Archiv der Kategorie: Feierabend! #41

Leipziger Drogengespräche

Man kennt die Situation aus der Kneipe: Eigentlich will mensch nur gemütlich sein Glas austrinken. Aber der Typ nebenan am Tresen hört einfach nicht auf zu reden. Zusammenhangslose Sätze. In ohrenbetäubender Lautstärke. Ohne sich drum zu kümmern, dass es keine_n interessiert. Das eigene Glas ist noch halbvoll. Also muss mensch sich notgedrungen mit dem Typen auseinandersetzen. Verbal und so weit es geht vernünftig. In der Politik passiert so was ständig und nennt sich dann „Debatte“. Eine Debatte, die gerade besonders eifrig geführt wird, ist die Leipziger „Drogendebatte“. In der Hauptrolle als Typ am Tresen: Landespolizeipräsident Bernd Merbitz (CDU). Spitzen wir mal die Ohren, denn gerade haben sich ein paar jugendlich-naive LVZ-Journalisten mit ihm auf ein Interview eingelassen… Eben hat Merbitz noch halblaut und grimmig in sein Bierglas gemurmelt, als ihn die Burschen mit besorgter Miene von der Seite ansprechen: „Herr Merbitz, müssen die Leipziger Angst haben?“*

Diese Frage kann Merbitz nur mit „Ja“ beant­worten. Ja, sie müssen, denn „schon morgen kann jeder das Opfer sein.“ Opfer von fiesen Rauschgiftkriminellen: „Seit geraumer Zeit hat Leipzig im Freistaat die meisten Straftaten, und einer der Schwerpunkte ist die Rauschgiftkriminalität. Gerade in diesem Bereich haben wir auch eine sehr hohe Dunkelziffer.“ Dunkelziffer, genau. Das macht die Rauschgiftkrimi­na­li­tät ja so gefährlich, dass man sie meist gar nicht bemerkt.

Noch schlimmer ist es, wenn sie doch mal an die Oberfläche schwappt. Dann ist sie allerdings genau genommen keine Rauschgift-, sondern so genannte Beschaffungskriminalität: „Die Täter, die wir gerade bei Einbrüchen und Raubüberfällen stellen, das sind fast alles Drogenkonsumen­ten.“ Es geht also um Einbrüche und Raub­über­fälle, und nicht direkt um Drogen. Aber egal, denn Einbrüche und Überfälle gibt es laut Merbitz immer öfter: „Überfälle un­ter Anwendung von Waffen gab es in diesem Jahr bislang 251, davon 55 auf Geschäfte.“

Da kann man natürlich nicht nur Däumchen drehen: „Wir sind als Polizei gezwungen, härter dagegen vorzugehen.“ Bisher dachte mensch immer, die Polizei müsste schon von Berufs wegen gegen Kriminelle vorgehen. Aber wenn sie jetzt dazu gezwungen ist, dann ist das natürlich auch nicht schön… Für Merbitz ist es sogar noch schlimmer. Ihn verletzt es tief, wenn seine Beamt_innen so zu Bütteln des staatlichen Gewaltmonopols herabgewürdigt werden: „Wenn versucht wird, die Polizei zu kritisieren nach dem Motto: ´Kümmert euch um eure Sachen!´, dann tut mir das auch als Landespolizeipräsident weh.“ Das ist natürlich traurig, wenn es wehtut. Aber was will Merbitz eigentlich?

Vor allem weniger „Wohlfühlpolitik“ für die Drogenabhängigen. So hält er es für grundverkehrt, wenn manche Leute in der Stadtverwaltung meinen, Sozialar­bei­ter_innen sollten vor allem Sozialarbeit machen und keine Verbrecher jagen. Denn eben weil die So­zial­arbeiter_innen so viel Sozialarbeit ma­chen, kommen doch die ganzen Abhängigen nach Leipzig! Und wenn sie erst mal da sind, dann rauben sie zwangsläufig irgendwann auch Tabakläden aus! Und die Polizei muss dagegen vorgehen – das geht doch nicht!

Ganz besonders schlimm findet Merbitz die Leipziger Drug Scouts**. Die haben nämlich eine Broschüre herausgegeben, wo Tipps für das Verhalten bei Polizeikontrollen drinstehen: „Solche Flugblätter (…) empfinde ich als Kampfansage. Es bedeutet doch nichts anderes als dass Leuten, die etwas Strafbares getan haben, geholfen werden soll, sich gegen jene zu schützen,  die für Recht und Ordnung sorgen. Ich halte das für äußerst kritisch.“ Das muss man sich mal vor­stellen: Da postieren sich Poli­zist_innen z.B. bei Open-Air-Festivals an den Zufahrtsstraßen, um die hohe Dunkelziffer der Rauschgiftkriminalität ein wenig aufzuhellen. Und dann kommen Leute, die etwas Strafbares getan haben oder noch tun könnten, ohne Strafe davon! Das ist doch wirklich gemein von den Drugs Scouts. Findet Merbitz: „Wir müssen deshalb darüber nachdenken, und haben dies auch schon teilweise getan, ob dies überhaupt ein Projekt ist, das förder­wür­dig ist.“

Und überhaupt sei die Leipziger Drogenpolitik „eine tickende Zeitbombe“. Es müssten also endlich „Taten“ her, man müsse „Probleme lösen“, „konkrete Schritte“ einleiten, also ganz konkret „gute Pläne schmieden, diese dann aber auch mit aller Konsequenz umsetzen“. Also irgen­dwie jetzt aber mal richtig hart durchgreifen: „Die Stadt muss wissen: Drogenprävention sollte auch Bekämpfung sein.“ Recht hat er! Am Besten wäre es, man würde diese ganze Kriminalität einfach verbieten.

Die andern Gäste verdrehen derweil genervt die Augen. Ja, ja, it´s a never ending story, der ewige Streit zwischen schwarz und rot, Dresden und Leipzig, CDU-Landesregierung und SPD-Bürgermeister: Wenn die nächsten Wahlen anstehen, versucht die CDU sich gegenüber der angeblich zu liberalen Leipziger SPD mit „Law-and-order“-Parolen zu profilieren. Dass Merbitz selbst CDU-intern als hoffnungsvoller Kandidat für den Posten des Leipziger Oberbürgermeisters gilt, passt da nur zu gut. So durchsichtig das Manöver ist, so wenig wundert es, dass nun alle Merbitz widersprechen: Der Sozialbürgermeister, die Suchtbeauftragte der Stadt, Abgeordnete von Grünen, der LINKEN und SPD, die Leipziger Liberalen… So ist das eben in solchen Debatten. Der Typ am Tresen redet einfach weiter. Also muss mensch sich notgedrungen mit ihm auseinandersetzen. Verbal und so weit es geht vernünftig.

justus

* Die Zitate stammen aus einem Interview, aus der Leipziger Volkszeitung vom am 14. 5. 2011.
** www.drugscouts.de

Lokales

Eine Alternative für die Provinz

Der westsächsische Ort Zwickau legt großen Wert darauf, keine Klein-, sondern eine Großstadt zu sein. Um sich diesen Status zu bewahren, werden schon seit Jahren immer wieder umliegende Dörfer in die Kommune eingegliedert. Aber von der Einwohnerzahl abgesehen, könnte Zwickau gar nicht kleinstädtischer sein. Eine kulturelle Einöde, wo selbst in der Kommerzzone der Innenstadt um 21.00 Uhr die Bürgersteige hochgeklappt werden.

Ein trostloser Zustand. Aber gerade deswegen regt sich Widerstand. So fanden sich am 14. Mai etwa 150 Menschen zusammen, um ihren Unmut über die städtische Politik auf die Straße zu tragen. Unter dem Motto „Stürmt das Schloss!“ demonstrierten sie für ein Alternatives Jugendzentrum in Zwickau. Denn so ein Ort für selbstbestimmte, linksalternative Kultur ist dringend nötig. In den 90er Jahren hatte es mit dem Bunten Zentrum noch einen solchen Treff- und Anlaufpunkt für alternative Jugendliche gegeben. Nachdem dieses vor zehn Jahren in ein neues Domizil umzog, hat es diesen Charakter als Treffpunkt zugunsten eines normalen Veranstaltungs- und Cafébetriebs weitgehend verloren. Seitdem herrscht Flaute.

Der Verein Roter Baum Zwickau verhandelte schon seit längerem mit der Stadt über ein geeignetes Objekt. Ein solches schien schon im Sommer 2010 gefunden zu sein. Bis das Liegenschaftsamt plötzlich abblockte und verkündete, bei dem betreffenden Gebäude müssten noch 200.000 Euro investiert werden, damit der Verein es nutzen könne. Wofür diese Summe nötig sein sollte, ließ das Amt allerdings im Unklaren.

Die weiteren Gespräche zogen sich ergebnislos in die Länge, und wurden von der SPD-Oberbürgermeisterin Pia Findeiß schließlich ganz beendet – begründet wurde dies mit mangelnder Gesetzestreue mancher Ver­eins­mit­glie­­­der. Är­ger mit Polizei und Ord­­nungs­­amt hatte es u.a. wegen illegaler Partys in leerstehenden Häusern gegeben. Aber die Stadtoberen suchten wohl nur nach einem geeigneten Vorwand, um nicht weiter über legale Räumlichkeiten verhandeln zu müssen.

Wie wichtig solch ein Ort für linksalternative Jugendliche wäre, zeigte sich durch die Präsenz von örtlichen „Nationalen Sozialisten“, die mit Böllerwürfen die Demo zu stören versuchten. Sie konnten zwar von der Polizei in Schach gehalten werden, begleiteten jedoch den De­mons­trationszug auch auf dem weiteren Weg durch die Innenstadt. Schon im Vorfeld war es mehrfach zu Angriffen und Drohungen seitens der Rechten gekommen. Das Auto eines Vereinsmitglieds wurde beschädigt, am Vortag der Demo wurde eine Person aus dem Unter­stützer_innenkreis zusammengeschlagen, sie erlitt einen Nasen­bein­bruch und eine Gehirnerschütterung.

Trotz dessen war die Demonstration ein kleiner Erfolg und ein Hoffnungsschimmer – die westsächsische Ein­öde ist offensichtlich doch nicht so alternativlos, wie sie mitunter scheinen mag.

justus

Mehr Infos: baumhaus.blogsport.de

Lokales

Protestwind in Magdeburg

„Kreativ gegen Atomkraft“ Seit Dezember 2010, als ein Castor ins Zwi­schen­lager Lubmin bei Greifswald rollte, hat diese Parole in Magdeburg Konturen erhalten. Eine Gruppe an Blockierenden hält den Castor unter dem Motto „Spazierender Sicherheitscheck am Gleis“ in der sachsen-anhaltinischen Landeshauptstadt für eine Stunde auf. Danach fanden und finden sich vor Ort ganz unterschiedliche Menschen zusammen, um sich im Widerstand gegen die zivile und militärische Nutzung von Atomkraft zu engagieren. Das in­zwischen formierte Ak­tions­bün­dnis Anti-At­om Mag­de­burg ver­steht sich als ein Treffpunkt für Un­ge­horsame, der sich kollektiv, selbstor­ga­ni­siert und ba­sisnah für einen nachhaltigen und humanen Umgang mit Mensch und Natur einsetzt. Die unerwartete Breite, der andauernde innere Zusammenhalt und die Entschiedenheit der heterogenen Gruppe lässt sich nicht auf den Zeitpunkt reduzieren, seit Worte wie „drohende Kernschmelze“ und „Nuk­lear­reaktion“ im Vokabular der Generation Fukushima sind. Aber besonders seit dem Tag, als der Ausverkauf der Geigerzähler begann, demonstrieren sie tagelang auf Bahnhöfen, stören FDP-Zusammenkünfte und setzen andere grenzüberschreitende Schritte, Aktivitäten und Kampagnen um. So erwies der Widerstand gegen Atomkraft auch dem Landtagswahlkampf eine bis dahin un­bekannte Aufmerksamkeit: In der Mag­de­­burger Innenstadt erregt zwei Tage vor der Wahl ein überdimensionales Konterfei des CDU-Spitzenkandidaten Haseloff Aufsehen. Durch eine spektakuläre Klet­ter­aktion überlagert ein Radio­ak­ti­vi­täts­symbol mit der Forderung „Abschalten“ sein christlich wirkendes Gesicht. Der Wer­betext „Am 20. März Ihre Stimme für die CDU“, aus dem „Am 20. März keine Stim­men für die Atomlobby“ wird, symbolisiert die neue Revolte in der Stadt. Die Aktion macht dem mittlerweile im Amt sitzenden Ministerpräsidenten unmissver­ständ­lich klar, dass die Seilschaften der CDU mit Atommanagern auf Ablehnung stoßen. Veränderung braucht neben intellektuellen De­batten und politischen Manövern auch den unbequemen „Arm der Straße“. Ein Arm, der Unruhe schafft, Grenzen erweitert und sich mit Megafon den undurchsichtigen Kulissenkämpfen entgegensetzt. Bleibt zu hoffen, dass das Bündnis nicht genauso unerwartet wieder von der Bühne verschwindet, wie es entstanden ist. Doch erstmal scheint eine kreativ-wütende Protestkultur in Magdeburg angekommen. Abschalten sofort! Die Welt ist erneuerbar!

monadela

www.aaa-magdeburg.kulturserver.de

Lokales

Der Wert als Wille und Vorstellung

Robert Kurz´ Kritik des Arbeitswahns

Der Hörsaal war gut gefüllt. Mehrere hundert, meist recht junge Leute hatten sich am 19. April eingefunden, um den Vortrag zur „Kritik des Arbeitswahns“ (1) zu hören – eine Veranstaltung im Rahmen der vom 1.-Mai-Bündnis organisierten Kampagne The Future Is Unwritten. Auf dem Podium: Robert Kurz, der sich u.a. als Mitverfasser des 1999 erschienenen Manifest gegen die Arbeit (2) und Autor bei krisis bzw. EXIT! einen Namen gemacht hat. Vor allem aber ist Kurz der bekannteste Theoretiker der sog. Wertkritik, einer post-marxistischen Theorieströmung, die für die bundesre­pu­bli­ka­nische „radikale“ Linke der letzten 20 Jahre prägend war (und nach wie vor ist) wie kaum eine zweite. Es fragt sich nur, was das über den Zustand der hiesigen Linken aussagt.

„Capitalism is a virus from outer space“

Man könnte schon beim ersten Satz stutzig werden, mit dem Kurz in seinen Vortrag einsteigt: „Also zunächst mal von den Grundlagen her: Arbeit ist ganz einfach ein abstrakter Begriff“, also ein Denkvorgang, bei dem „ganz Ungleichartiges unter einen Begriff subsummiert“ wird. Eine interessante Definition… Die meisten Erwerbstätigen dürften ziemlich überrascht sein, dass es nur ein Denkvorgang ist, weswegen ihnen zum Feierabend der Rücken wehtut.

Um zu erläutern, was er meint, zählt Kurz nun auf, was landläufig alles als „Arbeit“ bezeichnet wird: Produktion von Maschi­nenteilen, Anbau von Salat, Krankenpflege, Bomben abwerfen… Tatsächlich ganz verschiedene Tätigkeiten also. So einen allgemeinen Oberbegriff habe es in früheren Epochen nicht gegeben. Drum wendet Kurz sich nun den etymologischen Wurzeln des Wortes „Arbeit“ zu. Der Begriff sei ursprünglich sehr negativ konnotiert gewesen, die indogermanische Wortwurzel bezeichne „das, was der Sklave tut“, beinhaltet also eine eindeutig abwertende soziale Zuordnung. Das lateinische „labor“ hätte ursprünglich „Leiden“ bedeutet.

Davon ausgehend versucht Kurz die geschichtliche Genese der Arbeitskategorie zu skizzieren. So sei es im Christentum zu einer positiven Besetzung des Begriffs gekommen. Das „Leiden“ in der Nachfolge Christi wurde idealisiert und im abgetrennten Raum des Klosters auch praktisch umgesetzt. Dass sich der Tagesablauf in den Klöstern nach der Uhrzeit richtete, veranlasst Kurz gar zu dem Ausruf: „Man könnte fast sagen: Das ist das Urbild der Fabrik!“. In der frühen Neuzeit habe sich dann in der „protestantischen Arbeitsethik“ die Leidensmetaphysik verweltlicht und sei vom abgetrennten Raum des Klosters in den Alltag eingedrungen.

Das wäre als ideengeschichtliche Abhandlung schon okay, wenn nicht mit jedem Satz deutlicher würde, dass Kurz eben tatsächlich die Ideen für die Ursache des Problems hält. Das sagt er auch selbst, wenn er erklärt, die „Arbeit“ sei nicht bloß eine „gedankliche Abstraktion“, sondern eine „Realabstraktion“ (3), also ein „abstrakter Gedanke, der sich in der Wirklichkeit geltend macht“. Der Kapitalismus wäre also eine Art fixe Idee, die sich irgendwie in den Köpfen festgesetzt und sich die Menschen unterworfen hat.

Das Problem ist nur: Wenn man jede Veränderung aus den Ideen ableitet, lässt sich eben nicht erklären, warum sich die Ideen verändern – warum es also überhaupt irgendeine Entwicklung gibt. Halten wir uns versuchsweise lieber mal ans marxistische Dogma: „Das Sein bestimmt das Bewusstsein“. Nicht weil´s ein Dogma ist, sondern weil dann auch die Ideengeschichte irgendwie mehr Sinn ergibt: Dass der Begriff „Arbeit“ irgendwann aufhörte das zu bezeichnen „was der Sklave tut“, könnte etwa damit zu tun haben, dass die entsprechenden Tätigkeiten tatsächlich nicht mehr von Sklaven verrichtet wurden (4). Und wenn die protestantische Arbeitsethik das Anhäufen von Reichtum als Zeichen besonderer Nähe zu Gott interpretierte, dann ließe sich diese Denkweise daraus erklären, dass manche Christen eben tatsächlich enormen Reichtum angehäuft hatten und weiter anhäufen wollten. Um dies mit ihrem Glauben (vor allem mit dem christlichen Armutsideal: „Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr, als dass ein Reicher ins Himmelreich kommt“ usw.) vereinbaren zu können, musste der Glauben eben modifiziert werden.

Was heißt das für unser Hauptthema, die Arbeit? Kurz stellt richtig fest, dass es die „Arbeit“ als einen Oberbegriff für alle möglichen Tätigkeiten früher nicht gegeben hat, dieser Arbeitsbegriff also das Ergebnis einer historischen Entwicklung ist. Mit seinem idealistischen Ansatz kann er diese Entwicklung aber nur feststellen, nicht erklären.

Unterstellen wir also mal, dass der Begriff eine Veränderung der realen Arbeitsverhältnisse widerspiegelt, und dass der Kapitalismus an allem schuld ist. Denn kapitalistische Produktion ist vor allem industrielle Produktion – und die Arbeit eines Industriearbeiters sieht tatsächlich ganz anders aus als die eines Handwerkers oder Bauern. So ist es egal, ob ein Fabrikarbeiter nun diese drei Handgriffe ausführt oder jene drei Handgriffe. Es ist egal, wer diese Handgriffe ausführt, ebenso wie es egal ist, was für ein Gegenstand am Ende dieser langen Reihe von Handgriffen herauskommt. Die Abstraktion muss dieser Art von Arbeit nicht erst nachträglich übergestülpt werden, indem „ganz verschiedene“ Tätigkeiten zwangsweise unter einen Begriff gebracht werden. Industrielle Arbeit ist schon als solche „abstrakt“, aller besonderen Qualitäten entledigt. Sie lässt sich also auch problemlos rein quantitativ bestimmen, anhand der für die Herstellung eines Produkts notwendigen Arbeitszeit (5).

Aus dieser realen Abstraktheit der Arbeit ergibt sich die Abstraktion des Arbeitsbegriffs ganz zwanglos, und dieser wird dann schrittweise auf alle möglichen Tätigkeiten ausgedehnt – so weit, dass Leute z.B. von „Beziehungsarbeit“ sprechen, wenn sie mit einer geliebten Person mal ernsthaft reden müssen.

Kanonen & abstrakte Arbeit

Diese Industrie ist natürlich nicht vom Himmel gefallen. Aber von den technischen und sozialen Umwälzungen, um die es hier geht, nennt Kurz nur eine: die „militärische Revolution“ durch die Feuerwaffen. Die Produktion von Kanonen hätte eine gewaltige logistische Herausforderung dargestellt und die „frühmodernen Fürsten“ zu enormen Investitionen genötigt. Diese hätten darum den modernen Staat errichtet – laut Kurz eine sich stetig bürokratisierende „gesellschaftliche Maschine“, eine „Instanz, die anfängt, die Gesellschaft diesem Zweck zu unterwerfen, und dafür ein Mittel mobilisiert, das bis dahin randständig war, nämlich das Geld.“ Die staatlich forcierte „Entfesselung des Geldes“ zog dann wiederum eine drastische Änderung der Produktionsgrundlagen nach sich: Der Kapitalismus entstand.

Fragt sich nur, wie die bürgerlichen Revolutionen des 17. und 18. Jahrhunderts in England bzw. Frankreich in dieses Bild passen. Wieso wurden dort Könige geköpft, wenn doch der ganze Prozess unter strikter Kontrolle des absolutistischen Staates ablief? Und was ist mit der Aufhebung der Leibeigenschaft, die ja erst die nötigen Arbeitskräfte für die entstehende Industrie freisetzte? Vor lauter Geldgier scheinen die Fürsten nicht bemerkt zu haben, dass sie sich mit solchen Maßnahmen selbst den Boden unter den Füßen wegzogen…

Der Fehler steckt vermutlich an der Stelle, wo Kurz die Entwicklung der Produktionsverhältnisse aus der Entfesselung des Geldes ableitet. Immerhin bezeichnet Kurz seine Theorie als „Wertkritik“. Der „Wert“, wie er sich im Geld ausdrückt, scheint also ziemlich wichtig für ihn zu sein.

Und Geld ist in unserer Wirtschaftsordnung ja auch wirklich ziemlich wichtig. Jeder nützliche Gegenstand kostet Geld, ist also nicht einfach ein nützliches Ding, sondern eine Ware – er hat nicht nur einen Gebrauchs-, sondern vor allem einen Tauschwert. Und der muss bezahlt werden. Das Geld ist in dem Sinne eine Ware, deren besonderer Gebrauchswert darin besteht, dass sie den Tauschwert schlechthin repräsentiert: Für Geld lassen sich alle anderen Waren eintauschen, also kaufen.

Diesen Wert nun rückt Kurz ins Zentrum der Kritik. Denn in der kapitalistischen Produktion ist allein der (vom Geld repräsentierte) Tauschwert der Ware von Bedeutung. Der Tauschwert trennt sich ge­wissermaßen vom Gebrauchswert, er unterwirft sich diesen. So wie der Begriff der „Arbeit“ die verschiedensten Tätigkeiten gleichmacht, so macht der Tauschwert die unterschiedlichen Gebrauchsgegenstände gleich: Soweit sie Waren sind, erscheinen diese nun als austauschbar, soweit sie gleichwertig sind, sind sie letztlich auch gleichgültig – vom Tauschwert her ist es z.B. egal, ob man Medikamente oder Giftgas verkauft. Für sich betrachtet erscheint der „Wert“ also wirklich als ziemlich verrückte Idee.

Von dieser Warte her kritisiert Kurz auch die Arbeit: Die Arbeit ist abstrakt, weil sie Lohnarbeit ist, weil sie nur eines abstrakten Zwecks, des Geldes wegen getan wird. Im von Kurz mitverfassten Manifest gegen die Arbeit (Abschnitt 5) wird das so gesagt: „In der Sphäre der Arbeit zählt nicht, was getan wird, sondern dass das Tun als solches getan wird, denn die Arbeit ist gerade insofern ein Selbstzweck, als sie die Vermehrung des Geldkapitals trägt – die unendliche Vermehrung von Geld um seiner selbst willen. Arbeit ist die Tätigkeitsform dieses absurden Selbstzwecks.“

Kurz leitet also die „abstrakte Arbeit“ aus dem Wert ab. Dieses Verfahren führt allerdings zum alten Problem: Wenn der Wert als Erklärung für alles andere (die Arbeit, die Industrie, den Kapitalismus) herhalten muss – wie lässt sich dann der Wert erklären? Daraus ergibt sich auch der idealistische Ansatz von Kurz: Weil er auf diese Frage keine Antwort weiß, kann er sich den Wert nur noch als fixe Idee denken, deren Ursprung irgendwo in grauer Vorzeit verschwindet. Gucken wir also mal, was herauskommt, wenn wir die Gleichung umdrehen – vielleicht lässt sich dann erklären, wo diese Wahnvorstellung herkommt. Damit uns aber im wüsten Niemandsland des reinen Geistes nicht plötzlich eine fixe Idee anfällt, sollten wir uns zunächst mal ideologische Rückendeckung besorgen: Schauen wir mal, was der alte Marx zum Thema sagt.

Auf den ersten Blick scheint dieser voll mit Robert Kurz überein zu stimmen. Auch Marx geht schließlich von der Analyse der Ware aus. So schreibt er z.B. in Zur Kritik der Politischen Ökonomie gleich im ersten Satz: „Auf den ersten Blick erscheint der bürgerliche Reichtum als eine ungeheure Warensammlung, die einzelne Ware als sein elementarisches Dasein“ (MEW Bd. 13, S. 15). Genaues Lesen lohnt sich aber: Die Ware erscheint als die elementare Grundlage des Kapitals, aber eben nur auf den ersten Blick. Marx geht von der Ware aus – aber wo geht er hin?

Schon ein paar Seiten später stellt Marx die Sache nämlich schon ganz anders dar. Der Tauschwert, die Ware ist nicht das Primäre, sondern die Arbeit muss selbst schon in besonderer Weise organisiert sein, damit ein Tauschwert herauskommt: Die Warenproduktion setzt „unterschiedslose Einfachheit der Arbeit“, eine „tatsächliche Reduktion aller Arten auf gleichartige Arbeit“ voraus (S. 19). Es ist hier also ähnlich wie beim Arbeitsbegriff: Die Arbeit muss erst einmal selbst abstrakt und gleichförmig werden, damit sich die abstrakte Gleichförmigkeit des Tauschwerts daraus ergibt.

In den vorbürgerlichen Agrargesellschaften diente die Produktion vor allem der Subsistenz, dem eigenen Bedarf. Geld spielte dabei nur eine untergeordnete Rolle. Mit der industriellen Produktion ändert sich das: Die Arbeit dient nicht mehr vorrangig der Selbstversorgung, sondern wird zur Arbeit für andere – d.h. in erster Linie für den Unternehmer, in zweiter Linie für den Markt.

Der erste Schritt in diese Richtung ist die um 1700 in England einsetzende ´agrarische Revolution´: Durch neue Methoden können die Ernteerträge beträchtlich gesteigert werden. Zugleich wird der Boden immer mehr in den Händen weniger Grundbesitzer konzentriert. Dadurch wird ein großer Teil der Landbevölkerung ´freigesetzt´. Der ´freie Lohnarbeiter´ entsteht, der nur über sich selbst als Eigentum verfügt und darum zum Verkauf seiner Arbeitskraft gezwungen ist. Dem folgt als zweite Phase die ´industrielle Revolution´, die Verdrängung des Handwerks durch die industrielle Arbeit (wozu die Erfindung der Dampfmaschine entscheidend beitrug).

Die Produzent_innen wurden dabei von ihren Produktionsmitteln getrennt und der entstehenden Industrie eingegliedert. Der Kapitalismus konstituiert sich so als Klassenverhältnis zwischen Besitzenden und Besitzlosen. Zur Steigerung der Produktivität wird die Arbeit in Einzelschritte zerlegt, jede_r Arbeiter_in wird auf eine Tätigkeit, ein Produkt, einen Teilbereich im Prozess festgelegt. Eben diese Zerteilung der Arbeit, die „Vielseitigkeit der Bedürfnisse des Einzelnen in umgekehrten Verhältnis zur Einseitigkeit seines Produkts“ (Marx, S.74) liefert die Voraussetzung, damit wirklich Waren produziert werden: Wer den ganzen Tag Schrauben in eine Autokarosserie dreht, kann eben kein Gemüse mehr anbauen, braucht aber trotzdem was zu essen. Die einzelnen Arbeiten müssen also wechselseitig auf­einander bezogen werden – in der Warenzirkulation. Erst dadurch, als Arbeit für den Markt, erhalten die drei Handgriffe, die eine einzelne Arbeiterin ausführt, einen gesellschaftlichen Charakter.

Das „Gesetz des Wertes“, so Marx, setzt also „zu seiner völligen Entwicklung die Gesellschaft der großen industriellen Produktion und der freien Konkurrenz, d.h. die moderne bürgerliche Gesellschaft“ voraus (S. 46). Die Landwirtschaft muss z.B. die nötigen Lebensmittel für die Leute liefern, die in der Industrie mit dem Zusammenschrauben von Autos beschäftigt sind. Umgekehrt produziert die Industrie z.B. Traktoren oder Dünger, damit die Erträge der Landwirtschaft gesteigert werden können. Erst in dieser verallgemeinerten Warenproduktion und -zirkulation erhält das Geld die zentrale Rolle, die es heute spielt.

Der „Wert“ stellt sich dabei nicht als Gegenstand, sondern wesentlich als Prozess der Verwertung dar. Einerseits als Produktion von Mehrwert, d.h. der Marktwert der Waren, die eine Arbeiterin an einem Arbeitstag produziert, ist höher als der Lohn, den sie braucht, um weiterarbeiten zu können. Andererseits wird ein Großteil des so erwirtschafteten Gewinns wieder in die Produktion investiert und dient so der weiteren Akkumulation.

Der klassenlose Kapitalismus

Kurz wirft also Wirkung und Ursache durcheinander, indem er das Geld an den Anfang setzt und dann versucht, die „abstrakte Arbeit“ daraus abzuleiten. Damit geraten ihm nicht nur die geschichtlichen Abläufe ein wenig durcheinander (bzw. muss er sehr weit zurückgehen, um den vermeintlichen Punkt zu finden, von dem das Übel seinen Anfang nahm). Letztlich verflüchtigen sich ihm auch die realen Verhältnisse zu Ideen und Begriffen. Nach seinem ungelenken Schwenk zu den Kanonen bzw. zur realen Ökonomie muss Kurz folglich erst mal weiter „Realabstraktionen“ kritisieren, genauer gesagt die Aufklärungsphilosophie. Denn auch die hätte sich positiv auf die Arbeit bezogen, und damit wiederum die Arbeiterbewegung des 19. Jahrhunderts angesteckt.

Die Arbeiterbewegung sei nämlich keines­wegs und niemals irgendwie revolutionär gewesen. Nein: „Die Arbeiterbewegung hat sich (…) auf dem Boden dieser Arbeitsabstraktion, des Geldes, der Geldvermehrung einrichten wollen, die wollte hier anerkannt werden!“ Mit ihrer Forderung nach „gerechtem Lohn für gerechte Arbeit“ sei sie ein „Kampf um Anerkennung auf dem Boden dieser Verhältnisse und nicht gegen sie“ gewesen.

Kurz macht es hier ähnlich wie die „Arbeitsabstraktion“: Er subsummiert ganz Ungleichartiges unter einen Begriff – was sich so nicht fassen lässt, existiert für ihn schlichtweg nicht. Zum Beispiel revolutionäre Bewegungen jenseits von Sozialdemokratie und Staatssozialismus (den Anarcho­syndikalist_innen der 30er Jahre ging es in der spanischen Revolution also nur um „Anerkennung“?). Oder ein Unterschied zwischen Funktionären und Basis: Wenn etwa die SPD-Regierung 1919 die revoltierenden Arbeiter_innen von der Reichswehr zusammenschießen ließ, könnte man darin schon einen gewissen Gegensatz von Führung und Basis sehen… Und wieso musste denn zu so drastischen Mitteln gegriffen werden, wenn die Leute doch nur „gerechten Lohn“ wollten?

Widerstand gegen die Arbeit erwähnt Kurz nur an einer Stelle: So habe es im 18. Jahrhundert noch Menschen gegeben „die alles wollten, bloß nicht sich diesem neuartigen, monströsen Zwangsverhältnis abstrakter Arbeit zu unterwerfen“. Nachdem auch die unters Joch gezwungen waren, gab keine Kämpfe gegen die Arbeit mehr, sondern nur noch „Arbeiterbewegung“.

Das hat durchaus seine Logik: Nur indem Kurz alle Bewegungen abseits von Sozialdemokratie und Staatssozialismus ignoriert, kann er seine eigene Theorie als radikalst­mögliche Kritik darstellen. Die Alternative ist allerdings falsch, denn Kurz teilt mit der von ihm geschmähten „Arbeiterbewegung“ die Ignoranz gegenüber den Produktionsverhältnissen. Während der sozialdemokratische und leninistische Umverteilungssozialismus die Ausbeutung der menschlichen Arbeitskraft beibehalten und nur das Endprodukt ´gerecht´ verteilen will, beschränkt sich die Kurzsche Wertkritik auf ein letztlich hilf- und begriffsloses Anprangern der Verhältnisse: Kapitalismus ist schlecht, weil er alles kaputt macht und den Menschen ihre Menschlichkeit raubt.

Die Pointe der Marxschen Kritik liegt freilich nicht in der bloßen Feststellung, dass die Verhältnisse schlecht sind, sondern vielmehr in dem Nachweis, dass wir selbst es sind, die diese Verhältnisse produzieren. Für Marx versteckt sich unter der „dinglichen Hülle“ der Ware keine fixe Idee, sondern vielmehr ein gesellschaftliches Verhältnis. Der auf rätselhafte Weise in der Ware steckende „Wert“ ist tatsächlich nur der Ausdruck der dafür aufgewandten Arbeitskraft – was uns im Kapital entgegentritt und uns unterwirft, ist das verdinglichte, enteignete Produkt unserer Tätigkeit. Und weil die kapitalistische Produktion auf der Ausbeutung lebendiger Arbeitskraft beruht, steckt schon im System selbst der Konflikt, der es potentiell sprengen könnte.

Dies entgeht Kurz bei seinem angestrengten Starren auf die Ware, den „Wert“. Statt die Ware als vergegenständlichten Ausdruck menschlicher Tätigkeit zu entziffern, gerät sie ihm zur transzendentalen Zwangsgewalt. Indem er den Wert als „Götzen“ attackiert, erhebt er ihn tatsächlich zur finsteren Gottheit, der alle dienen müssen: Ob Putzfrau oder Vorstandsvorsitzender, irgendwie sind alle nur Opfer. Einen Interessensgegensatz von Aus­beuter_innen und Ausgebeuteten gibt es für Kurz nicht, alle handeln nur als „Charaktermasken“, als bloße „Personifikationen ökonomischer Verhältnisse“.

Das ist insofern nicht falsch, als die Arbeiter_innen ja wirklich nicht zum Spaß arbeiten, sondern weil sie Geld brauchen. Da Kurz das reale Zwangsverhältnis aber nur als Zwangsvorstellung begreifen kann, ist der bloße Fakt, dass die Arbeiter_innen arbeiten, für ihn schon der Beweis, dass sie auch arbeiten wollen – dass auch sie dem „Arbeitswahn“ verfallen sind.

Die Krise & die kritische Kritik

Eine Selbstbefreiung der Menschen ist für Kurz damit kategorisch ausgeschlossen. Die Leute sind eben einfach viel zu blöd dafür, so gibt er mit sublimer Arroganz zu bedenken: „Jetzt kann man natürlich sagen: Ja, wenn der Alltagsverstand, die Milliarden von Normalos, die sich nicht mit den Hintergründen (…) des Ganzen befassen, sondern einfach da drin existieren, wenn die nichts anderes wollen als Kapitalismus, das heißt Arbeit haben, Geld verdienen, Waren kaufen… dann müsste es doch ewig so weitergehen können!“

Aber zum Glück gibt es noch einen Ausweg: Die Krise, den endgültigen, unvermeidlichen Zusammenbruch des Systems. Denn gerade jetzt stößt der Kapitalismus an seine „objektive historische Schranke“. Um diese These zu begründen, beruft Kurz sich auf den „tendenziellen Fall der Profitrate“ – ein Marxscher Begriff, der ungefähr dies meint: Im Laufe der Entwicklung ändert sich die organische Zusammensetzung des Kapitals. Das heißt, der Anteil des konstanten Kapitals (der Maschinerie) wächst im Verhältnis zum Anteil des variablen (der menschlichen Arbeitskraft). Kurz erklärt diesen Vorgang aus der Konkurrenz: Um sich durchzusetzen, müssen die Unternehmer_innen ihre Waren billiger anbieten, also die Produk­tions­kosten senken. Das tun sie, indem sie Maschinen einsetzen. Und da nur die menschliche Arbeitskraft Mehrwert produziert, sinkt darum langfristig der Gesamtprofit – die Eigendynamik der Verwertung führt zur Ver­wertungskrise.

Das passt scheinbar ziemlich gut mit den Tatsachen zusammen. Denn seit dem Ende die Boomphase nach Ende des Zweiten Weltkriegs stolpert die Weltwirtschaft seit nunmehr 40 Jahren von einer Krise in die nächste. Von der Ölkrise der 70er bis zur immer noch fröhlich wütenden „Finanzkrise“ – das Kapital schafft es einfach nicht, eine ausreichend stabile Profitrate zu erwirtschaften. Der „tendenzielle Fall der Profitrate“ ist allerdings nur eine Tendenz, der sich mit diversen Mitteln entgegensteuern lässt, etwa durch Lohnsenkungen oder durch Verlagerung der Produktion in „Entwicklungsländer“. Als letzter Ausweg lässt sich immer noch ein ordentlicher Krieg anzetteln. Alles kaputtschlagen und anschließend wieder aufbauen – die Methode hat sich schon bewährt.

Für Kurz dagegen ist der Fall der Profitrate so was wie ein eingebauter Selbst­zer­störungs­me­cha­­­nismus der Ka­pital­ma­schine: „Das ist ein Prozess, der nicht aufzuhalten ist – er wird ja von der Konkurrenz erzwungen.“ Zusätzlich zur Krise des Geldes, das immer weniger reale Arbeitssubstanz repräsentiert, komme es zu einer Energiekrise durch das Schwinden der fossilen Brennstoffe. „Das alles löst sich natürlich nicht in Wohlgefallen auf“: Vielmehr führe das „Diktat des automatischen Subjekts, des Zwangs der Konkurrenz“ unweigerlich zu Zerstörung und zur Barbarei.

Zumindest, wenn nicht eine Gegenbewegung entsteht, die es wage „die kategoriale Kritik zu formulieren (…) gegen den Alltagsverstand, der mit und Zähnen und Klauen an seiner abstrakten Arbeit festhalten will“. Kurz fordert also nichts Geringeres als eine „Neuerfindung des Kommunismus“. Eines hochgestecktes Ziel, das sich aber sofort in heiße Luft auflöst. So erklärt Kurz nun mit großem Ernst, dass es zur kategorialen Kritik keineswegs genüge, den Begriff der Arbeit nur durch den der „Tätigkeit“ zu ersetzen. Vielmehr brauche es eine „Kritik der Realabstrak­tion“. Es gelte, die Differenz zwischen den verschie­denen Tätigkeiten ernst zu nehmen, denn diese „kann man nicht unter einen Funktionsbegriff, unter einen Tätigkeitsbegriff fassen. Das ist diese destruktive Realabstraktion, die abstrakte Arbeit!“

Da schließt sich der Zirkel: Wenn Arbeit, wie Kurz eingangs meinte, „von den Grundlagen her“ nur ein „abstrakter Begriff“ ist, dann müssen wir eben aufhören zu abstrahieren. Wenn wir nicht mehr ganz verschiedene Tätigkeiten unter einen Begriff bringen, ist der Bann der Realabstraktion gebrochen. „Das ist eigentlich ziemlich einfach, ist auch oft gesagt worden: Der Kommunismus ist das Einfache, das schwer zu machen ist.“

In der Tat. Man muss auch erst mal drauf kommen, dass es dermaßen einfach ist… Mit ein wenig Bosheit könnte man hier das unverarbeitete Trauma eines ehemaligen K-Gruppen-Mitglieds am Werk sehen, das nach endlosen Schulungen in ML-Ideologie den Begriff „Arbeit“ einfach nicht mehr hören kann, aber auch das gute Gefühl, einer Avantgarde anzugehören, nicht missen möchte – und darum flugs den Nicht-Gebrauch des Wortes „Arbeit“ zum neuen revolutionären Programm erhebt.

Diese Strategie ist freilich nur dann erfolgversprechend, wenn tatsächlich der „Arbeitswahn“ das Problem wäre und nicht die Arbeit selbst – in diesem Fall wäre die Kurzsche „kategoriale Kritik“ genauso nutzlos wie die Forderung, die Unter­nehmer_innen sollten doch bitte nicht so gierig sein. So wie diese, wenn sie Unter­nehmer_innen bleiben wollen, Gewinn machen müssen, egal ob sie dabei „gierig“ denken oder nicht, so verschwindet der reale Zwang zur Arbeit nicht einfach, sobald man aufhört, sich positiv darauf zu beziehen. Im Gegensatz zum „Arbeitswahn“ lässt sich die reale Arbeit nicht wegtherapieren, sondern nur abschaffen. Und dies kann nur das Ergebnis praktischer Kämpfe gegen die Arbeit sein, auf dem Boden der Verhältnisse, schon deshalb, weil ein anderer Boden leider nicht zur Verfügung steht. Der Kapitalismus wird uns nicht den Gefallen tun, von allein zusammenzubrechen.

justus

(1) Ein Mitschnitt des Vortrags ist unter mayday2011.blog­sport.eu/media/ verlinkt.
(2) Zu finden unter www.krisis.org/1999/manifest-gegen-die-arbeit. Eine gute Kritik am Manifest findet ihr unter www.wildcat-www.de/zirkular/54/z54kritk.htm.
(3) Der Begriff stammt von dem Ökonomen Alfred Sohn-Rethel, der das Verhältnis von Realem und Abstraktion aber anders als Kurz so bestimmt: „Das Wesen der Warenabstraktion aber ist, dass sie (…) ihren Ursprung nicht im Denken der Menschen hat, sondern in ihrem Tun“, d.h. die Idee des Tauschwerts folgt aus der realen Praxis des Tausches.
(4) Das ist gar nicht so banal wie´s klingt. So lange ein Großteil der Arbeit von Sklav_innen, und nicht von formal Freien und Gleichen verrichtet wurde, musste auch die Arbeitsleistung als nicht vergleichbar erscheinen. Ein vom Ge­brauchs­wert abgetrennter Tauschwert war damit im antiken Rom undenkbar.
(5) Darum hinkt auch der von Kurz angestellte Vergleich von Kloster und Fabrik ganz gewaltig: Arbeit als Nachvollzug der Leiden Christi ist eben was anderes als Arbeit für die Warenproduktion. So hat auch die ´Arbeit nach der Uhr´, in der Fabrik eine ganz andere Funktion: Die Arbeitszeit wird gemessen, weil sie der Maßstab für den Wert der Waren ist.

Theorie & Praxis

Rettet das CEE IEH!

Seit mittlerweile drei Ausgaben erscheint der altgediente Conne-Island-Newsflyer nun schon ohne Politteil. Nach der denkwürdigen Absage einer Veranstaltung von Justus Wertmüller durch das CI-Plenum Ende letzten Jahres hatte sich die ehemalige Redaktion in offenen Widerstand gegen die Entscheidung gesetzt und letztlich das Handtuch geworfen. Zurückgeblieben ist eine breite Lücke in Leipzigs ohnehin spärlicher politischer Schriftkultur. Ohne Zweifel waren viele der jahrelang publizierten Texte streitbar, aber auch das kann mensch ja irgendwie als Qualitätsmerkmal betrachten… Das Plenum hat derweil angekündigt, eine neue Redaktion zu (be)gründen und am Konzept vom geteilten Heft, gemischt aus Veranstaltungsankündigungen und politischen bzw. theoretischen Texten, festzuhalten. Allein, nun kommt die Sommerpause und noch immer scheint keine Lösung in Sicht. So schwer es sein mag, eine neue Redaktion zu finden, die sich in die 17jährige Kontinuität des Heftes einzureihen und es gleichzeitig progressiv weiterzutreiben vermag – ein CEE IEH ohne Politteil, das ist wie Ernie ohne Bert, wie Bonnie ohne Clyde, nichts Halbes und erst recht nichts Ganzes! Und überhaupt: Auch der Feierabend! braucht Konkurrenz, eine Reibungsfläche, um die Waffen der Kritik daran zu schärfen! Hoffen wir also, dass die strukturellen Probleme des CEE IEH (der Zwiespalt von „autonomer“ Redaktionsarbeit und Finanzierung durchs Trägerprojekt) bald gelöst werden können, und dass sich neue Schreiber_innen finden, um das Heft mit frischem Leben zu erfüllen. Die Feierabend!-Redaktion drückt jedenfalls ganz feste die Daumen!

die feierabend!-redax

„Our climate is not your business“

Klima- und Energiecamp August 2011: Vorbereitungen laufen

Es ist ein Prozess kollektiver Selbstor­ga­ni­sation und basisdemokratischer Selbstverwaltung, der zum Klima- und Energiecamp 2011 führt. Die Menschen, die an diesem Prozess teilnehmen, kommen z.B. aus Berlin, Potsdam, Cottbus oder Leipzig. Sie gehören Umweltgruppen, lokalen Bürgerinitiativen, Attac, linken Organisationen an oder engagieren sich als Einzelpersonen. In diesem Prozess gewinnt das Camp immer deutlicher an Kontur. Das fünfte Vorbereitungstreffen in diesem Jahr fand Mitte Mai in Cottbus statt; ihm gingen vier Treffen in Berlin, Cottbus und Leipzig voraus. Bisherige Ergebnisse sind u.a. ein Aktionskonsens, der zivilen Un­ge­horsam mit einschließt und klar auf Ge­walt­losigkeit setzt, ein politisch ausformu­lier­tes Selbstverständnis, aber auch Beschlüsse praktischer Natur, wie ein Termin und ein Ort: Das Camp wird im Lausitzer Braun­kohlerevier stattfinden, in Jänsch­wal­de, einige Kilometer nordöstlich von Cottbus, und zwar vom 7. bis 14. August.

Der Aufruf

Der Aufruf des Camps richtet sich eindeutig gegen die zer­stör­eri­sche Ener­giepolitik, d.h. zu­nächst konkret gegen die von der rot-roten Regierung geplante CO2-„Endlagerung“ in der Region, die ebenso wie die Atomkraft eine teure Risi­ko­tech­no­logie darstellt, die noch dazu als „umweltfreundlich“ verkauft wird. Darüber hinaus geht es aber v.a. auch darum, grundsätzliche Fragen zu stellen, die auf der Bühne etablierter Politik keinen Platz haben. „Das Klimachaos scheint nicht mehr aufzuhalten zu sein“ heißt es in dem Auf­ruf. Und weiter: „Mit extremen Wetterverhältnissen, der Versteppung ganzer Regionen, dem Anstieg des Meeresspiegels und der Bedrohung der Lebensgrundlagen vieler Menschen schreitet der Klimawandel voran. Dass die Antwort nicht Atomkraft heißen kann, ist spätestens seit Fukushima klar. […] Effektiver Klimaschutz hat nichts mit der Schaffung neuer Märkte zu tun. Die Fokus­sie­rung auf Wirtschaftswachstum ist keine Lö­sung, sondern Teil des Problems.“ Und die Schlussfolgerung hieraus lautet: „Wir neh­men das nicht hin! Wir wollen an Auseinandersetzungen um Klimage­rechtig­keit und Energiesouveränität anknüpfen und mit einem Camp Alternativen zum ‚business as usual‘ denken, leben und erstreiten.“

Von einiger Bedeutung für das Camp ist bisher die politische Initiativkraft der Berliner Gruppe gegenstrom. In einem auf dem Berliner Treffen diskutierten politischen Thesenpapier der Gruppe heißt es: „Wir dürfen als Bewegungen dieses Jahr nicht nur Anti-Atom-Aktionen durchführen – es gibt auch noch andere Schweinereien, die verhindert werden müssen: Seien es neue Kohlekraftwerke, oder deren Legitimationstechnologie, die Kohlenstoffabspaltung und -ver­pressung (CCS).“

Was ist ein Klimacamp?

Die Aktionsform des Klima­camps kommt aus England, wo im August 2006 einige tausend Menschen ein Feld neben dem größten Kohlekraftwerk Europas fried­lich in Besitz nahmen und dort gewalt- und hierarchiefrei lebten, lernten und mit einer positiv überraschten Bevölkerung Kontakt aufnahmen, die unter der größten Luftverschmutzung Europas zu leiden hatte. Bei einer Besetzung des Kraftwerk-Geländes wurde die CO2-Produktion schlies­s­lich für einen Tag aufgehalten. Wichtiger war jedoch vermutlich die Erkenntnis, dass mensch „etwas tun“ kann, statt auf Hilfe „von oben“ zu warten oder zu resignieren.

2008 fand in Hamburg das erste Klimacamp im Bundesgebiet statt. Etwa tausend Menschen erprobten dort eine klimaneutrale Lebensweise, bildeten sich in zahlreichen Workshops und starteten etliche Aktionen zivilen Ungehorsams, um auf ökologische Zerstörung aufmerksam zu machen. Der nachhaltige Effekt des Hamburger Camps war der, dass die damals Beteiligten heute das Selbstbewusstsein und das nötige organisatorische und politische Wissen haben, um selbst klimapolitisch handlungsfähig zu werden. Viele derjenigen, die heute das Klimacamp aktiv vorbereiten, waren 2008 dabei, aber weniger zentral eingebunden. 2011 wird es nun unabhängig voneinander zwei Klimacamps geben: Eines ist das „internationale Klimacamp“ in Nordrhein-Westfalen und das andere das „Klima- und Energiecamp“ in der Lausitz.

Vernetzung & Gegenmacht

Auf den Vorbereitungs-Plena wird bei aller Un­terschiedlichkeit der Standpunkte stets ach­tungsvoll diskutiert, denn es geht weniger darum, diese oder jene Vorstellung durch­zusetzen, als darum, Herausforderungen gemeinsam zu begegnen und dabei offen zu bleiben für andere, die sich in den Pro­zess einbringen wollen. So können ver­schie­dene Bächlein zusammenlaufen und zu Strö­men werden. In Berlin war zu hören, wie das Anti-Atom-Bündnis aus Potsdam Kon­takt zu einer Ucker­marker Bürger-Initi­a­tive aufnahm, welche ihre eigenen Kontakte zu grünen Gruppen jenseits der Grenze in Stettin hatte. Diese standen ihrerseits wie­derum mit polnischen ökologischen, Anti-Atom- und anarchistischen Gruppen in Kontakt, so dass hieraus 2010 ein polnisch-deutsches Anti-Atom-Camp von Basis­aktivist_innen entstand. Dieses Netzwerk will sich nun neben anderen in das Lausitzer Camp mit einbringen. Es handelt sich bei all dem um organisatorische Ansätze „von unten“, die insgesamt etwas anstreben, das völlig verschieden ist von klassischen Repräsentations-Konzepten in der bürgerlich-kapitalistischen Demokratie. Es geht – kurz gesagt – nicht um parlamentarische Teilhabe, sondern um Gegenmacht.

Hierzu bedarf es dann allerdings auch eines ak­tiven Sich-Einbringens anstelle des passiven Politik-Konsums, an den wir täglich gewöhnt werden. Es muss Pressearbeit organisiert, Barrierefreiheit gewährleistet, Geld ein­gesammelt und eine Website erstellt werden. Daneben gilt es Kontakte zu pflegen, ein Programm zu entwerfen, Menschen zu über­zeugen und Komposttoiletten aufzubauen – und all das so zu diskutieren, dass alle damit leben können.

„klimagerechtigkeit leipzig“

Weitere Infos: www.lausitzcamp.info

Biotopia

„Genpatsu – Hantai“

(Anti-Atom) Protestbewegungen in Japan

„Genpatsu – Hantai! Genpatsu o tomete, shagai o kaeyô!“ – „Gegen Atomenergie! Lasst uns die Atomkraft abschalten und die Gesellschaft verändern!“ schallt es aus dem Megafon. Wie fast jeden Tag haben sich ein paar Mitglieder der Zenga­kuren (dt. Allja­pa­nischer Verband der studentischen Selbstverwaltung) vor der Hôsei Universität versammelt, um auf die Gefahren der Atomenergie hinzuweisen. Ein weiterer wichtiger Punkt auf ihrer Agenda ist der Kampf gegen die zahlreichen Entlassungen und Einstellungsstopps, die Konsequenz der wirtschaftlichen Folgen der Katastrophen seit dem 11. März sind.

1948 gegründet, können die Zengakuren auf eine lange Tradition des Kampfes für die Rechte der Arbeiter, Demokratisierung der Universitäten, gegen die neoliberale Ideologie und die Privatisierung der Bildung zurückschauen. Mit derzeit max. 200 Mitgliedern in Japan handelt es sich bei den Zenga­kuren um eine relativ kleine Organisation, aber in Kooperation mit radikalen Arbeitergewerkschaften kämpfen sie entschieden für ihre Vorstellungen von der Gesellschaft. Jede Woche gibt es gemeinsame Kundgebungen oder Demonstrationen, auf dem wöchentlichen Treffen werden aktuelle Entwicklungen und theoretische Texte besprochen und genauso regelmäßig erscheint eine Ausgabe ihrer Zeitung, in der vor allem Themen behandelt werden, die in den japanischen Main­stream-Medien kaum Beachtung finden. Seit der Katastrophe in Fukushima haben sie die Aktivitäten noch weiter intensiviert. Viele Mitglieder könnte man als „Vollzeit-Aktivisten“ bezeichnen.

Radikalität im Kontext

MATSUMURO Shiori (1) tritt einen Schritt nach vorne. Einen Schritt zu viel, findet das Sicherheitspersonal, das am Eingang der Hôsei Universität positioniert ist und weist MATSUMURO Shiori mit seinen Stöcken an, zurück zu treten. Seit den großen Studentenunruhen der 70er sind in Japan politische Organisationen und Aktivitäten auf dem Universitätsgelände verboten. Als ich Mitte April das erste Mal mit Mitgliedern der Zengakuren in Kontakt kam, während sie auch vor meiner Uni für die Teilnahme an einer Anti-Atomdemo warben, wurde ich ein paar Meter weiter von einem Universitätsmitarbeiter angesprochen. Ich solle sehr vorsichtig sein, es handele sich um eine gewalttätige Sekte. Anscheinend unsicher darüber, ob ich ihn verstanden habe, fügte er auf Englisch hinzu „A communist cult!“. Die Universitätsleitung hat an den Ausgängen Schilder anbringen lassen, welche den Studenten raten, nicht bei Unterschriftenaktionen mitzumachen und keine vertraulichen Daten herauszugeben. Offensichtlich scheinen Aktionen, die auf mich wie ein legitimes Mittel der politischen Partizipation wirken, von den japanischen Autoritäten bereits als Bedrohung der öffentlichen Ordnung angesehen zu werden. So wurden z.B. Mitglieder der Zenga­kuren polizeilich abgeführt, als sie in den Tagen nach dem Unglück in Fuku­shima vor dem TEPCO-Gebäude de­monstrierten. Viele der Studenten, die täglich für politische Partizipation vor der Hôsei Universität wer­ben, sind deshalb von der Uni suspendiert worden oder sogar in Haft gewesen. Sie hatten gegen das Verbot, auf dem Campus Flyer zu verteilen, verstoßen. Seit dem 20. Mai befinden sich nun erneut zwei Mitglieder, darunter der Präsident der Organisation ODA Yosuke, wegen „Hausfriedensbruch“ in Haft. Sie hatten mit friedlichen Mitteln im Tokyo High Court Building gegen ein Urteil zur Enteignung der Bauern im Rahmen der Fertigstellung des Flughafens Narita gekämpft.

Es ist schwer zu sagen, ob diese repressiven Maßnahmen oder einfach nur ein mangelndes politisches Interesse die Ursache dafür sind, dass nur wenige Studenten sich für die angebotenen Flyer interessieren und wohl kaum einer meiner Kommilitonen an der großen Demo am 11. Juni teilnehmen wird. Während die Katastrophen in Fukushima ganz augenscheinlich großen Einfluss auf die politische Stimmung in Deutschland hatte, zu den Wahlerfolgen der Grü­nen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie dem Popularitätsverlust der FDP beigetragen haben, scheint sich die Par­teienlandschaft in Japan kaum verändert zu haben. Auch der rechts-liberale Politiker ISHIHARA Shintarô (Liberal De­mo­cratic Party) wurde trotz seiner kontroversen Äußerung über die Erdbeben und Tsunami­katastrophe als göttliche Bestrafung im April als Gouverneur von Tokyo, eines der wichtigsten politischen Ämter in Japan, wiedergewählt. Eine Wahl, der die Studenten meiner Universität erstaunlich wenig Interesse geschenkt haben. Natürlich wird in Japan auch Kritik geäußert, es werden strengere Höchstwerte für die Strahlenbelastung auf Spielplätzen und Schulgeländen gefordert, es wird über die Höhe der Entschädigungszahlungen der Betroffenen gestritten und die Infor­mationspolitik von TEPCO und der Regierung hinterfragt. Aber von einer Politisierung der Gesellschaft kann keine Rede sein und innerhalb der politisch umstrittenen Fragen nimmt die Zukunft der Atomenergie – wenngleich von zunehmender Bedeutung – eine eher untergeordnete Rolle ein.

Interpretationen in Deutschland

In den deutschen Medien wird das Fehlen einer Anti-AKW-Massenbewegung häufig kulturalistisch interpretiert. Mit dem Verweis auf die „spezifisch japanische Reaktion“ scheinen einige deutsche Journalisten einen Vorbildcharakter der deutschen Anti-Atomkraft-Bewegung zu postulieren, wobei die japanische Situation als mangelhaft und unmodern erscheint. Die Tatsache, dass der Anteil der Atomenergie an der Stromerzeugung in dem „Atom­energiegegnerland“ Deutschland trotz jahrzehntelangen Protesten und Aktionen mit 26% nur unerheblich niedriger ist als in Japan (29%), wirft jedoch die Frage auf, ob nicht eigentlich eher die Situation in Deutschland erklärungsbedürftig ist. Erstaunlicherweise spielt diese Frage in den derzeitigen Mediendiskursen allerdings keine sichtbare Rolle – vielleicht, weil mögliche Antworten für Atomkraftgegner wie -befürworter gleichermaßen unangenehm ausfallen würden und zudem die impliziten Überlegenheitsansprüche, die in der Berichterstattung in Bezug auf die Atomfrage mitschwingen, in Frage stellt.

Stattdessen wird in Artikeln mit Titeln wie „Das unglaubliche Volk. Stolz, diszipliniert, leidensfähig, selbstlos – wie Kultur und Katastrophen die Mentalität der Japaner prägen“ (Titelstory des Stern Nr. 13, 24.3.2011) versucht, diese selbstdia­gnos­tizierte Andersartigkeit der „japanischen“ Verhaltensweise mit Konzepten wie „Konsensprinzip“ oder „Konformitäts-“ vs. „Individualgesellschaft“ und anderen kulturalistischen Interpretationen zu erklären. Und auch wenn die Formen der Meinungsäußerung und politischen Partizipation in Japan wie in Deutschland in kontextspezifische Konzeptionen von Gesellschaft und Selbst eingebettet sind, versperrt eine Überbetonung dieser kulturellen Interpretation und Erklärung des Verhaltens als „typisch japanisch“ die Perspektive auf den politischen Kontext, bei­spielsweise auf die Frage, welche Rolle Macht, Medien und die neoliberale Ideologie in diesen Zusammenhang spielen.

Zudem lassen diese Erklärungen die japanische Gesellschaft als starr und homogen erscheinen. Verweise auf Parallelen zum Verhalten der Japaner während des 2. Weltkrieges suggerieren eine historische Kontinuität, die aber im starken Kontrast zur empirischen Realität steht. Wer die deutschen Medien verfolgt, könnte schnell auf die Idee kommen, Japaner seien grundsätzlich eher unpolitisch und wenig oppositionell. Eine andere Perspektive bekommt man allerdings, wenn man einen Blick in die Geschichte des radikalen Widerstands in Japan wirft, bei dem auch die Zenga­kuren maßgeblich beteiligt waren.

Ein Blick in die Vergangenheit

Seit 1948 gab es Studenten- und Gewerk­schaftsverbände, die aus linker Perspektive gegen die Privatisierung der Universitäten und den Einfluss der Amerikaner aktiv waren. Damals noch unter ameri­kanischer Besatzung wurde von Douglas MacArthur (2) als Reaktion auf diese linken Bewegungen 1950 der „Red Purge“ veranlasst. Die Kommunistische Partei wurde verboten und mehr als zehntausend Sympathisanten verloren ihren Arbeitsplatz. Der Stellvertreterkrieg in Korea verhalf Japan zu wirtschaftlichem Aufschwung, verbesserte die Beziehung zwischen Japan und den USA und sorgte für weiteres repressives Vorgehen gegen Kommunisten. Dennoch gab es in den folgenden Jahren immer verschiedene oppositionelle Bewegungen. Anlass dazu gaben vor allem die Sicherheitsverträge 1951 und 1960. Im Mai 1960 hatten sich fast 6 Mio. Studenten und Arbeiter den Protesten gegen die Erneuerung der Verträge, welche in Japan als „anpo-hentai“ bekannt sind, angeschlossen. Mitglieder der Zenga­kuren besetzten das Parlamentsgebäude. Schlies­slich musste der Besuch Eisen­howers abgesagt werden und der Premierminister KISHI Nobusuke trat zurück. Etwa 500 Menschen wurden im Kontext der Proteste verletzt.

Aber auch die Friedensbewegung, die sich als Reaktion auf die Erfahrungen in Hiroshima und Nagasaki formierte und sich vor allem gegen Atomwaffen und Wasserstoffbomben engagierte, erhielt neuen Aufschwung, als die Besatzung eines bei einem Atombombentest der USA ver­sehent­lich verstrahlten japanischen Fischerbootes starb. Während sich die Atomdebatte in Deutschland häufig an die Frage der Endlagerung und Umweltbe­we­gun­gen anschließt, geht es in Japan vor allem um die Anreicherung von kern­waffen­fähigem Material für atomare Waffen.

Wie in vielen anderen Ländern erstarkte die linksradikale Bewegung auch in Japan gegen Ende der 60er, als Reaktion auf den Vietnamkrieg. Die Thematik erhielt besondere Brisanz, da die USA den Krieg von japanischem Gebiet und Stützpunkten in Okinawa (damals noch unter ameri­kanischer Besetzung) aus führte und atomare Waffen in Japan stationiert haben soll. Im Oktober 1968 kam es bei der sogenannten „Attack of Tokyo“ zu tagelangen Unruhen in der Hauptstadt, bei der zahlreiche öffentliche Gebäude besetzt wurden. Mehrere tausend Aktivisten wurden verhaftet. Die zunehmende Gewaltbereitschaft und Fragmentierung führte jedoch zu einer schwindenden Popularität der Bewegung. Dies wurde durch „Yodo-go“, die Entführung des Flugzeugs 351 der Japanese Airways durch die JRA (Japanese Red Army) 1970, das Massaker am Flughafen in Lod (ebenfalls JRA) und den Asama-Sanso-Vorfall 1972, bei dem sich Mitglieder der URA (United Red Army) gegenseitig umbrachten und anschließend in einer Hütte am Fuß des Berges Asama verschanzten, noch weiter verstärkt. Entsprechend stieg in der Folge auch die Toleranz gegenüber repressivem Vorgehen und „Maßnahmen zur Herstellung der öffentlichen Ordnung“.

Es ist jedoch nicht ausschließlich den gewalttätigen Gruppierungen zuzuschreiben, dass linke Bewegungen und Protestaktionen in Japan zunehmend unpopulärer wurden. Die oppositionellen Bewegungen in Japan wurden neben studentischen Bewegungen vor allem durch Gewerkschaften getragen. Die veränderte Rolle der Gewerkschaften in Japan muss im Rahmen des „neoliberal turn“ seit den 70er Jahren gesehen werden. In Folge verschiedener neoliberaler Reformen vor allem in Zusammenhang mit den Wirtschaftskrisen (1973 Ölkrise, Anfang der 90er Platzen der Bubble-economy, 97/98 Asienkrise) und damit einhergehenden Privatisierungen, verloren die Gewerkschaften zunehmend an Einfluss, so dass ihnen heute aus marxistischer Perspektive vorgeworfen wird, nur noch eine ideologie-verschleiernde Funktion zur Aufrechterhaltung des kapitalistischen Systems zu haben und eher im Interesse der Firmen statt der Arbeiter zu handeln.

Repolitisierung der japanischen Gesellschaft?

Auch wenn ein Blick in die Geschichte zeigt, dass Japanern oppositionelle Bewegungen und politische Partizipation in Form von Protest keineswegs fremd sind, so erscheint es dennoch unwahrscheinlich, dass sich demnächst eine Massenbewegung gegen Atomkraftwerke in Tokyo erhebt. Zwar gibt es das ehrgeizige Ziel, für die nächste Demo eine Million Menschen zu mobilisieren, auf den letzten Veranstaltungen haben jedoch nie mehr als 15000 Menschen teilgenommen. Allerdings kann man eine veränderte Stimmung erkennen: Während über die ebenso große Demo am 10. April von keinem großen Medium berichtet wurde, lassen sich seit Anfang Mai in einigen Zeitungen, wie z.B. „Tokyo Shinbun“ mittlerweile fast täglich Artikel über die Zukunft der Atomenergie und Proteste finden. Die Mitglieder der Zengakuren sind in jeden Fall entschlossen, so lange weiter zu kämpfen, bis alle Atomkraftwerke in Japan abgeschafft sind. Und das demonstrieren sie täglich lautstark mit ihrem Megafon: „Genpatsu – Hantai! Genpatsu o tomete, shagai o kaeyô!“

rote.schuhe

(1) Zur Unterscheidung von Ruf- und Familiennamen, werden japanische Familiennamen in der Folge mit Großbuchstaben gekennzeichnet und wie in Japan üblich vorangestellt.
(2) amerikanischer Feldmarschall und Oberbefehlshaber über die Besatzungstruppen in Japan
Informationen zu den Zengakuren: www.zengkuren.jp
Email: intl-solidarity@hotmail.co.jp
Möglichkeit ein Protestmail über die Verhaftungen an das Japanische Ministerium weiterzuleiten:
www.kantei.go.jp/foreign/forms/comment_ssl.html

Nachbarn

Work in progress

Arbeitskämpfe in Ägypten

„Demokratiebewegung“, „friedliche Revolution“ oder auch „Facebook-Revolution“ – das sind nur einige der Vokabeln, mit denen die westlichen Medien den Aufstand in Ägypten in den Griff zu kriegen versuchten. Dabei lässt sich bei bisher 850 Todesopfern (die meisten auf Seiten der Protestierenden) kaum von einer friedlichen Revolution reden. Und obwohl der Ruf nach Demokratie und freien Wahlen gerade bei den viel beachteten Protesten auf dem Tahrir-Platz in Kairo eine zentrale Forderung darstellte, war der Aufstand nicht nur vom idealistischen Wunsch nach Freiheit, sondern auch von handfesten ökonomischen Interessen motiviert.

Vor allem ignorierten die meisten westlichen Medien, dass nicht nur junge, akademisch gebildete Leute aus der Mittelschicht auf die Straße gingen, sondern auch die ägyptischen Arbei­ter_innen. Und gerade diese waren es, die mit einem landesweiten Streik dem Protest den nötigen Nachdruck verliehen. Der Streik begann am 9. Februar, zwei Tage später trat Präsident Mubarak zurück – auf Drängen der Armeeführung, der die Unruhe nun einfach zu viel wurde. Ein Militärrat übernahm die Regierung.

Mahalla 2008

Bei aller Begeisterung für die Facebook-Aktivist_innen der „Jugendbewegung des 6. April“ fand manch ein_e Journalist_in immerhin noch Platz, um in einem Nebensatz zu erwähnen, worauf sich der Name dieser Gruppe bezieht: auf einen Streik der Textilarbeiter_innen, der 2008 in der Stadt Mahalla al-Kubra von der Polizei verhindert wurde.

Die im Nildelta gelegene Stadt Mahalla und insbesondere die dort angesiedelte Misr Spinning And Weaving Company, mit etwa 22000 Beschäftigten die größte Fabrik Ägyptens, bildete den Ausgangspunkt einer Welle von wilden Streiks, die sich nach und nach über das ganze Land ausweitete. Von 2004 bis 2008 gab es fast 2000 Arbeitsniederlegungen, etwa 2 Millionen Lohnabhängige beteiligten sich. Der bedeutendste Streik fand 2006/2007 in Mahalla statt.

Die Ereignisse vom 6. April 2008 standen im Kontext einer Kampagne der Textil­arbeiter_innen, deren wichtigstes Ziel die Anhebung des landesweiten Mindestlohns war. Denn trotz drastisch gestiegener Lebenshaltungskosten war der Mindestlohn seit 1984 nicht mehr erhöht worden. Weitere Forderungen war die Erhöhung der Subventionen für Lebensmittel, die Strafverfolgung von korrupten Managern und bessere medizinische Versorgung.

Für den 6. April war ein Generalstreik geplant. Zum angekündigten Datum wurde die Misr Spinning and Weaving Company jedoch von Sicherheitskräften besetzt. Ein Protestmarsch der Arbeiter_innen wurde von der Polizei angegriffen, es kam zu Stra­ßen­schlachten, die zwei Tage lang andauerten. Das Datum ist nicht nur darum bedeutsam, weil es zum ersten Mal seit den Brot­unruhen von 1977 in Ägypten zu Riots dieses Ausmaßes kam. Die Kampagne zeigte auch, dass die Arbeiter_innen fähig waren, landesweite Aktionen zu koor­dinieren. Und erstmals kam es zu einer Ko­ope­ration von Arbeiter_innen und Grup­pen, die politische Reformen anstrebten.

Möglicherweise war gerade das der Grund für das harte Vorgehen der Polizei. Denn während die politische Opposition mit harter Hand unterdrückt wurde, waren die Streiks von der Regierung bis dahin geduldet und viele Forderungen der Streikenden erfüllt worden. Dies entsprach der Logik des staatlichen Klientelsystems: Wie die meisten arabischen Staaten finanzierte das Mubarak-Regime sich vorrangig über Renteneinkünfte z.B. aus dem Erdölexport, und nicht über Steuereinnahmen. Es war also finanziell weitgehend unabhängig von der eigenen Bevölkerung und konnte dieser darum auch getrost die Mitbestimmung verweigern. Legitimität wurde weniger durch Wahlen hergestellt. Vielmehr nutzte der Staat seine Renteneinkünfte, um wichtige Gruppen durch finanzielle Zuwendungen an sich zu binden. Diese Doppelstrategie von Repression und Bestechung wurde auch auf die Kampagne von 2008 angewandt: Nach der Niederschlagung des Streiks erhöhte die Regierung tatsächlich den Mindestlohn.

QIZ & Privatisierung

Neben Mahalla war vor allem die Stadt Suez von zentraler Bedeutung. Die Initiative für den Streik, der Mubarak zum Rücktritt zwang, ging vermutlich von dort aus. Auch sonst stellten die dortigen Stahl-, Werft- und Textilarbeiter_innen den militantesten Teil der Bewegung dar: Vom 25. Januar 2011, also vom ersten Tag der Proteste an, kam es in Suez zu heftigen Straßenschlachten. Die Demonstrant_innen stürmten nicht nur die örtliche Parteizentrale der NDP (National Democratic Party), sondern auch Polizeistationen, und erbeuteten dabei u.a. Schußwaffen, die sie bei den folgenden Kämpfen gegen die Polizei einsetzten. Die Region ist aber auch deshalb wich­tig, weil der Schiffsverkehr durch den Suez-Kanal (nach dem Handel mit Erdöl und -gas und vor dem Tourismus) die zweit­größte Einnahmequelle des ägyptischen Staates ist – der Streik traf hier also ei­nen neuralgischen Punkt. Von Suez aus ver­­läuft auch eine Ölpipeline nach Israel, die dem ägyptischen Staat hohe Ein­­nahmen beschert (und in letzter Zeit wie­derholt Ziel von Sabotageakten wurde).

Ebenso wie Mahalla hat auch Suez den Status einer Qualified Indus­trial Zone (QIZ, industrielle Sonderzone). Auf einer Website der ägyptischen Regierung (1) wird das Konzept so erklärt: “In solchen Zonen angesiedelte Unternehmen haben zollfreien Zugang zum US-Markt, vorausgesetzt, dass sie einen bestimmten Anteil von israelischen Zuliefe­rungen verarbeiten (…) Anfang 2005 begannen die QIZ ihre Arbeit in sieben ausgewählten Indus­trie­standorten in Ägypten. Mit anfangs 397 Unternehmen (…) haben die QIZ rasch expandiert und um­fas­sen nun 15 Standorte mit fast 700 Unternehmen, zu denen jedes Quartal neue hinzukommen, und Einnahmen, die sich auf mehr als 1 Milliarde $ belaufen. Da sich der globale Wettbewerb verschärft, bieten die ägyptischen industriellen Sonderzonen den Investoren beachtliche langfristige Vorteile…”

Ganz so glänzend fällt die Bilanz nun doch nicht aus: So arbeiten in der Textilindustrie etwa 1 Mio. Menschen (zum Großteil Frauen), etwa ein Drittel der ägyptischen In­dustriearbeiterschaft. Wegen der veralte­ten Technik werden in die­sem Sektor aber nur etwa 3% des Brut­to­inlands­produkts er­wirtschaftet. Die Re­gie­rung hat in den letz­ten Jah­ren Milliarden US-Dollar investiert, um die Anlagen zu modernisieren – mit mäßigem Erfolg. Manager von Textil­fa­briken klagen zudem über die schlech­te Ar­beitsmoral der ägyptischen Beschäftigten und den Mangel an erfahrenen Arbeitskräften. Es gibt eine hohe Fluktuation in den Fabriken, 10-15% der Belegschaft wechseln pro Monat (2). Angesichts der schlechten Bezahlung und der harten Ar­­beitsbedin­gun­­gen kaum ver­wun­derlich: Arbeitszeiten von 12 Stunden am Tag sind vielerorts die Norm. Hinzu kommt die gesundheitliche Belastung, etwa durch den bei der Arbeit freigesetzten Faserstaub, der bei vielen Textil­ar­beiter_innen zu chronischer Bronchitis führt.

Zur Frustration trug auch bei, dass viele der ausländischen Unternehmen gehobene Stellen lieber mit importierten Arbeitskräften besetzten: philippinische Vorar­bei­terinnen, chinesische Ausbilder, deutsche Ingenieure… Die Beschäftigungsverhältnisse der ägyptischen Arbeitskräfte waren und sind dagegen prekär, die meisten haben keine festen Verträge und können jeder­zeit entlassen werden. Ohne­hin herrscht hohe Arbeitslosigkeit, seit Beginn der Finanzkrise wurden etwa 800 Fabriken geschlossen.

Weiteren Zündstoff lieferte die Privati­sie­rungspolitik Mubaraks. 1991 wurde in Zusammenarbeit mit dem IWF und der Weltbank ein neoliberales „Reform- und Struk­tur­­anpas­sungs­pro­­gramm“ beschlossen. Konkret ging es dabei um die Liquidierung der staatssozialisti­schen Restbestände, die aus der Amts­zeit von Gamal Abd al-Nasser noch übrig waren. So waren unter Nasser alle Betriebe mit mehr als 200 Beschäftigen verstaatlicht worden – bis 2002 wurden nun 190 Unternehmen privatisiert. Ebenso wurde die staatliche Regulierung der Pacht­verhältnis­se und Mieten (die von der Nasser-Regierung auf dem Stand der 60er Jahre eingefroren worden waren) beendet, die Subventionen für Grund­nahrungsmittel wurden eingeschränkt. Diese Politik brachte zwar ein Wirtschaftswachstum von durchschnittlich 6 Prozent in den letzten Jahren, führte aber auch zu vermehrter Armut. 40 Prozent der ägyptischen Bevölkerung müssen mit weniger als zwei Dollar pro Tag auskommen.

Autonomie vs. Kontrolle

Genug Gründe zum Aufruhr also. Die sozialen Kämpfe der letzten Jahre gingen dabei auch mit einer wachsenden Selbstor­ga­nisierung der Arbeiterschaft einher. Denn von der Egyptian Trade Union Federation (ETUF), dem offiziellen Gewerkschaftsverband, war keine Unterstützung zu erwarten. Die ETUF, 1957 unter Nasser gegründet, war in ihrer Funktion mit den Gewerkschaften des ehemaligen Ostblocks zu vergleichen, d.h. sie war ein Instrument des Staates, um die Arbeiter_innen unter Kontrolle zu halten. So wurden die Arbeitsniederlegungen meist von unabhängigen Streikkomitees koordiniert, mitunter kam es auch zu Abspal­tungen von den lokalen Gewerk­schafts­verbänden, wenn deren Mitglieder die Streikenden unterstützten.

Ein Wendepunkt beim Aufbau unabhängiger Organisationen war der Protest der kommunalen Beschäftigten der Grund­steuerbehörde. Nach monatelangen De­monstrationen konnten diese 2007 mit ei­nem kurzen Streik ihre Forderungen durch­­setzen (die wichtigste davon war die nach gleichem Lohn wie die direkt beim Fi­­nanzministerium angestellten Kol­leg_in­nen). Wichtiger war aber, dass das Streik­komitee sich nach Ende des Pro­tests fak­tisch in eine unabhängige Gewerkschaft umwandelte. Ähnliches geschah bei den Streiks in Mahalla. Und noch in der ers­ten heißen Phase der Proteste, am 30. Ja­nuar, gründete sich auf dem Tahrir-Platz als unabhängiger Dach­verband die Fede­ration of Egyptian Trade Unions.

Mit dem Sturz Mubaraks brechen aber keineswegs goldene Zeiten an. Dass die neue Militärregierung vor allem das Interesse hat, die Ordnung im eigenen Sinne wieder herzustellen, zeigte sich schon am 9. März, als die immer noch andauernde Besetzung des Tharir-Platzes brutal beendet wurde. Rund 200 Menschen wurden dabei verhaftet, im Anschluss gefoltert und von Militärgerichten zum Teil zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt.

Ebenfalls der Aufrechterhaltung der Ordnung dient ein am 23. März verabschiedetes Gesetz, das alle Streiks und Proteste untersagt, wenn sie das reibungslose Funktionieren von Wirtschaft und öffentlichen Institutionen behindern – in diesem Fall drohen Haft- und schwere Geldstrafen. Es ist klar, dass dieses Gesetz sich vor allem gegen die unabhängigen Gewerkschaften richtet. Denn die Armee ist seit 1952 (als Nasser sich an die Macht putschte) nicht nur die wichtigste Instanz im Staat, sondern auch einer der größten Wirt­schaftsakteure Ägyptens. Zehntausende Beschäftige sind in den von ihr be­trie­benen Hotels, Bäckereien und Fabriken tätig. Die Armee hat also auch ein öko­­nomisches Interesse, Streiks zu verhindern.

Um gegen die Politik des Militärs zu demonstrieren, versammelten sich am 8. April mehr als eine halbe Million Menschen auf dem Tahrir-Platz. Auch 40 Soldaten und Offiziere unterstützten den Protest. Trotz der Ausgangssperre blieben rund 5000 Menschen auf dem Platz. Wenig später wurde dieser vom Militär umstellt. Bei der Räumung wurde in die Menge geschossen, die Versammlung löste sich in wilder Flucht auf. Das Gesundheitsministerium meldete am nächsten Tag einen Toten und 71 Verletzte, Men­schen­rechtsorgani­sa­tionen dagegen min­des­­tens acht Tote. Wie dem auch sei: diese offene Konfrontation war ein Wendepunkt.

Die Macht der Armee ist also das größte Hindernis, dem sich die Revolution gegenüber sieht. Das Militär versucht derweil, das angeschlagene Image durch PR-Maß­nah­men und Zensur zu verbessern – ein im April verabschiedetes Gesetz schreibt z.B. vor, dass Berichte über die Ar­mee vor Veröffentlichung von dieser ge­neh­migt werden müssen. Der Blogger Maikel Nabil Sanad wurde eines kritischen Ar­tikels wegen zu drei Jahren Haft verurteilt, und eine neuge­gründete Kampagne, die sich gegen die Ver­urteilung von Zivilisten durch Militär­tri­bunale richtet, sieht sich harter Repression ausgesetzt.

Oppositionelle Gruppen riefen deshalb für den 27. Mai zu einem zweiten „Tag des Zorns“ auf, um gegen die Politik des Militärs zu demonstrieren. Obwohl sich die größeren Parteien, ebenso wie die islamis­tische Muslimbru­der­schaft, von dem Aufruf distanzierten, kamen einige zehntausend Menschen auf dem Tahrir-Platz zusammen, auch in anderen Städten gab es Protestaktionen. Die Armeeführung erklärte zuvor demonstrativ, sie würde nicht eingreifen. Befürchtungen, es würde stattdes­sen zu Angriffen von „thugs“ (bezahlten Schlägern, die auch von der Mubarak-Regierung gegen die Protestierenden eingesetzt wurden) kommen, bewahrheiteten sich zum Glück nicht.

Fazit?

Die Lage ist also unübersichtlich und lässt viele Fragen offen. Die ägyptischen Arbeiter_innen konnten einige Erfolge erringen, und sie haben in den Kämpfen der letzten Monate gelernt, welche Macht sie haben. Es fragt sich nun, wie sich die Gewerkschaften weiterentwickeln. Denn so wichtig unabhängige Organi­sie­rung ist, so besteht doch die Gefahr, dass die Spontaneität und Militanz der Arbeitskämpfe in institutionelle, systemkonforme Bahnen gelenkt wird. Ein ähnliches, noch höheres Risiko birgt der Aufbau von Arbeiterparteien wie der Workers Democ­ratic Party, die bei den für Sep­tember geplanten Wahlen antreten soll. Für viele ägyptische Linken und Lohnabhängige scheint dabei ein staats­sozial­isti­sches System das einzig denkbare Ziel zu sein. So ist die Forderung nach Verstaatlichung der Industrie einer der zentralen Pro­­gramm­punkte der neu gegründeten Partei.

Möglich also, dass die ägyptischen Arbei­ter_innen die Fehler der westlichen Arbeiterbewegung wiederholen. Auch sonst ist unklar, wohin sich die Revolution entwickelt. In der jetzigen Phase ist, anders als in den ersten Wochen, nicht mehr mit schnellen, spektakulären Erfolgen zu rechnen. Eher ist es eine zähe Kleinarbeit, etwa Vertreter der alten Eliten von ihren Schlüsselpositionen zu entfernen. Eben das ist ein zentraler Punkt vieler Kämpfe, etwa des seit Mitte Mai andauernden Streiks der Ärzte, die u.a. die Absetzung des Gesund­heits­ministers fordern. Immerhin, trotz des Verbots und der Einschüchterungsversuche durch die Armee gehen die Streiks und Proteste weiter. Wohin die Reise auch gehen mag – ein Anfang ist gemacht.

justus

(1) Siehe www.qizegypt.gov.eg/
(2) www.telegraph.co.uk/news/wikileaks-files/egypt-wikileaks-cables/8326839/IS-THE-EGYPTIAN-GARMENT-INDUSTRY-HEADED-FOR-FAILURE.html

Nachbarn

Extrem demokratisch

Es dürfte sich langsam rumgesprochen haben, daß Vereine in Sachsen eine sogenannte „Extremismusklausel“ unter­zeichen müssen, wenn sie Fördermittel von einigen landes- und bundes­wei­ten Förder­programmen nutzen möchten (siehe FA! #39). Damit ver­­pflichten sie sich, nur mit demokratisch integeren, also garantiert un­ex­tremistischen Personen und Vereinigungen zusammenzuarbeiten. Als Maßstab gilt dabei die äußerst umstrittene Extremismus-Definition des Verfassungsschutzes (und dessen jeweilige Erkenntnisse), die zum Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung Abweichungen definiert und als demokratiefeindlich bewertet.

Verweigern die Vereine jedoch die Unter­zeichung dieser (neuerdings euphemistisch so genannten) „Demokratieerklärung“, können sie bewilligte Fördermittel nicht abrufen. Das AKuBiZ Pirna wollte der geforderten Bespitzelung seiner Part­ner_in­nen nicht Folge leisten und verweigerte im November 2010 öffentlichkeitswirksam die Unterschrift. Es lehnte so den mit 10.000 Euro dotierten sächsischen De­mo­kra­tiepreis ab und wurde Wegbereiter einer wachsenden „Extremismusstreik“-Bewegung. Neben vielen Solidaritäts­be­kun­dungen, Protestschreiben, einem bundesweiten Aktionstag, einer einzigartigen Vernetzung und unerwartet großem Medienecho folgt nun weiterer Widerstand.

Zwei bedeutende Vereine Leipzigs haben kürzlich angekündigt, ihre Unterschrift unter die Extremismusklausel zu verweigern, auch wenn sie dadurch die gerade bewilligten Fördermittel für Projekte nicht bekommen. Der Projekt e.V. des Conne Island und das soziokulturelle Zentrum Die VILLA gehen in die Offensive und erfahren von einer sich solidarisierenden Öffentlichkeit und auch Teilen der Politik recht breite Unterstützung. Bei Grünen, Linken und SPD lässt sich allerdings das parteipolitische Kalkül nicht ausschließen, während sich solidarisierende Vereine, Initiativen und Privatpersonen zu jener „Zivilgesellschaft“ zählen, deren Unabhängigkeit sie als unabdingbar für die Demokratie propagieren. Sie seien es, die dort wichtige Arbeit gegen Fremdenfeind­lichkeit und Neonazismus leisten, wo der Staat sich schon seit langem zurückgezogen hat. Wobei sie oft vergessen, daß der Staat selbst durch seine Sortierung in Staatsvolk und Ausländer das Fremde erst hervorbringt und durch die Konkurrenz zu anderen Staaten Nationalismus und Fremdenfeind­lichkeit befördert.

Das Conne Island übernimmt in seiner Presseerklärung zur Ablehnung der Klausel (1) auch die viel bemühte Phrase der Verteidigung demokratischer Werte, die sich neben dem Antifaschismus aber nur in der Unterstützung von „Meinungsvielfalt und demokratische[n] Aus­hand­lungsprozesse[n]“ zu erschöpfen scheint. Im Unterschied zur Landesregierung bemüht der Verein dabei nicht den Verfassungsschutz, um zu definieren, was demokratisch ist und was nicht. Der gesellschaftliche antifaschistische Konsens höchstselbst ist es, der hier die Grenzen eines der holden demokratischen Werte, der so genannten Meinungsfreiheit, setzt. Faschismus ist eben keine Meinung, sondern ein Verbrechen (2), da gehen Staat und Conne Island völlig überein. Der Kritikpunkt der Extremismusstreik-Bewegung ist also weniger das Setzen eines Meinungsrahmens und damit das Ausschließen von allen, die sich nicht innerhalb dessen zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen, sondern die Gleichsetzung linker und rechter antidemokratischer Bestrebungen in Form der Extremismustheorie, sowie die Befürchtung, aus dem Bekenntniszwang folge ein „Klima des Misstrauens“ und es sei „fast eine Aufforderung zu Spitzeltätigkeit“. Was auch nicht falsch ist, allerdings tragen auch viele staatliche und auch städtische Institutionen zur demokratischen Normierung der Gesellschaft bei, nicht nur der Verfassungsschutz. Dies gilt es zu kritisieren und skandalisieren, statt sich wie im Fall des Conne Island an die „weltoffene, liberale Stadt Leipzig“ anzubiedern. Jene Stadt, welche ihre Mittel für derartige soziale, kulturelle und politische Projekte konsequent zusammenstreicht, daß Häuser wie das Conne Island und Die VILLA nicht nur einmal von der Schließung bedroht waren und sein werden. Jene Stadt, die Asyl­bewerber_innen nicht dezentral in Wohnungen wohnen lässt, sondern sie lieber am Stadtrand in ein Containerlager stecken würde. Jene Stadt, die mit ihrer Ver­drängungspolitik gegen Drogenabhängige und andere vermeintlich asoziale Elemente das weltoffene und liberale Stadtzentrum für Tourismus und Konsum säubert. Bei allem Verständnis für die Abhängigkeit von städtischen Geldern darf die notwendige Kritik an den Verhältnissen nicht einem Demo­kra­tieidealismus weichen, der blind ist für die Ursachen und Wir­kungen der „Gesamtscheiße“ und nur der jeweiligen Projektkohle hinterher rennt.

Hoffen wir also, daß unter den existierenden demokratischen Bedingungen Projekte wie das AKuBiZ Pirna, Die VILLA und das Conne Island weiterhin ihrer Arbeit nachgehen können, sich dabei jedoch nicht auf Werte und Vorstellungen stützen müssen, die einer Herrschaft als Legitimation dienen. Die Verweigerung der Unterschrift ist dabei ein wichtiger Schritt, aber der Protest und die Diskussion um die Demokratie und ihre grundlegenden Fehler ein noch viel wichtigerer.

 

shy

(1) www.conne-island.de/news/86.html
(2) siehe auch: „Warum Demokraten (Neo-)Faschisten nicht kritisieren, sondern nur verbieten können“ (Freerk Huisken) nachzulesen unter: www.fhuisken.de/DemFasch.htm

Lokales

„Eolo“

Leben und Schicksal eines italienischen Anarchisten 1918-1945

Ein neues Buch ist auf dem Markt – ein Roman, in dem das Leben des italienischen Anarchisten Eolo beschrieben wird. Das Leben eines Partisanen also, der gegen das faschistische Mussolini-Regime kämpfte. „Oh, das klingt lesenswert“, kommt mir in den Sinn – und ich freu mich auf ein Buch, das mir Hintergründe zum italienischen Anarchismus in faschistischen Zeiten vermittelt und dabei nicht als schnöde biographische Abhandlung, sondern als leichtfüßige Prosa daherkommt. „Genau das Richtige für Wissensdurst in müden Abendstunden“, denk ich mir… und werde eines Besseren belehrt.

Das dünne Büchlein im Hardcover, mit beschichtetem Papier und 19 integrierten zeithistorischen Fotos, wirkt seriös, geschichtlich und unpolitisch. Der Klappentext verspricht den gelungenen Spagat zwischen historischer Abhandlung und romanhafter Erzählung und verweist bereits auf die zentrale Message: „Ein ‘Roman’ darüber, wie Gewalt die Menschen verändert, zu neuer Gewalt führt und das Wertesystem menschlichen Zusammenlebens außer Kraft setzt“. Der Autor und Geschichtslehrer Gianni Sparapan, der wie sein Protagonist Eolo Boccato aus der italienischen Provinz Rovigo kommt, bleibt diesem Fokus immer treu. In nüchternen, wenig ausschmückenden oder ausschweifenden Sätzen, führt er durch die Lebensgeschichte des Eolo, der zusammen mit 13 Geschwistern als Sohn des Anarchisten Amerigo heranwächst. Dieser lehrt seine Kinder von Kleinauf das kritische Hinterfragen der Gegebenheiten und den begründeten aktiven Widerstand. So wie Amerigo trotz zunehmender Konflikte mit dem Regime seinen Standpunkt und seine Widerständigkeit behält, so wächst auch Eolo als willensstarker und mutiger Querkopf auf, der für seine Ideale streitet. Als Italien 1940 in den Krieg eintritt, ist der inzwischen junge Mann sogar erfreut, denn er glaubt, dass der nun folgende Widerstand das Regime zu Fall bringen würde. Selbst sein Einzug als Soldat für den Balkankrieg stört ihn da scheinbar wenig. Doch die Teilnahme am Krieg und die damit verbundenen Erlebnisse gehen an Eolo wohl nicht spurlos vorüber. Zurück in der Provinz und von den Faschisten gedemütigt, fühlt er sich erst wieder nützlich, als ihm während der politischen Unruhen um die zeitweilige Absetzung Mussolinis von Untergrundkämpfern die Waffe in die Hand gedrückt wird. Nun kommt die Gewaltspirale richtig in Fahrt. Eolo macht sich zum Chef einer kleinen Widerstandsgruppe und bekämpft die Faschisten. Frei nach dem Motto „Auge um Auge, Zahn um Zahn“ kommen auf jeden Tod eines Faschisten mehrere Vergel­tungungs­­morde. Unzählige Ereignisse folgen, in denen Menschen, egal ob Zivilist oder nicht, äußerst brutal gefoltert und getötet werden. Als Eolo schließlich Zeuge am Übergriff auf seinen Bruder wird, kennt auch sein Hass keine Grenzen mehr. Nun aber wird auch sein Kampf ein recht einsamer…

Ein Roman voller Brutalität, der wahrlich bewegt. Ein Buch, das man öfters weglegen muss und doch gleich wieder zur Hand nimmt, um mehr zu erfahren. Der kurzweilige, nüchterne Erzählstil passt zu den geschilderten Grausamkeiten: Die knappe Darstellung macht die Brutalität erträglich und ermöglicht gleichzeitig die schonungslose Schilderung vieler historischer Ereignisse auf wenigen Seiten. Das wiederum erschüttert, auch ohne dass der Autor den moralischen Zeigefinger erhebt. Der_die Leser_in wird immer wieder angeregt, über Ursachen und Eskalation von Krieg und Gewalt nachzudenken. Die Botschaft wird so nicht verfehlt. Doch hat der knappe Stil auch seine Nachteile: Wer nicht im italienischen Widerstand belesen ist, der versteht recht wenig den Kontext der Geschichte. Denn die historischen und politischen Hintergründe und Entwicklungen werden nicht erklärt, man erfährt auch wenig über die Unruhen um 1943, die wieder im Faschismus endeten, oder die Balkanoffensive. Bei letzterem stellt sich vor allem auch die Frage, wie Eo­lo mit dem Widerspruch umgeht, Seite an Seite mit den Faschisten kämpfen zu müssen. Generell fehlt es auch an grundsätzlichen Erläuterungen zum antifaschistischen Widerstand, der sicher nicht nur aus Anarchist_innen bestand. Auch wenn man dies mit dem Fokus des Autors auf die Mikroperspektive um Eolo und andere Einzelschicksale begründen kann, so fällt selbst dort auf, dass notwendige Erläuterungen zu Eolos Idealen ausgespart werden. Die Andeutungen zum anarchistischen Verständnis des Vaters, wirken da eher dürftig. Der Titel weckt hier Erwartungen, die unbefriedigt bleiben. Anderer­seits kann dem Autor so auch nicht vorgeworfen werden, den Anarchismus mit dem Faschismus gleichzusetzen, obgleich Eolo ja den Faschisten in seiner Gewaltbereitschaft schlussendlich nicht nachsteht. Diese Bilanz kann, sollte und wird nicht gezogen, da die Lupe nur ein Urteil über Eolo erlaubt. Und dieser verändert sich durch zunehmende Brutalität und hat schlussendlich nicht mehr irgendwelche (ohnehin nicht erläuterten) Ideale, sondern nur noch Hass zur Triebfeder. So richtet sich der Blick auf das Individuum und dessen (Re-)Produktion von Hass und Gewalt im Krieg, bei dem dann auch jegliche vermeintlichen Ideale in den Hintergrund treten.

Nein, als Gute-Nacht-Lektüre eignet sich der Roman nicht, wenn man Wert auf ruhigen Schlaf legt. Obgleich der Spagat zwischen Roman und Realität gelingt, eignet er sich ebenso wenig, um allgemeine Hintergründe zur italienischen anarchistischen Bewegung zu erfahren. Dennoch ist es ein gelungener, an den Realitäten orientierter Roman, der sehr eindringlich die Grausamkeiten des Krieges verdeutlicht und auch all jenen die Augen öffnet, die noch glauben, mit Mitteln der Gewalt für eine bessere Gesellschaft streiten zu müssen.

momo

Rezension