Am Morgen des 16. April 2004, kurz vor Beginn des Berufsverkehrs um 5 Uhr, bot sich den Angestellten der Herweg Bus Betriebe (HBB) in Leverkusen, ein ungewohntes Bild. Circa 40 Militante blockieren mit Autoreifen und Transparenten die Ausfahrt der Busse: „Gegen Billiglohn: Streik!“
Die Soli-Blockade dauerte gut eine Stunde. Nachdem die überrumpelte Polizei mit gewaltsamer Räumung gedroht hatte, konnten die rund 100 Busse das Zentraldepot verlassen und den öffentlichen Verkehr wieder gewährleisten. Aber erst um 7 Uhr verlief der Busverkehr wieder planmäßig. Im Nachhinein griff die Staatsmacht noch zwölf der Beteiligten ab und nahm deren Personalien auf, um wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und wegen Nötigung zu ermitteln.
Die Angestellten der HBB sind Streikbrecher, sie unterlaufen den Arbeitskampf, der seit dem 9. Januar bei der Tochtergesellschaft der kommunalen Kraftverkehr Wupper-Sieg AG (WUPSI) läuft. Die HBB ist das, was in Leipzig die LSVB, RVL und RVT (1) sind – und sie stellt bereits ein Viertel aller FahrerInnen. Die bekommen allerdings 30 Prozent weniger Lohn als die kommunalen; und Neueinstellungen erfolgen nurmehr bei den HBB. Ganz ähnlich ist die Situation in Leipzig, wo diese „marktübliche“ Praxis seit mehr als einem Jahr umgesetzt wird. (2)
Die 80 eigentlichen FahrerInnen werden in den weltweit einzigartigen Plastetüten wohl durchhalten: „wenn wir hier einknicken, wird sich keine Busbelegschaft mehr trauen, gegen niedrige Löhne zu streiken.“ Ver.di unterstützt die Streikenden, indem sie Streikgeld zahlt, will ihre Stellung als Verhandlungsführer aber nicht einbüßen und distanziert sich von der Solidaritätsblockade – die fanden selbst nicht alle Streikbrecher schlecht. Sie war auch bitter nötig: Denn während das Landesarbeitsgericht NRW Soli-Streiks bei der WUPSI verboten hat, können die HBB den Verkehr mit Streikbrechern aufrecht erhalten!
A.E.
(1) Leipziger Straßenverkehrsbetriebe, Regionalverkehr Leipzig, Regionalverkehr Taucha.
(2) siehe Feierabend! #2
bewegung