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Funkstille der Freien Radios beendet

Der schwebende Streit zwischen den freien Radios in Sachsen (Radio T Chemnitz, coloRadio Dresden und Radio Blau Leipzig) und der Sächsischen Landesmedienanstalt (SLM) hatte eine neue Stufe erreicht. So waren die drei Freien beinahe einen Monat lang, genauer vom 17. April bis 14. Mai, nur noch im Internet zu hören, aber nicht auf UKW zu empfangen. Die Eskalation dieses Konfliktes (siehe FA! #35 und #36) hat Apollo Radio herbeigeführt, indem es einen Teilvertrag mit Media Broadcast kündigte. Wohl in der Hoffnung, die freien Radios damit zur Zahlung von Geldern erpressen zu können, die jene aufgrund ihrer nichtkommerziellen Konzeption aber gar nicht aufbringen können. Nach fast vier Wochen Funkstille triumphierten dann endlich die freien Radiomacher_innen am 13. Mai: „Durch das entschiedene Eingreifen der Bundesnetzagentur und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie sowie durch den Druck unserer eigenen Netzwerke in Kultur, Musik und Politik existiert nun ein Vertrag mit dem Sendenetzbetreiber Media Broadcast GmbH“. Mit der Wiederaufschaltung der Freien Radios in Dresden, Leipzig und Chemnitz wurde ein einmaliger Vorfall in der bundesdeutschen Radiolandschaft beendet. Damit ist der Sendebetrieb für das laufende Jahr durch das Einlenken der jeweiligen Stadträt_innen zumindest gesichert, ab 2011 jedoch weiterhin ungeklärt. Denn noch ist nicht absehbar, wer ab nächstem Jahr die Sende- und Leitungskosten zahlen wird. Die Forderung der Freien Radios an den Freistaat Sachsen, mit der Umsetzung des Rundfunkstaatsvertrages eine dauerhafte Finanzierungsgrundlage wie in anderen Bundesländern zu schaffen, steht damit weiterhin im Raum.

(bonz)