen oder Angst haben ihre Rechte einzufordern.

Die Kampagne Jung und Billig setzt sich genau dafür ein: Nicht-Wissende zu informieren. Sie ruft dazu auf, sich für die Rechte der Ar­beit­neh­mer_innen einzusetzen. Hinter der Kampagne steht die ASJ Berlin (Anarchosyndikalistische Jugend). Die Jugendgruppe, die im nahen Kontakt zur Gewerkschaft FAU (Freie Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union) steht, hat sich über ein Jahr erst intern mit dem Thema beschäftigt, sich das Rechtswissen angeeignet und die Kampagne entwickelt. 2012 ist die AG dann mit den Ergebnissen an die Öffentlichkeit gegangen und steht jetzt für Fragen und Kritik zur Verfügung. Inzwischen unterstützt auch die ASJ Leipzig die Kampagne. So plant sie, in näherer Zukunft Beratungsgespräche im Rahmen einer regelmäßigen Sprechstunde anzubieten. Jung und Billig über ihre Arbeit auf ihrer Internetseite: „Zur Durchsetzung der Forderungen setzen wir allein auf die Wünsche der betroffenen Personen, sie bestimmen die Vorgehensweise. Somit sind auch der Wahl der Kampfmittel keine kreativen Grenzen gesetzt, seien es Angestelltenversammlungen, Kund­gebungen, Arbeitsniederlegung oder die Sabotage des Betriebsablaufes. Bei der Planung, sowie bei der Durchführung werden wir zur Seite stehen. Es liegt an allen Minijobbenden selbst, den ersten Schritt zu tun, den Weg gehen wir gemeinsam. Time to organize!“

Auf ihrer Webpräsenz bietet die Kampagne eine breite Informationssammlung. Für Minijobbende gibt es die Möglichkeit, sich untereinander zu vernetzen, auszutauschen und sich gegenseitig Mut zu machen. Außerdem lädt die Kampagne zu ihren Treffen in Berlin ein und gibt eine Kontaktmöglichkeit für etwas weiter entfernt Wohnende.

Da kann mensch nur gutes Gelingen und viel Erfolg fürs weitere Schaffen wünschen! Macht weiter so!

Vogel

www.arbeitsagentur.de/Navigation/zentral/Buerger/Arbeit/Minijobs/Minijobs-Nav.html

Soziale Bewegung

Die Identitären – alter Rassismus im neuen Gewand

Große Reden von Volk und Kultur. Hetze gegen Muslime aber nach eigenen Aussagen 0% Rassistisch. So geben sich die „Identitären“ auch gewollt jugendlich und es scharen sich gerade Online mehrere tausend Mitglieder und Sympathisant_innen um sie.

Die Identitäre Bewegung Deutschlands geht auf den französischen Bloc Identitaire zurück (eine Nachfolgeorganisation der Unité radicale, welche 2003 in Frankreich gegründet wurde). Im Oktober 2012 besetzten Mitglieder der nun wiederum neu gegründeten Génération Identitaire ein Moscheedach in Poitiers. Dies ist der Ort wo Karl Martell, der Heerführer der Franken, 732 ein Heer muslimischer Eroberer besiegte. Schnell schwappte die Bewegung der „Identitären“ nach Österreich über. Dort wurde ebenso im Oktober 2012 von ca. zehn mit Affen- und Schweinemasken Vermummten der Caritas-Workshop „Tanz für Toleranz“ in Wien mit rassistischen Parolen gestört und die Anwesenden schockiert. Es dauerte natürlich nicht lange, dass sie auch in Deutschland auf „fruchtbaren Boden“ stießen.

Wenn man einschlägigen Seiten glaubt, so gibt es hier bereits unter anderem in Berlin, Dortmund, Dresden, Essen, Hamburg, Köln, München und Leipzig Zusammenschlüsse.

In pseudolyrischen Texten rücken sie sich in den Opferstatus. Sie bezeichnen sich als orientierungslos und entwurzelt. Doch das ist nicht alles. In langen Reden nehmen sie die Krise zum Anlass, ihre menschenverachtenden Schlüsse daraus zu ziehen. So wird z.B. skandiert: „Eure multikulturelle Gesellschaft bedeutet für uns Hass und Gewalt.“ Andererseits will man aber nicht als Rassist dastehen, um mehr Menschen zu erreichen. Bei Sprüchen wie: „100% Identitär 0% Rassistisch“ muss man auf ihren Internetseiten, welche auch bewusst in erster Linie bunt, poppig und gewollt jugendlich daherkommen, erst einmal genauer hinsehen. Schnell wird aber klar, dass der Begriff der Rasse einfach durch den der Kultur ersetzt wird. Kurzum, das Ziel ist die „Bewahrung einer nationalen Identität“ welche sie durch die Krise, deren Ursprung sie in erster Linie in der, ihrer Aussage nach, Masseneinwanderung und Überfremdung ausmachen, bedroht sehen. – „Identität ist bunt, nicht braun und auch nicht Multikulti“.

Ihr Logo ist der elfte Buchstabe des griechischen Alphabetes ‘Lambda‘ auf schwarzem Grund.

Neu? Ist irgendetwas aus „der neuen Rechten“ wirklich neu? Natürlich nicht. So wurde dieses Symbol bereits von den Spartanern genutzt. Bewusst? Nun gehörten die Spartaner, wenn man den Berichten glauben darf, auch nicht gerade zu den nettesten Menschen – die Kinder wurden zu Kampfmaschinen erzogen und Frauen bekamen nur dann einen Grabstein, wenn sie im Kindbett starben und vieles mehr. Wenn jedoch von ihnen berichtet wurde, wie z.B. im Film „300“, wurden sie als Helden dargestellt. Als Kämpfer für Demokratie und Freiheit.

Langsam erkennt man, dass es hier wohl um eine fadenscheinige Identität geht. So sollen lediglich schnell neue Mitglieder geworben werden. Es gilt Vielfalt und Pluralismus einzusetzen. Neurechten Ethnopluralismus: Frankreich DEN Franzosen. Österreich DEN Österreichern und Deutschland eben DEN Deutschen. „Völkervielfalt statt Einheitsmensch“, Trennung nach Kultur und „Rasse“. Im Grunde sehen wir hier also nur Rassismus im neuen Gewand.

Nun, was soll man also davon halten? Nichts Gutes natürlich, aber geht eine Gefahr von dieser Bewegung aus? Meiner Ansicht nach schon, wenn auch keine akute. Ihre Hetzreden passen leider in vielen Fällen zum bedauerlicherweise weit ausgeprägten bürgerlichen Rassismus. Durch das „junge Auftreten“ scheinen sie vertrauenswürdig und in Zeiten, in denen Frei.Wild-Fans beinhart behaupten, dass die Band nicht rechts sei, merkt man, wie schnell sich Leute mitreißen lassen, ohne dabei nachzudenken. Auch bei Bürgerverbänden wie „Pro Köln“, „Ausländerstopp in München“ und vielen anderen zeigen sich die zum Teil schon starken rechten Tendenzen der bürgerlichen Mitte. Eine bereits erfolgte Zusammenarbeit der „Identitären“ mit NPD und JN zeigt deutlich auf, in welche Richtung sie sich bewegen. So ist etwa auf Facebook zu lesen: „eine identitäre Liebe – JN!“. Ein gemeinsames Zeichen der JN und der Identitären scheint eine weiße Hand auf schwarzem Untergrund zu sein. Gemeinsam wurden und werden bspw. Aufkleber mit einem Menschen, welcher eine Hand vorstreckt, mit einer Bildunterschrift wie z.B. „Volk, Heimat, Freiheit“, „Familie ist Revolution“ und andere dargestellt. Das wiederum ist aber auch noch nicht alles. Die „Identitären“ wollen raus ins wirkliche Leben, mittlerweile kann man im Onlineshop „blauenarzisse.de“ auch Werbematerial erwerben und in Dresden entsteht ein Zentrum für Jugend, Identität und Kultur. Mitorganisiert wird es von Felix Menzel, BN-Chefredakteur aus Chemnitz, Mitglied der pennalen Burschenschaften Theodor Körner zu Chemnitz sowie Germania zu Straßfurt, außerdem Gruppenführer im extrem rechten Freibund – Bund Heimtreuer Jugend. Weiterhin leitet er den als gemeinnützig anerkannten Verein Journalismus und Jugendkultur Chemnitz e.V.

Es bleibt abzuwarten, wie sich die Sache entwickelt. Bis dahin heißt es, Augen und Ohren offen zu halten…

R!

NazisNixHier

Bedrohungsszenario von links?

Ein 300 Personen starkes Polizeiaufgebot stürmt mit Rammbock, Waffen, Helikoptern und Sprengstoffspürhunden 21 Wohnungen und ein soziales Zentrum in drei Städten – Berlin, Magdeburg und Stuttgart. Sie beschlagnahmen alles an Computern, Telefonen und Papieren, was sie finden und führen erkennungsdienstliche Behandlungen durch.

Die Hoffnung – Beweismittel zu Struktur und Straftaten einer linksextremistischen Vereinigung mit dem Namen Revolutionäre Aktionszellen (RAZ) und den neun Verdächtigen zu finden. Diese haben mutmaßlich in den vergangenen Jahren Sprengstoffanschläge auf ein Berliner Jobcenter und Amtsgericht, sowie auf das Haus der Wirtschaft und das Bundeshaus in Berlin verübt. Darüber hinaus wurden in 2011 von den RAZ Pistolenpatronen an den Bundesinnenminister versendet.

Die rechtliche Handhabe – Der so genannte „Schnüffelparagraph“ 129, der systematische Überwachung, Observation, Abhörung und Vorladung rechtfertigt, die einzig der Datenhortung, Einschüchterung und Spionage dient.

Die Frage – Wie so oft fällt in Verbindung mit diesem Paragraphen auf, dass nur äußerst fragwürdige Vermutungen die Durchsuchungen legitimieren. Beispiels­weise ist die Durchsuchung des Magde­burger Jugendtreffs „Infoladen“, der gleichzeitig ein linkes Wohnprojekt ist, darauf gestützt, dass ein Verdächtiger sich dort möglicherweise mal aufgehalten hat und darum auch hätte einen Schlüssel besitzen können. Ist es also gesellschaftliche Realität, dass Spekulationen diesen Charakters Überwachung im Vorfeld sowie eine Großrazzia und Personenfeststellungen rechtfertigen?

Die Ungewissheit – Noch äußert sich das BKA weder, ob die unverhältnismäßigen Interventionen tatsächlich wegen der Anschläge stattfanden, noch, ob die dürftigen Indizien, auf die sich die Durchsuchungsbefehle stützten, tatsächliche Beweise nach sich zogen. Das Schweigen bisher deutet aber eher darauf hin, dass der Eingriff nicht auf gestützten Erkenntnissen basierte, sondern auf so was wie einem Bauchgefühl des Verfassungsschutzes.

Das Rätsel – Wie konnte nun aber der NSU (Nationalsozialistischer Untergrund) ungesehen und über Jahrzehnte hinweg, neun Migrant_innen und eine Polizistin morden, aufgrund von zu wenig Personal und unzureichender Aktenlage – und das, wie sich im Nachhinein herausstellt, bei einer regelrechten Informationsflut durch Informant_innen? Und warum wird hier der Tatbestand Mord durch die Floskel der “behördlichen Pannenserie“ zu einer Gleichgültigkeit unter vielen verharmlost?

Was bleibt – Der fade Beigeschmack, mittels Spekulationen die linke Szene erneut zu kriminalisieren, um die momentan brisante Staatsblindheit bei dem NSU zu schmälern. Vielleicht ist es aber auch ein geeigneter Schachzug im Vorfeld des Bundestagswahlkampfes, ein Bedrohungsszenario von Links aufzubauen? Na, vielleicht wird ja Blockupy dazu genutzt, die vermutlichen „Linksextremisten“ mal für den schlechten Sommer zur Verantwortung zu ziehen!

Mona D.

Lokales

Mit Sicherheit im Recht

Strafverfolgung bei Anonymisierungsdiensten und Verschlüsselung

Dass das Internet ein Medium ist, das Aktivist_innen vielfältig für sich nutzen und dass diese Kommunikation von besonderem Interesse für Strafverfolgungsbehörden ist, wird sicher keine_n von euch überraschen. Das Wissen um die Bedeutung von Diensten wie TOR (The Onion Router) oder die Nutzung von Verschlüsselung ist mittlerweile zum Glück halbwegs weit in der Szene verbreitet. Nichtsdestotrotz gibt es rechtlich einige Dinge beim Einsatz dieser Techniken zu beachten, damit im Nachhinein nicht böse Überraschungen drohen.

Anonyme Zwiebeln

Im Internet lassen sich normalerweise sämtliche Bewegungen über eine sog. IP-Adresse nachvollziehen. Dies sind Zahlenkombinationen, die jedem Internet­anschluss zugewiesen werden und beim Abrufen einer Web-Seite offen sichtbar sind. Um dies zu verhindern oder etwaige Internet-Zensur-Mechanismen von staatlicher Seite zu umgehen, können sogenannte Anonymisierungsdienste eingesetzt werden. Das bekannteste Werkzeug für diesen Zweck heißt The Onion Router (TOR). Dabei wird neben dem eigentlichen Internet noch ein weiteres Netzwerk aufgebaut, das der Verschleierung sowohl der eigenen Identität als auch des gewünschten Ziels (z.B. einer Internetseite) dient. Kurz gesagt funktioniert das technisch so, dass statt einer direkten Verbindung zur gewünschten Web-Seite eine Verbindung über das TOR-Netzwerk aufgebaut wird und durch zufälliges Springen über einige „Knoten“ innerhalb des Netzes die eigene Identität verschleiert wird. Am Ende dieser Kette erfolgt dann wieder der Austritt über einen zufälligen Knoten in das „normale“ Internet. (1) Im Gegensatz zum obigen Normalfall ist danach nicht mehr die eigene Anschluss-IP sichtbar, sondern die IP des Austrittsknotens, dem sog. Exit-Node. Diese Teile des TOR-Netzwerks sind essentiell wichtig für das Funktionieren dieser Technologie und jede_r kann durch einen einfachen Klick in der Konfiguration als solch ein Exit-Node fungieren.

Problematisch wird es nur dann, wenn strafbare Handlungen über das TOR-Netzwerk passieren und dann die eigene IP (in der Funktion eines Exit-Nodes) bei den Ermittlungsbehörden landet. So gab es in den vergangenen Jahren bereits Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmen von Technik, die der Bereitstellung eines solchen Exit-Nodes diente, mit dem Vorwurf, es wären strafbare Handlungen damit getätigt worden. Mit ein paar Vorsichtsmaßnahmen kann das Risiko, für die Taten Dritter haftbar gemacht zu werden, hier aber drastisch minimiert werden.

Zum einen gilt für Exit-Node-Betreiber_innen das sog. Provider-Privileg (§7 (2) und §§8 bis 10 Telemediengesetz (TMG)). Dies bedeutet, dass Provider nicht für die Aktionen ihrer Kund_innen haftbar gemacht werden können. Sie könnten maximal zur Herausgabe von Nutzer_innendaten oder zum Einrichten von Überwachungsmaßnahmen nach § 100b StPO gezwungen werden. Das Speichern von Nutzer_innendaten findet allerdings bei TOR technisch nicht statt (2) und stünde auch nicht im Einklang mit dem TMG, welches ein Speichern von Daten, sofern sie nicht für Abrechnungszwecke gebraucht werden, untersagt. Eine Überwachungsanordnung nach §100b StPO ist auch durch das stets zufällige Wählen des Exit-Nodes eine mehr als fragliche Maßnahme. Die Behörden würden beim Überwachen eines einzigen Exit-Nodes nur einen sehr kleinen Ausschnitt der Kommunikation im TOR-Netzwerk abhören können.

Damit allerdings diese Provider-Tätigkeit belegt werden kann, sollte der Exit-Node mit einer separaten IP-Adresse versorgt werden – also auf keinen Fall über den heimischen WG-Internet-Anschluss betrieben werden. Dann könnte nämlich nicht widerlegt werden, dass mensch selbst die kriminalisierte Handlung getätigt hat. (3)

Daumenschrauben für Passwörter

Seit in Großbritannien im Jahr 2000 ein Katalog mit neuen Überwachungsmaßnahmen und -befug­nissen eingeführt wurde, der auch das Herausgeben von Passwörtern erzwingen kann, stellt sich öfter die Frage, ob auch in Deutschland das Nutzen von Verschlüsselung mit „Daumenschrauben“ geahndet werden kann.

Das Gute vorweg: Die Nutzung von Verschlüsselung ist legal und wird sogar von (einigen) staatlichen Stellen gefördert. Falls mensch selbst in einem Prozess Aussagen zu verschlüsselten Computern o.ä. machen soll, so sind Beschuldigte dazu nicht ver­pflich­tet – niemand muss an der eigenen Überführung mitwirken. Natürlich können Behörden alles versuchen, um die Verschlüsselung zu knacken – und bei schlecht gewählten Passwörtern (z.B. zu kurze oder der Name des eigenen Haustiers) wären sie somit vielleicht gar nicht auf Befugnisse wie in Großbritannien angewiesen.

Ein wenig anders sieht es aus, wenn mensch als Zeug_in in einem Prozess vorgeladen ist und sich nicht nach §55 StPO aus der Affäre ziehen kann (also z.B. mit dem/der Beschuldigte_n verheiratet ist). Zeug_innen sind zur Aussage verpflichtet und können von Richter_innen bei Weigerung mit Ordnungsgeld (bis zu 1.000 €) oder Ordnungshaft (max. 42 Tage) und im Anschluss Beugehaft (insgesamt max. 6 Monate, während der Prozess läuft) belegt werden.

Um dem zu entgehen, bietet sich u.U. das Nutzen der glaubhaften Abstreitbarkeit an. Dies heißt konkret, dass ein Passwort herausgegeben werden kann, dies aber nur einen Teil der Verschlüsselung zu unspan­nenden Informationen öffnet – die eigentlichen Daten liegen mit einem anderen Passwort weiterhin sicher auf dem Datenträger. Auch das Berufen auf Gedächtnisschwund beim Passwort kann u.U. Zeit erkaufen, sollte aber vorher mit dem/der Anwält_in abgeklärt werden.

Rote Hilfe Leipzig

Dieser Artikel ist eine Kurzfassung des Vortrags „Mit Sicherheit im Recht“, gehalten auf der CryptoCon13 in Leipzig

(1) Viel ausführlicher unter www.torproject.org/about/overview.html.en
(2) Nichtsdestotrotz lassen sich unverschlüsselte Verbindungen an diesen Exit-Nodes abhören.
(3) Weiterführende Infos: blog.torproject.org/blog/tips-running-exit-node-minimal-harassment

Thatcher 2.0

Repression im schottischen Fußball

Schon in der letzten Feierabend!-Ausgabe berichteten wir über die zunehmende Repression und den Sicherheitswahn in deutschen Stadien. Dass solch eine Problematik vor Ländergrenzen nicht halt macht dürfte wohl jede_r Feierabend!-Leser_in bewusst sein. Aus diesem Grund starten wir in dieser Ausgabe eine kleine Exkursion nach Schottland, wo sich zur Zeit ein ähnliches Szenario anbahnt.

Kurzer historischer Abriss

Als Ende der achtziger Jahre Margaret Thatcher (von Mai 1979 bis November 1990 Premierministerin des Vereinigten Königreichs) der englischen Fankultur den „Krieg“ erklärte, wirkte sich dies auch auf den schottischen Fußball aus. Auslöser hierfür war die sogenannte Hillsborough-Katastrophe. Im FA-Cup-Halbfinale von 1988/89 spielte der FC Liverpool gegen Nottingham Forest. Da zu viele Karten verkauft worden waren, gelangten mehr als tausend Fans zuviel in den Gästeblock. Wegen der zunehmenden Enge im Stadion versuchten sich die Liverpooler verzweifelt zu befreien. Der Ausgang, der aus einem einzigen Tunnel bestand, war daher bald völlig verstopft, weswegen die Fans versuchten, auf das Spielfeld zu gelangen. Die Polizisten im Stadion versuchten die meisten Personen wieder zurückzudrängen, und erhöhten so die Anzahl der Toten deutlich. Letztlich starben 96 Liverpool-Fans. Dies ist zumindest der heutige Erkenntnisstand. Damals jedoch schrieb das Boulevardblatt The Sun über Liverpooler Hooligans, die den Platz gestürmt, und Fans, die sich unzulässig Zugang ins Stadion verschafft hätten und über eine Prozentzahl von 96% betrunkenen Personen (eine Quote, die an Volkskammerwahlen zu DDR-Zeiten erinnert).

Dies war ein gefundenes Fressen für Thatcher. Die Vorsitzende der Konservativen Partei führte Anfang der Neunziger die sogenannten „All seaters“ ein (Stadien, in denen es ausschließlich Sitzplätze gibt), und schuf mit Kameras an jeder Ecke eine totale Überwachung. Später kam sogar noch ein Rauch- und Alkoholverbot im Stadion hinzu. Mächtig stolz war Thatcher darauf, die Gewalt aus den Fußballstadien verbannt zu haben. Dass die Schlägereien sich allerdings nur außerhalb des Stadions und nicht im direkten Umfeld abspielten, interessierte sie anscheinend nicht. Erfolgreich war Frau Thatcher allerdings damit, den englischen und schottischen Kurven den Todesstoß in Sachen Fankultur zu geben, da die neue Gesetzgebung fürs gesamte Vereinigte Königreich angewandt wurde.

Die Situation in Schottland

Die viel gelobte „englische Atmosphäre“, erzeugt durch die beeindruckende Optik und Akustik der Fankurven, verschwand damit auch aus schottischen Stadien. Um die Jahrtausendwende war das Stadionbild dann nur noch von sporadischen Fangesängen dominiert. Dann jedoch etablierten sich, wenn auch nur in kleineren Ausmaß, Ultrà-Gruppierungen auch in Schottland und sorgten für ein geringes Wiederaufleben der Fankultur. Im Vergleich zum europäischen Festland war die Bewegung zunächst nur eine kleine Minorität der Fans und blieb aus dem Blickpunkt der Politik ein „uninteressanter“ Nebenschauplatz. Doch besonders die im Jahr 2005 gegründete Green Brigade bei Celtic Glasgow wuchs ständig und gewann immer mehr Sympathien bei einem Großteil der Celtic-Fans.

So war es wohl nur eine Frage der Zeit, bis eine weitere Repressionswelle begann. Auslöser war das von den Zeitungen so genannte „Shame Game“ zwischen Celtic Glasgow und den Glasgow Rangers am 2. 3. 2011 (zur Rivalität zwischen Celtic und Rangers siehe Kasten). Bei diesem Spiel, das Celtic 1:0 gewann, gab es über 100 Festnahmen. Laut den Zeitungen prügelten sich beide Trainer, und ein Spieler der Rangers provozierte angeblich, indem er sein Trikot in den Block der Gästefans warf.

Ähnlich wie in Deutschland findet man keine genauen Daten zu den Gründen der Festnahmen. Fest steht nur, dass schon im Vorfeld des Spiels 34 Fans in Sicherheitsgewahrsam genommen wurden – anders gesagt, aus reinem Verdacht. Ein Schlingel, wer hier an Willkür denkt. Da es seit 30 Jahren in Schottland keine schwerwiegende Vorfälle mehr gegeben hatte, puschte die Presse die Zahlen bis ins Absurde z.B. „die schlimmste Ausschreitungen seit 30 Jahren“. Über die Prügelei zwischen den beiden Trainern kann sich jede_r selber ein Bild machen (1). Der letzte große Vorwurf der Boulevardpresse war die „Provokation“ von Hadji Diouf, der sein Trikot in denn Rangers-Block warf. Wenn ein_e Spieler_in ihr/sein Trikot in den eigenen Fanblock wirft, sieht man so etwas eher als Zeichen der Anerkennung gegenüber den Fans an. Wieso es in diesem Fall als Provokation galt, ist mir bis heute unbekannt. Schließlich hat er sein Trikot ja nicht in den Fanblock der Celtic-Fans geworfen.

Fans Against Criminalisation

Wurde also nur der passende Anlass gesucht, um der Gruppierung den Garaus zu machen? Das wäre jetzt wirklich zu spekulativ, darüber kann sich jede_r selbst ein Urteil bilden. Jedenfalls war der Presserummel eine Steilvorlage für Polizei und Politik. Die Polizei sah sich nun in der Lage, strengere Gesetze durchzusetzen, und stellte einen Antrag beim schottischen Parlament. Das Hauptaugenmerk des neuen Entwurfes lag auf dem Begriff des „beleidigenden Fanverhaltens“. Dies erlaubt der Polizei, bei gewaltverherrlichendem oder „sektiererischem“ (2) Verhalten, Sprüchen Spruchbändern, Transparenten usw. sofort einzugreifen. Das Problem bei diesem Entwurf ist, dass Begriffe wie „gewaltverherrlichend“ sehr schwammig sind, was wiederum bedeutet, dass das neue Gesetz der Polizei auch einen größeren Spielraum lässt, Gewalt gegen Fans anzuwenden und zu rechtfertigen. So wurden z.B. aufgrund des „Zombie-Banners“, welches zum Spiel gegen Norwich gezeigt wurde (siehe Bild), Stadionverbote an Celtic-Fans verteilt, weil dessen Symbolik sektiererisch gewesen sei.

Als Reaktion auf das Spiel gegen die Rangers und der darauf verschärften Repression gegen Fußballfans, gründet sich im Oktober 2011 das Netzwerk „Fans Against Criminalisation“. Zur Zeit sind die Celtic Supporters Association, die Green Brigade, die Association of Irish Celtic Supporters Clubs und die North American Federation of Celtic Supporters Clubs im Netzwerk vertreten. Jedoch will sich das Projekt auch vereinsübergreifend engagieren und lädt andere Gruppen ein, sich der Initiative anzuschließen, was bisher jedoch nur auf wenig Resonanz stieß. Wahrscheinlich hängt es damit zusammen, dass es in Schottland nur einen geringen Teil von aktiven organisierten Fans gibt. Das Ziel der Kampagne ist es aktuell, den 2. Teil des Gesetzes zu verhindern, der eine weitere Verschärfung der Überwachung und Repression mit sich bringen würde – so würde er etwa die Einführung von „Geisterspielen“ (Spiele komplett ohne Zuschauer) und die Einführung einer Datei ähnlich der Liste „Gewalttäter Sport“ (4) in Deutschland beinhalten. Als ersten Schritt hat die Initiative eine E-Petition erstellt, um sie beim schottischen Parlament vorzulegen und das Gesetz zu kippen. Derzeit haben 2831 (Stand 10.05.13) Personen unterschrieben – benötigt werden 5000. Mehrere öffentliche Treffen des Netzwerkes wurden abgehalten, um eine breitere Basis zu sensibilisieren. Auch einige Anwälte unterstützen das Projekt und leisten Rechtsbeihilfe für verurteilte Fans, aber hauptsächlich juristische Unterstützung, um den Gesetzesentwurf zu kippen. Außerdem gibt es das Angebot, ein Gedächtnisprotokoll an das Netzwerk zu schicken (als pdf auf der Website zu finden), damit erwähnte Anwälte sich Einblick in den Tatbestand verschaffen können. Eine Aktion erregte jedoch eine besonders große Öffentlichkeit: Am 6. April fand eine Demonstration mit über 4.000 Teilnehmer_innen statt, welche sich gegen den neuen Gesetzesentwurf richtete.

Fakt ist, dass durch die genannten Aktionen die neuen Gesetze bis jetzt nicht verhindert werden konnten. Jedoch scheint die Ausgangslage nun wesentlich günstiger zu sein, um die Verabschiedung des 2. Teils des Gesetzes zu verhindern, da mittlerweile eine breite Öffentlichkeit für das Thema sensibilisiert werden konnte. Die Hoffnung bleibt also bestehen, dass eine immense Repressionswelle wie zu Thatchers Zeiten ausbleibt.

Klaus Cancely

(1) Die sogenannte Schlägerei der beiden Trainer kann sich jede_r Interessierte_r gerne selbst anschauen (www.youtube.com/watch?v=1xkRvBJaRs8). Für mich steht allerdings fest, dass eine Schlägerei etwas anders aussieht! Ich konnte zumindest keinen Schlagabtausch erkennen. Vielleicht findet ihr ihn ja.
(2) ist eine ursprünglich wertneutrale Bezeichnung für eine philosophische, religiöse oder politische Gruppierung, die sich durch ihre Lehre oder ihren Ritus von vorherrschenden Überzeugungen unterscheidet und oft im Konflikt mit ihnen steht. Insbesondere steht der Begriff für eine von einer Mutterreligion abgespaltene religiöse Gemeinschaft. Aufgrund seiner Geschichte und Prägung durch den kirchlichen Sprachgebrauch bekam der Ausdruck abwertenden Charakter und verbindet sich heute mit negativen Vorstellungen, wie der möglichen Gefährdung von etablierten religiösen Gemeinschaften oder Kirchen, Staaten oder Gesellschaften. (Definition Wikipedia)
(3) Der Begriff Stadionverbot ist in diesem Fall allerdings nicht ganz korrekt, da es solch eine Prozedur in Schottland gar nicht gibt. Allerdings muss die betreffende Person 800 Pfund Strafe bezahlen, falls sie im Stadionumfeld erwischt wird, womit das Gesetz also ähnliche Auswirkungen wie ein Stadionverbot hat.
(4) Datei zur Datenspeicherung von Personen, gegen die im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen wegen Straftaten ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde oder die rechtskräftig verurteilt worden sind.

Kasten: Celtic und Rangers

Das Derby Celtic gegen die Rangers erhält nicht nur dadurch seine besondere Brisanz, dass beide Vereine in Glasgow beheimatet sind, sondern auch durch viele weitere Faktoren. Der katholische Bruder Walfrid gründete Celtic Glasgow am 6. November 1887. Sein Beweggrund war, die Armut im vorwiegend von irischen Einwanderern bewohnten Glasgower East End zu bekämpfen. Die Rangers hingegen sind eher der Verein der oberen Mittelschicht, sie definieren sich als protestantisch und loyal zur Krone. Somit kommen also noch die Konfliktfelder der Konfession und der verschiedenen sozialen Schichten hinzu. Zudem sehen sich viele Celtic-Fans eher als irisch-republikanisch, fordern die Unabhängigkeit Schottlands vom Vereinigten Königreich und den Anschluss Nordirlands an die Republik Irland, wogegen sich die Rangers-Fans für den Verbleib von Schottland und Nordirland im Vereinigten Königreich aussprechen. Ein weiterer wichtiger Faktor ist, dass die Rangers bis 1989 prinzipiell nur protestantische Spieler beschäftigten, bei Celtic jedoch alle Spieler unabhängig von Religion, Hautfarbe, Konfession oder Herkunft spielen durften. Auch dies war prägend für die politische Einstellung vieler Fans besonders in der „aktiven“ Fanszene. So findet man in der Kurve von Celtic viele Personen, die Mitglieder in der Antifascist Action oder Anti Nazi League sind, und die Green Brigade definiert sich als klar antifaschistisch, während man sich bei den Rangers nicht wundern darf, wenn man einen Flyer der rechtsextremen English Defence League in die Hand gedrückt bekommt.

Repression

Versand versus Logistik – Schon mal eine Waschmaschine bei Hermes bestellt?

Zum ersten Mal in der Geschichte des US-Internethändlers Amazon, der seit 1998 auch in Deutschland operiert, wurde gestreikt. Doch statt für Tarifvertrag steht der Versand-Gigant weiterhin für Überwachung, Einschüchterung sowie Saison- und Leiharbeit.

An den bei­den Standorten Leipzig und Bad Hersfeld streikten am 14. Mai 2013 circa 1.700 Beschäftigte, hier vor Ort davon 300. Auslöser dafür war die Weigerung Amazons, die Löhne tariflich zu regeln, sowie Urlaubs- und Weihnachtsgeld und Zuschläge für die Arbeit an Sonn- und Feiertagen und während der Nacht  zu zahlen. Daher hatten sich 97 Prozent der Gewerkschafts­­mitglieder für Streik ausgesprochen. Sie stellen rund ein Viertel der 1.200 Festangestellten sowie rund 800 befristet Beschäftigten am sächsischen Standort. Um sein auf Dumpinglöhne und prekäre Beschäftigungsverhältnisse gestütztes Betriebssystem aufrecht zu erhalten, vertritt das Unternehmen die Auffassung, kein Einzel- und Versandhändler zu sein, sondern ein Logistiker. Dementsprechend lässt sich nämlich argumentieren, dass in anderen Branchen, wie der Logistik, niedrigere Löhne gezahlt werden.

Nun bleibt abzuwarten, ob die Streiks andauern und es zukünftig tatsächlich schaffen, die Auslieferung und andere Betriebsabläufe erheblich zu behindern. Wahrscheinlich jedoch ist, dass Amazon sein getreues Motto Heute bestellt morgen geliefert mit der kurzfristigen Einstellung von neuen Leiharbeiter_innen aufrecht erhält – gerne auch mit Unterstützung der kommunalen Jobcenter.

Weiterhin wünschenswert ist, dass neben der Bezahlung die Arbeitsbedingungen stärker in den Fokus gerückt werden. Denn der Konsumgigant steht neben Lohn­drückerei auch bekanntermaßen für Arbeitsstress, totale Videoüberwachung, Leistungsdruck und Einschüchterung. (1)

Aber insgesamt ist uns allen ja klar, dass die Gewinne des Unternehmens trotz Streikerei wohl nicht für adäquate Beschäftigungskonditionen eingesetzt werden, sondern weiterhin um die Konkurrenz zu verdrängen und im Sinne von Wachstum auf aggressive Marktstrategien zu setzen.

Also, entweder nun endlich das Kund_innenkonto löschen oder weiter mit schlechtem Gewissen digitale Konsum-Orgien abhalten.

Mona D.

(1) Siehe z.B. den Fernsehbeitrag des ARD: „Ausgeliefert! Leiharbeiter bei Amazon“, in dem die Situation ausländischer Leiharbeiter_innen thematisiert wird.

Lokales