Eine beispielhafte Novelle

Am Morgen des 16. April 2004, kurz vor Beginn des Berufsverkehrs um 5 Uhr, bot sich den Angestellten der Herweg Bus Betriebe (HBB) in Leverkusen, ein un­gewohn­tes Bild. Circa 40 Militante blockieren mit Auto­reifen und Trans­parenten die Ausfahrt der Busse: „Gegen Billiglohn: Streik!“

Die Soli-Blockade dauerte gut eine Stunde. Nachdem die überrumpelte Polizei mit gewaltsamer Räumung gedroht hatte, konnten die rund 100 Busse das Zentral­depot verlassen und den öffent­lichen Verkehr wieder gewährleisten. Aber erst um 7 Uhr verlief der Busverkehr wieder planmäßig. Im Nachhinein griff die Staatsmacht noch zwölf der Beteiligten ab und nahm deren Personalien auf, um wegen Verstoßes gegen das Versamm­lungs­­gesetz und wegen Nötigung zu ermitteln.

Die Angestellten der HBB sind Streikbrecher, sie unterlaufen den Arbeitskampf, der seit dem 9. Januar bei der Tochtergesellschaft der kommunalen Kraftverkehr Wupper-Sieg AG (WUPSI) läuft. Die HBB ist das, was in Leipzig die LSVB, RVL und RVT (1) sind – und sie stellt bereits ein Viertel aller FahrerIn­nen. Die bekommen allerdings 30 Prozent weniger Lohn als die kommunalen; und Neueinstellungen erfolgen nurmehr bei den HBB. Ganz ähnlich ist die Situation in Leipzig, wo diese „marktübliche“ Praxis seit mehr als einem Jahr umgesetzt wird. (2)

Die 80 eigentlichen Fah­rerIn­nen werden in den weltweit einzig­artigen Plastetüten wohl durch­halten: „wenn wir hier ein­knicken, wird sich keine Busbelegschaft mehr trauen, gegen niedrige Löhne zu streiken.“ Ver.di unterstützt die Streiken­den, indem sie Streikgeld zahlt, will ihre Stellung als Verhandlungsführer aber nicht ein­büßen und distanziert sich von der Solidaritätsblockade – die fanden selbst nicht alle Streikbrecher schlecht. Sie war auch bitter nötig: Denn während das Landesarbeitsgericht NRW Soli-Streiks bei der WUPSI verboten hat, können die HBB den Verkehr mit Streikbrechern aufrecht erhalten!

A.E.

(1) Leipziger Stra­ßen­ver­kehrs­­be­triebe, Regional­ver­kehr Leipzig, Regio­nal­ver­kehr Taucha.
(2) siehe Feierabend! #2

bewegung

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