Die Meinungen zu Cuba könnten kaum widersprüchlicher sein: Wäh­rend „orthodoxe Marxisten“ das kleine mittelamerikanische Land als sozialistische Alternative hochleben lassen, wird in „libe­ralen“ Kreisen Cuba oftmals auf Diktatur reduziert und ohne nähere Beschäftigung leichtfertig abgetan. Dies sind freilich nur die Pole eines Spektrums, in welchem es kaum möglich ist, an Informationen zu gelangen, die nicht durch die Massenmedien anti-cubanisch oder durch Gruppen, wie bspw. „Cuba Si“ pro-cubanisch eingefärbt sind. Die ca. 2 Mio. Exil-Cubaner in Miami tragen dabei ebenso zur Polarisierung bei wie die Informationspolitik der cubanischen Re­­gie­r­ung. Es gibt kaum ein Thema, an dem Schwarz-Weiß-Malerei und verkürzte Darstellungen so offensichtlich werden wie in der Berichterstattung über die kleine Insel. Um die daraus resultierende, meist schnelle und einseitige Urteilsbildung über die Verhältnisse dort selbst hinterfragen zu können, soll es an dieser Stelle vor allem um die Lebensrealitäten der Cubaner/innen gehen und die Frage, wie der Alltag wirkt. Denn so, wie sich ein einseitiges politisch-polarisierendes Bild nicht mit der erlebten Alltäglichkeit deckt, so gibt es auch keine einfachen Lösungen für die Probleme jenes Landes, dem bald ein umfassender Umbruch bevorsteht.

Lebensalltag

Der Großteil Cubaner/innen lebt in einfachen Verhältnissen auf der Insel. Selbst die vielen alten und zerfallenen Häuser bieten ein festes Dach über dem Kopf und seit der Ernährungskrise in den 90ern gibt es auch wieder ausreichende bzw. ausgewogene Ernährungsmöglichkei­ten für alle. Die nötigen finanziellen Mittel für das Überleben erarbeiten die Menschen hauptsächlich in den zahlreichen staatl­i­chen Betrieben. Dort gibt es wenig Produktionsdruck – wie er hier durch Angst vor Arbeitsplatzverlust geschürt wird – und die Arbeitsbedingungen sind am Menschen orientiert: feste Arbeitsverhält­nisse, ein Acht-Stunden-Tag, umfangrei­che Ausbildung und Weiterbildungen, Mutterschutz, Krankenversorgung und Sozialleistungen sind auch in Zeiten ohne Produktion selbstverständlich. Um effekti­ves Arbeiten zu fördern und den Produk­tions­­druck zu erhöhen, haben die Gewerk­schaf­ten – ähnlich wie der FDGB (1) in der DDR – zudem Belohnungssysteme eingerichtet, wie z.B. kollektiv gezahlte Extragelder bei Produktionssteigerung und die ‚besten Mitarbeiter des Jahres‘, die bspw. einen Aufenthalt mit der Familie im Luxushotel bekommen. Die durchschnitt­lich verdienten 300-600 Peso monatlich – die im übrigen relativ gleich auch bei unterschiedlichen Tätigkeiten und Qualifi­ka­­tio­nen sind, denn ein Arzt verdient kaum mehr als ein Gießer – reichen jedoch gerade mal für die nötigsten bzw. grundle­gen­den Nahrungsmittel und Waren, die auch vom Staat subventioniert werden. Dies ermöglicht zwar keinen Luxus, verhindert aber dennoch eine Mangeler­näh­rung, die besonders bei Kindern in vergleichbaren lateinamerikanischen Ländern keine Seltenheit sind. Generell haben die Cubanerinnen und Cubaner gesundheitlich kaum zu klagen, denn ihr Gesundheitssystem zählt zu den weltweit besten. Es gibt eine hohe Dichte gut ausgebildeter Ärzte, die die Menschen kostenfrei versorgen. Neben diesen sog. ‚Familienärzten‘, die selbst in den entle­gens­ten Winkeln Cubas vertreten sind, gibt es auf regionaler Ebene zahlreiche Polikliniken und einige Spezialkliniken für kompliziertere Operationen. Der breite Zugang der Bevölkerung zu den Ge­sund­heits­­­­­ein­rich­tun­gen zeigt seine Erfolge: die Kindersterblichkeit und die Lebenserwar­tung ist vergleichbar mit denen der führenden Industrie­länder. Beim Bil­­dungs­­­­­­sys­tem zählt Cuba eben­­so zu den weltwei­ten Vor­rei­tern. Es gibt de facto keine Analpha­be­ten, die durch­schnitt­­liche Klassen­stärke in den Schulen liegt bei 12, die Lehr­er/innen sind gut aus­ge­bildet und das Ge­samt­­schulsys­tem för­dert das Bildungsniveau. Die Schulbil­dung ist ebenso kostenlos wie die dazuge­hö­rigen Lehrmittel, Schulklei­dung, Nahrung und Transport.

Was jedoch im sozialen Bereich so fortschrittlich erscheint, ist keineswegs problemfrei: Im Gesundheitsbereich wird mit technisch veralteten und wenigen medizinischen Geräten gearbeitet und auch eine umfangreiche Medikamenten­ver­sor­gung kann nicht immer gewährleis­tet werden. Ebenso fehlt es in vielen anderen Produktionsbereichen an techni­schen Geräten und Rohstoffen. Ursachen dafür lassen sich sowohl in den histori­schen wirtschaftlichen Abhängigkeiten, als auch der US-Blockade als Antwort auf den erklärten Sozialismus Cubas finden. Die kleine Insel hatte sich bereits vor der cubanischen Revolution [siehe Kasten] auf den Zuckerrohrexport konzentriert und war, wie viele lateinamerikanische Länder von US-amerikanischen Importen bzw. Exporten abhängig. Nach den ersten sozialistischen Veränderungen, wie der Land- und Bodenreform und der Verstaat­li­chung der wenigen industriellen Betriebe verhängte die USA 1960 ein bis heute geltendes Handelsembargo. Neue Verträge mit der Sowjetunion und den anderen sozialistischen Staaten sollten daraufhin den totalen wirtschaftlichen Zusammen­bruch Cubas verhindern, entpuppten sich allerdings als neue Abhängigkeiten. Denn neben der Cuba-Krise 1962, die fast in einem Atomkrieg geendet hätte, wurde vor allem nach dem Zusammenbruch der sozialistischen Länder ab 1989 klar, dass sich die cubanische Wirtschaft zu sehr auf den Export der Monokultur Zuckerrohr konzentrierte und nicht an einer wirt­schaftl­i­chen Unabhängigkeit arbeitete. 85% des Außenhandels brachen mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion ein und stürzten die Bevölkerung Cubas, durch fehlende Importe in eine bis dahin unge­kannte Hungerkrise. Die Krise wurde zudem durch den Druck der US-Blockade, der auch außenpolitisch wirkte und wirtschaftliche Beziehungen zu anderen Ländern verhinderte, verstärkt. Umfang­rei­che wirtschaftliche Veränderungen wurden deshalb 1992 durch die Öffnung für Tourismus und ausländische Investoren eingeleitet. Sie sollten das Land und die Bevölkerung durch neue Devisenzugänge aus ihrer Misere befreien.

Neue Wege

Die Öffnung für den Tourismus jedoch hat viele neue Widersprüche innerhalb der Bevölkerung geschaffen, die vor allem in der Hauptstadt Havanna offensichtlich werden. Denn dort können die Touristen weniger von der Bevölkerung separiert werden, um einheimische Lebensweisen zu schützen und Kontrolle zu behalten, wie es auch in anderen auf Tourismus ausge­rich­te­ten Ländern oft üblich ist. Auf der Insel gibt es zwei verschiedene Währungs­sys­teme: die Devisenwährung Cuc, die dem ungefähren Handelswert von einem US-Dollar entspricht und mit denen die Touristen in speziellen Läden alle erdenkli­chen kapitalistischen Güter erwerben können und den einheimischen Peso, der ungefähr 24-mal weniger Wert besitzt. Die Angestellten in den staatlichen Betrieben, die umgerechnet nur zwischen 12 und 25 Dollar monatlich verdienen, können in den Touristen-Geschäften vor der Haustür kaum die Güter erwerben, die so begehrt sind. Vor allem technische Geräte, (Mar­ken-)­­­Kleidung und andere Luxusgüter werden gebraucht, sind beliebt, haben Konsumbedürfnisse geweckt und die Bevölkerung gespalten. Zwar zahlen auch viele staatliche Betriebe inzwischen ca. 30 Cuc im Monat zum regulären Lohn hinzu, um den Bedürfnissen der Bevölkerung ent­gegen zu kommen, doch ist eine Arbeits­stelle in der Tourismusbranche allemal ertragreicher. So kommt es, dass es viele Menschen vorziehen, trotz hoher anderer Qualifizierung, anspruchs­­­­lo­­sere Arbeit dort zu verrichten, wo mensch einem Trinkgeld hinter­her­­ja­gen kann, das für andere der Monatslohn ist. Der Staat ver­sucht einem unkontrollierten Devisen­han­del und der Spaltung der Bevöl­kerung in Bezug auf unter­schied­liche Wohlstands­ni­veaus, durch verstärkte Kon­trollen und harte Strafen beizu­kom­­men. So gibt es legale Ar­beits­­­plät­ze, wie Taxi­fahrer/innen oder Verwalter/innen sog. „Casa Particula­res“ (eine Art Mini-Pension in Fami­lien­­häu­sern), die eine hohe Summe monatlich an Steuern für ihr Geschäft zahlen müssen, so dass die verdienten Einnahmen durch die Touristen relativ gering bleiben. Illegalisierte Geschäfte, wie die der Taxifahrer/innen ohne staat­liche Geneh­mi­­gung oder ungemeldete Handelsge­schäfte mit Waren und Dienst­leistungsan­ge­bo­ten, werden mit harten Geldstrafen belegt, die schlichtweg unbezahlbar sind. Die Gesetze gehen sogar soweit, dass es z.B. verboten ist, als Ausländer/in in einer cubanischen Familie zu übernachten, da weder Geldgeschäfte noch kritische Worte dort kontrollierbar sind. Für die Überwa­chung und Ein­haltung dieser Richtlinien sind vor allem die ‚Komitees zur Verteidi­gung der Revolution‘ (CDR) verantwort­lich, die in jedem Barrio angesiedelt sind und neben der Organisation des Gemein­we­sens – wie z.B. Betreuung von älteren Menschen, Nachbarschaftshilfe, Durch­füh­­rung von Butspende- und Impf­kampag­nen sowie Gesundheitsaufklärung – auch für die Kontrolle der Kriminalität zuständig sind. Sie ersetzen vielfach Polizei und Militär im Inneren und üben durch die räumliche Nähe der ‚ehrenamtlichen Nachbarn‘ Druck aus. Angst vor Überwa­chung und dementsprechend überlegte Äußerungen, sowie gefühlte Repressionen durch Eingriffe in die Privatsphäre führen dabei vielfach zu Frustration innerhalb der Bevölkerung. So entpuppt sich die Öffnung für den Tourismus, die als einzige Alternative für das sozialistische Land nach dem Zusammenbruch der wirt­schaft­li­chen Beziehungen zur Sowjet­union gesehen wurde, als Falle für die sozia­listische Idee. Denn dass die staatlich eingenommenen Devisen durch die Tourismusbranche zum Teil in Subventio­nen der Grundnahrungsmittel für Cuba­ner/­­­innen umgesetzt werden, wiegt die fehlende Gestaltungsmöglichkeit des eigenen Wohlstands bei den meisten kaum auf. Auch wenn die Ernährungslage insgesamt jetzt besser ist, fehlt es an Freiräumen, mit den geweckten Konsum­be­dürf­nissen selbstverantwortlich umzu­ge­hen, ohne dabei ständigen Reglementie­rungen unterworfen zu sein.

Partizipation?

Neben dem schizophrenen Alltagsleben zwischen greifbarem Konsum der ‚westli­chen Welt‘ im Laden nebenan und der realsozialistischen Gemeinschaft mit ihren Mängeln, krankt das System jedoch vor allem am fehlenden Mitsprache- und Gestaltungsrecht der Cubaner/innen. Zwar gibt es Partizipationsmöglichkeiten, allerdings nur in den ‚systemkonformen‘ Massenorganisationen wie den Gewerk­schaf­ten (CTC), Frauen- und Jugendor­gani­satio­nen (FMC und UJC) oder dem Komitee zur Verteidigung der Revolution (CDR). Diese beschäftigen sich neben ‚der Verteidigung der Cubanischen Revolution‘ – also der Umsetzung staatlicher Richtli­nien – vor allem mit dem kulturellen und sozialen Leben der Gemeinschaft. Im Falle der Gewerkschaften, die alle dem Dachver­band CTC untergeordnet sind und denen ca. 97% der Bevölkerung angehören, kümmert man sich neben betrieblichen Belangen vor allem um die Produktivitäts­stei­gerung. Zudem werden Betriebsfeiern und -ausflüge organisiert und die Beschäf­tig­ten werden im Falle von Krankheit oder Mutterschaftsurlaub zu Hause versorgt. Auch wird der aktuell auf Cuba statt­findende Prozess der ‚konstruktiven Kritik‘ von Gewerkschaften maßgeblich mit durchgeführt und es finden Versamm­lungen statt, auf denen Verbesserungsvor­schläge der Arbeiter/innen gesammelt und weitergeleitet werden. Ziel ist es dabei, in den nächsten fünf Jahren in allen Lebens­be­rei­chen auf Cuba Defizite zu erkennen und zu beheben. Ob bei dieser, von der Regierung inszenierten Maßnahme, tatsächlich alles gesagt werden darf, kann an dieser Stelle zwar schwer beantwortet werden, deutet aber dennoch auf das eigentliche politische Versäumnis: Offen­heit. Denn echte Partizipationsmöglich­keiten an politischen Entscheidungspro­zessen, Mitgestaltungs- und Kritikmög­lich­kei­ten gibt es kaum auf der Insel, da Selbstkritik unerwünscht ist.

Was im sozialen Bereich an Menschen­rechten überdurchschnittlich gut funktio­niert, wird im Bereich der Freiheitsrechte umgekehrt. Dort gibt es zahlreiche Verletzungen bzw. Einschränkungen. Gerade für Gegner/innen des politischen Systems ist es schwer, da allgemeine Rechte wie Informationsfreiheit, Versammlungs­recht und Meinungsfreiheit nicht existie­ren und die Oppositionellen zuerst mit Maßnahmen wie dem Verlust des Arbeits­pla­tzes, öffentlichen Diffamierungen und Drohungen rechnen müssen, wenn sie „auffällig“ werden. Unabhängiger Journa­lis­­mus, insbesondere von politischen Gegner/innen wird ebenfalls verfolgt, gelegentlich werden Persönlichkeitsrechte wie das Recht auf Privatsphäre bei erklärter ‚Gefährdung des cubanischen Sozialismus‘ außer Kraft gesetzt. Auch in den Haftan­stal­ten ist der Umgang mit den Dissiden­ten hart. Selbst Organisationen wie amnesty international haben keinen Zugang zu den Gefängnissen, um den Gerüchten von Folter, Isolationshaft und mangelnder medizinischer Versorgung dort nachzugehen. Die harte Linie der Regierung wird dabei mit der Angst vor Destabilisierung und Sturz des sozialisti­schen Systems begründet. Diese, bereits seit den 60ern praktizierte Politik, zerstört dabei die Grundlage dieses Systems viel mehr, als der neue Massentourismus, da der kritischen Basis die Möglichkeit genommen wird, konstruktiv mitzugestal­ten und die Defizite gemeinsam zu bekämpfen. Die cubanische Regierung sieht immer nur den kapitalistischen (meist US-amerikanischen) Feind lauern, unterbindet dadurch interne Kritik, verfolgt den kritischen Teil der Bevölke­rung und gibt Entscheidungen von oben nach unten durch. Das frustriert vor allem die jüngere Generation, die mit dem Status quo unzufrieden ist. Während die älteren Zeitgenossen die einstige Idee einer sozialistischen Alternative in der Realität noch suchen und zu finden glauben, sind die Meinungen unter den Jungen eher gespalten. Es ist in der Größe schwer abschätzbar, wie viele einfach nur Kon­sum­­mög­lich­kei­ten, sprich Kapitalismus wollen, wie viele einen gemäßigten Sozialismus mit grundlegenden Verände­rungen anstreben oder die Anzahl derer, die ganz andere Vorstellungen vom Zusammenleben haben. Da die Menschen nicht ungestraft offen diskutieren dürfen, bleibt auch unklar, ob der von Regierungs­sei­te skizzierte ‚kapitalistische Feind‘ innerhalb Cubas tatsächlich so stark ist. Tatsächlich ist die zunehmende Mehrheit der Jüngeren unzufrieden mit den inzwi­schen verschärften sozialen und wirtschaft­li­chen Verhältnissen und wünscht sich Veränderungen.

Dass der Staatspräsident Fidel Castro im Sterben liegt und das Interesse an Cuba auch außerhalb groß ist, trägt zudem zur Prognose bei, dass demnächst wohl ein umfassender Wandel bevorsteht. Zwar kann der inzwischen regierende Raúl Castro versuchen, alles wie gehabt weiter­lau­­fen zu lassen, allerdings verkörpert er unter der Bevölkerung, im Gegensatz zu seinem Bruder Fidel, dem meist totales Vertrauen entgegen gebracht wird, nicht die Vaterfigur der Revolution. Wenn Druck von außen kommt, wird die weitere Geschichte Cubas auch von dem Handeln der Inselbewohner/innen selbst abhängen. Ohne Raum für Diskussionen jedoch, werden – ähnlich wie in der damaligen DDR – die Veränderungen wohl schneller über das kleine Land hereinbrechen, als Zeit besteht sich intern gemeinsam über einen neuen Weg zu verständigen.

Alte Hürden

Fernab politischer Propaganda in Richtung Diktatur oder soziale Alternative ist es für die Cubaner/innen nicht einfach auf dieser Insel, die versucht, dem weltweit herr­schen­­den Kapitalismus eine soziale Antwort entgegen zu setzen. Denn so sehr die sozialen Bereiche wie Gesundheit, Bildung und soziale Sicherheit auch gefördert werden, rechtfertigt das nicht die Repressionen im Inneren für den Erhalt selbiger. Dabei werden wichtige interne Stimmen mundtot gemacht, was zum einen die externe Bezeichnung als Diktatur bestärkt, zum anderen aber auch die Möglichkeiten einer wirklichen Alternative zum Kapitalismus kaputt macht. Fakt ist, dass die Menschen vor Ort das Recht und die Souveränität haben sollten, über ihre Entwicklung selbstbestimmt und ohne Einfluss der Einheitspartei oder der ehemaligen cubanischen Großgrundbe­sitzer in Miami zu entscheiden. Cuba krankt daran, das dies nicht geschieht. Ob es jedoch gesundet, wenn die Epoche Fidel vorbei ist, bleibt stark zu bezweifeln. Denn wenn dann die Insel kapitalistisch wird, kann zwar Kritik offen geäußert werden, wie viel bzw. wenig Einfluss aber die Menschen dann auf ihre eigene Entwick­lung haben werden, sehen wir auch hierzulande.

Wenn also die Klassifizierung ‚Diktatur‘ benutzt wird, so hat das in Teilen ebenso seine Berechtigung, wie die Bezeichnung ‚soziale Alternative‘ in anderen Teilen. Die Einschränkung der Freiheitsrechte bilden zusammen mit den sozialen Leistungen dabei die Pole dieser Kontroverse. Im Ganzen betrachtet steckt Cuba voller Widersprüche, gegen die es keine einfa­chen Rezepte gibt. Ein Schönreden der Verhältnisse hilft auf diesem Wege ebenso­we­nig wie das Schlechtmachen des ganzen Systems. Was Cuba braucht ist Mut, Stärke und Durchsetzungskraft der eigenen Bevölkerung, um den mächtigen Interes­sens­politiken entgegenzutreten und sich nicht instrumentalisieren zu lassen. Wenn die Möglichkeit bestünde, unabhängig von Staat und Kapital aus den eigenen Erfah­rungen heraus Veränderungen mitzugestal­ten, könnte Cuba vor einem Schicksal wie dem der DDR bewahrt werden.

(momo)

⁽¹⁾ FDGB: Freier Deutscher Ge­­­­­­werk­­­schafts­­bund, Dachverband der Gewerkschaften in der damaligen DDR

⁽²⁾ Ein vielschichtigeres Bild über Cuba bieten zum Beispiel die monatlich erscheinenden Lateinamerika Nach­richten

Cubanische Revolution

*** 1952: Diktator Fulgenicio Batista putscht sich an die Macht. Unter seinem Regime findet Korruption, Folterung und Mord an ca. 20 000 Personen statt *** 1953: Gescheiterter Angriff der ‚Bewegung 26. Juli’ auf die Monaca-Kaserne. Die Beteiligten werden dort getötet, später hingerichtet oder, wie Fidel Castro zu langen Haftstrafen verurteilt.*** 1955 Amnestie für politische Gefangene: Fidel und Raúl Castro fliehen nach Mexico, treffen dort auf Ernesto ‚Che‘ Guevara *** 1956: Rückkehr nach Cuba auf der Granma, mit dem Ziel das Land von Batista zu befreien. Die Überlebenden der Schlacht fliehen in die Berge der Sierra Maestra und führen, durch die massive Unterstützung der Bevölkerung ermöglicht, einen jahrelangen Guerillakampf gegen die militärischen Truppen.*** 1959: Die entscheidende Schlacht in Santa Clara zwingt Batista zur Flucht. Fidel Castro ruft die cubanische Revolution aus.*** Erste sozialistische Maßnahmen, wie Alphabetisierungskampagne, Land- und Bodenreform, die Verstaatlichung der Industriezweige sowie Verträge mit der Sowjetunion. Bisherige cubanische Elite, wie Großgrundbesitzer fliehen in die USA*** 1960: USA verhängt Handelsembargo (sog. Blockade) gegen Cuba*** 1961: Missglückte Invasion US-amerikanischer Truppen an der Schweinebucht auf Cuba*** 1962: Cuba-Krise: Militärische Seeblockade der USA gegen die Stationierung sowjetischer Raketen auf Cuba. Nur knapp wird ein Atomkrieg verhindert.***